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Europäische Kommission richtet neuen EU-Investitionsfonds für den Ausbau von Breitband auf dem Land ein

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Die Europäische Union will für den Breitbandausbau in entlegenen Regionen der EU-Mitgliedstaaten einen speziellen Investitionsfonds einrichten. Der sog. "Connecting Europe Broadband Fund", der am 12.12.2016 in Brüssel vorgestellt wurde, soll private und öffentliche Investitionen in unterversorgten ländlichen Gebieten fördern. Die KfW-Bankengruppe aus Deutschland ist gemeinsam mit den staatlichen Förderbanken aus Italien und Frankreich einer der Ankerinvestoren.

Der neue Fonds soll bis zu 500 Mio. Euro von öffentlichen und privaten Investoren einwerben. Die Europäische Kommission wird aus der Infrastruktur-Faszilität "Connecting Europe" (CEF) 100 Mio. € einbringen. Der Fonds ist damit die erste Investitionsplattform, die den Breitbandausbau unter dem Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) bündelt. Mit den vorhandenen Mitteln sollen in jedem Jahr sieben bis zwölf Projekte mit einem Finanzvolumen zwischen 1 und 1,7 Mrd. Euro für den Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten durchgeführt werden.

Der Start des Fonds ist für Mitte 2017 geplant. Der für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar, Günther Oettinger, dankte den Finanzpartnern für ihr finanzielles Engagement in dem Fonds. "Es ist ein großer Schritt hin zur Europäischen Gigabit-Gesellschaft für alle", sagte Oettinger.

Der Chef der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, sagte: "Schnelles Internet ist grundlegend für den Erfolg und die Entwicklung von Unternehmen. Bis heute hatten kleinere Breitbandprojekte keinen einfachen Zugang zu Förderungen und EU-Finanzinstrumente gab es nicht". Daher seien Projekte in weniger bevölkerungsreichen Gegenden schwierig umzusetzen, so werde der neue Fonds helfen, diese Marktlücke zu schließen.

Hintergrund:

Die Europäische Kommission will bis 2020 alle Haushalte in der EU mit Internetverbindungen von mindestens 30Mb/s versorgen. Außerdem sollen Schulen, Hochschulen, Forschungszentren, Verkehrsknotenpunkte, Anbieter öffentlicher Dienste, wie Krankenhäuser und Verwaltungen sowie Unternehmen, die sich in hohem Maße auf Digitaltechnik stützen, eine äußerst leistungsstarke Gigabit-Internetanbindung erhalten und dass mit einer Sende- und Empfangsgeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 12.12.2016