Arbeitsschutzverordnung

• Verlängerung und Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) bis einschließlich zum 24. November 2021
• NEU ist die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen. 
• Die grundlegenden Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz gelten weiter, z. B. Angebot von Schnell- oder Selbsttests mindestens zweimal pro Woche, Erstellung betrieblicher Hygienepläne.
• Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
• Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.

Durchführung der Beschäftigtentestungen im Rahmen der Corona-Test-und Quarantäneverordnung

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Beschäftigtentestungen gem. § 4 CoronaTestQuarantäne Verordnung wird auf folgendes hingewiesen:

Arbeitgeber, die ihren Beschäftigen eine kostenlose Beschäftigtentestung anbieten, können über das Testergebnis unter den folgenden Voraussetzungen einen Nachweis ausstellen.

Soweit die Durchführung von Testungen nicht durch kostenpflichtig beauftragte Dritte erfolgt, hat der Arbeitgeber die Möglichkeit die Testungen seiner Beschäftigten selber vorzunehmen.

Hierzu stehen dem Arbeitgeber 2 Möglichkeiten der Testung zur Verfügung:

1. Die Durchführung eines Corona-Schnelltests
   Der Corona-Schnelltest wird mithilfe eines Nasen- oder Rachenabstriches durchgeführt. Die Probe kommt auf einen Streifen, der nach 15 bis 20 Minuten mit einer Verfärbung reagiert.
   
   Die Durchführung der Corona-Schnelltest soll durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt werden. Hierzu zählen Personen die über eine Ausbildung in einem Gesundheitsberuf verfügen, etwa Mitarbeiter in Apotheken, Testzentren oder Arztpraxen. Ebenfalls befähigt eine Schulung – auch Onlineschulung – durch oben genannten Personenkreis zur Durchführung der Schnelltestungen.
   
   Bei Eingabe in der Suchfunktion im Internet – Schlagwort: Schulung Schnelltest – werden verschiedene Anbieter für (Online-) Schulungen angezeigt.
    
2. Die Beaufsichtigung eines Corona-Selbsttests
   Die Corona-Selbsttests werden von der zu testenden Person selbst durchgeführt.
   
   Für die beaufsichtigende Person reicht eine erfolgte Unterweisung in die Handhabung der Corona-Selbsttests.
   Die Unterweisung muss die konkrete Anwendung der Tests beinhalten, damit die beaufsichtigende Person evtl. fehlerhafte Anwendungen erkennen und den sich testenden Personen Hilfestellung leisten kann. Zudem muss die Unterweisung Grundregeln des Eigenschutzes und den Umgang mit den Testnachweisen sowie die möglichen Rechtsfolgen einer fehlerhaften oder wahrheitswidrigen Bescheinigung umfassen.
   Die ordnungsgemäße Unterweisung ist vom Arbeitgeber zu dokumentieren.
   
   Bei Eingabe in der Suchfunktion im Internet – Schlagwort: Unterweisung Selbsttest – werden verschiedene Anbieter der Unterweisung angezeigt.

Über das folgende Formular beim Bundesgesundheitsministerium zeigen Unternehmen an, dass sie eine kostenlose Beschäftigtentestung anbieten und darüber einen Testnachweis ausstellen.

Beim Bundesgesundheitsministerium erhalten Sie eine Mustervorlage für Bescheinigung des Testergebnisses (Anlage 3 zur CoronaTestQuarantäne VO).

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stellt Listen der in Frage kommenden Schnelltests und Selbsttests bereit.

Weitere Regelungen können der Anlage 1 zur Corona-Test- und Quarantäneverordnung entnommen werden.