(XVII. Wahlperiode)
am Mittwoch, dem 13.12.2023, um 15:00 Uhr
GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)

T A G E S O R D N U N G :

Öffentlicher Teil:

1.      Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.      Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.      Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

4.      Haushaltsentwicklung 2023

5.      Haushaltsbeschlusskontrolle 2023

6.      Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2024

7.      Abfallgebühren 2024

8.      Verabschiedung des "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" des Rhein-Kreises Neuss

9.      Verbindliche Bedarfsplanung 2024

10.      Überprüfung der angemessenen Mietobergrenzen ab 01.01.2024

11.      Jahresbericht "Behandlung im Voraus planen"

12.      Überörtliche Prüfung des Rhein-Kreises Neuss 2022/2023 durch die gpa.NRW

13.      Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Zuständigkeit für die Erteilung des Fischereischein von allen kreisangehörigen Kommunen

14.      Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Fürsorgestelle der Stadt Neuss

15.      Errichtung eines Bildungsgangs " Staatlich geprüfte Sozialassistentin / staatlich geprüfter Sozialassistent“ Schwerpunkt „Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder“ in konsekutiver Form" am BBZ Grevenbroich

16.      Erhöhung der Zügigkeit von einem Bildungsgang des Berufskollegs Neuss Hammfeld

17.      Umzug des Theodor-Schwann-Kollegs    
        
18.      Anträge
18.1.      Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 01.12.2023 zum Thema "Einführung einer Bezahlkarte für geflüchtete Personen im Rhein-Kreis Neuss"

19.      Mitteilungen

20.      Anfragen

21.      Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

22.      Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1.      Personalangelegenheiten

2.      Stand Fusion Rheinland Klinikum Neuss GmbH

3.      Sachstandsbericht zur Neustrukturierung der Regiobahnfahrbetrieb GmbH

4.      Abgabe einer Patronatserklärung zu Gunsten der Regiobahn GmbH

5.      Wirtschaftsplan 2024 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreis Neuss GmbH

6.      Anträge

7.      Mitteilungen

8.      Anfragen

9.      Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

gez.
Hans-Jürgen Petrauschke
Landrat