(XVII. Wahlperiode)

am Mittwoch, dem 14.06.2023, um 15:00 Uhr

GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich

Kreissitzungssaal (1. Etage)

T A G E S O R D N U N G :

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
3. Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung
4. Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
5. Haushaltsentwicklung 2023 sowie die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG)
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates
7. Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Systemumstellung bei der Festsetzung der laufenden Geldleistung an die Kindertagespflegepersonen
8. Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege
9. Schulsozialarbeit
10. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Vergabewesens mit der Stadt Korschenbroich
11. Investitionen und Planungen im Bereich der Wertstoffsortier- und Abfallbehandlungsanlage (WSAA) am Entsorgungsstandort Neuss-Grefrath
12. Mitteilungen
13. Anfragen
14. Anträge
    14.1.      Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2023 zum Thema "Einwohnerfragestunde"   
15. Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
16. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten
2. Bestätigung einer Eilentscheidung
3. Fortführung der Schulform des Weiterbildungskollegs im Rhein-Kreis Neuss
4. Erhöhung des Stammkapitals der Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH
5. Jahresabschluss der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH für das Haushaltsjahr 2022
6. Anträge
7. Mitteilungen
8. Anfragen
9. Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

gez.
Hans-Jürgen Petrauschke
Landrat