Die Europäische Kommission stärkt auch vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine die Vorsorge gegen chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN) Bedrohungen. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens rescEU stellt die Europäische Kommission hierfür eine strategische Finanzreserve in Höhe von 540,5 Mio. Euro ein, die u.a. für Ausrüstung, Arzneimittel, Impfstoffe und andere Therapeutika vorgesehen ist. Eine eigene Dekontaminierungsreserve soll der Bereitstellung von entsprechender Ausrüstung und von Expertenteams dienen. Die Europäische Kommission teilt zu den Vorsorgemaßnahmen mit, dass diese in enger Zusammenarbeit mit der im September 2021 eingerichteten Behörde für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HEAR) eingerichtet wurde.

Als schnellen ersten Schritt hat die EU die medizinische rescEU-Reserve für die Beschaffung von Kaliumiodidtabletten mobilisiert, die zum Schutz der Menschen vor den schädlichen Auswirkungen von Strahlung verwendet werden können. Mit Unterstützung der beiden EU-Mitgliedstaaten Frankreich und Spanien konnten bereits fast 3 Mio. Jodtabletten für die Ukraine bestellt werden.
 

Hintergrund

Die Europäische Kommission erläutert, dass Menschen CBRN-Stoffen infolge unbeabsichtigter Katastrophen (z.B. Leckagen von Chemieanlagen, Zwischenfälle in Atomkraftwerken, Verbreitung von Infektionskrankheiten) oder infolge vorsätzlicher Vorfällen ausgesetzt werden könnten. Die CBRN-Bevorratungsstrategie der EU diene u.a. der Bewältigung der Risiken solcher Bedrohungen; daher entwickele der Europäische Kommission:

1. Eine strategische rescEU-Reserve für CBRN-Notfälle: Dieser sei gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten zusammengestellt und umfasse Reaktionsausrüstungen wie persönliche Schutzausrüstung und Detektions-, Identifizierungs- und Überwachungseinrichtungen sowie Arzneimittel, Impfstoffe und andere Therapeutika. Die Reserve werde einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der CBRN-Resilienz in der EU leisten, da er Ausrüstung und Arzneimittel umfasse, die in Krisenzeiten unter Umständen schwer rechtzeitig herzustellen seien und/oder plötzlich in größeren Mengen benötigt werden, als in den nationalen Reserven zur Verfügung stünden.
    
2. Eine rescEU-Dekontaminierungsreserve: Diese umfasse sowohl Personal als auch Ausrüstung zur Dekontaminierung von Menschen, Infrastrukturen, Gebäuden, Fahrzeugen oder kritischen Ausrüstungen, die CBRN-Stoffen ausgesetzt gewesen sind und kann auf Ersuchen eines EU-Mitgliedstaats eingesetzt werden.

In diesem Zusammenhang teilt die Europäische Kommission mit, dass die rescEU-Dekontaminierungsreserve von Kroatien, Deutschland und Spanien errichtet und verwaltet werde und zu 100 Prozent von der EU mit einem Anfangsbudget in Höhe von 66,7 Mio. Euro finanziert werde.

Vorfälle verschiedenster Art (extreme Wetterbedingungen, neue Bedrohungen wie z.B. das Coronavirus und CBRN-Vorfälle) können die Fähigkeit der EU-Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, überfordern, insbesondere dann, wenn mehrere EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig von derselben Art von Katastrophe betroffen sind. Mit der Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens biete rescEU ein zusätzliches Schutzschild und gewährleiste eine schnellere und umfassendere Katastrophenabwehr. Die rescEU-Reserve werde zudem zu 100 Prozent von der EU finanziert und ihr Einsatz in enger Zusammenarbeit mit dem EU-Land, in dem die Reserve angesiedelt sei, von der Europäischen Kommission kontrolliert. Bei größeren Notfällen biete die rescEU-Reserve Unterstützung für alle EU-Mitgliedstaaten und andere Teilnehmerstaaten des Verfahrens und könne damit auch in Nachbarländern der EU zum Einsatz kommen.
 

Die HERA-Behörde

Die HERA-Behörde wurde am 16. September 2021 eingerichtet für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, um die Fähigkeit der EU zu stärken, grenzüberschreitende Gesundheitskrisen, natürliche oder von Menschen ausgelöste Bedrohungen zu verhüten, zu erkennen und schnellstmöglich darauf zu reagieren. Daher finanziert die HERA die Entwicklung, Herstellung und Beschaffung wichtiger medizinischer Gegenmaßnahmen und Ausrüstung.
 

Quelle und weitere Informationen

EU-Aktuell vom 06. April 2022, web-site: rescEU: EU entwickelt strategische Reserven für chemische, biologische und nukleare Notfälle (europa.eu)