Europäische Kommission nimmt Strategische Vorausschau 2021 zur langfristigen Handlungsfähigkeit der EU an
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Die Europäische Kommission hat am 08. September 2021 die zweite strategische Vorausschau angenommen. Unter der Überschrift „Die Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit der EU“ zeigt sie eine zukunftsorientierte und multidisziplinäre Perspektive für eine strategische Unabhängigkeit der EU in einer zunehmend multipolaren und schwierigen Weltordnung auf. Anlässlich der Vorstellung sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Die europäischen Bürgerinnen und Bürger erleben fast täglich, dass globale Herausforderungen wie Klimawandel und digitaler Wandel direkte Auswirkungen auf ihr Privatleben haben. Wir alle spüren, dass unsere Demokratie und unsere europäischen Werte sowohl extern als auch intern in Frage gestellt werden oder dass Europa seine Außenpolitik aufgrund einer sich verändernden Weltordnung anpassen muss. Frühzeitige und bessere Information über solche Trends helfen uns dabei, derart wichtige Themen rechtzeitig anzugehen und unsere Union in eine positive Richtung zu lenken“.
Die Europäische Kommission hat vier globale Haupttrends herausgearbeitet, die Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit der EU haben:
- Klimawandel und andere ökologische Herausforderungen
- Digitale Hyperkonnektivität und technologischer Wandel
- Druck auf Demokratie und Werte
- Weltpolitische Verschiebungen und Demografie
Gleichzeitig legte die Europäische Kommission zehn Hauptaktionsbereiche fest, in denen sie Chancen für eine weltweite Führungsrolle und ihre offene strategische Autonomie nutzen will; mit der Identifizierung der Aktionsbereiche soll die strategische Vorausschau weiterhin in die Aktionsprogramme und Prioritätensetzung der Europäischen Kommission einfließen; diese sind:
- Gewährleistung nachhaltiger und krisenfester Gesundheits- und Lebensmittelsysteme
- Sicherung von CO2-freier und erschwinglicher Energie
- Kapazitätsausbau in den Bereichen Datenverwaltung, künstliche Intelligenz und Spitzentechnologien
- Sicherung und Diversifizierung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen
- Gewährleistung einer globalen Vorreiterrolle bei der Normensetzung
- Aufbau krisenfester und zukunftssicherer Wirtschafts- und Finanzsysteme
- Entwicklung und Erhaltung von Kompetenzen und Talenten, die unseren Zielvorstellungen entsprechen
- Ausbau der Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten und Zugang zum Weltraum
- Zusammenarbeit mit globalen Partnern zur Förderung von Frieden, Sicherheit und Wohlstand für alle und
- krisentauglichere Institutionen.
Weiteres zeitliches Vorgehen
- Die Europäische Kommission ist entschlossen, die in der strategischen Vorausschau genannten Initiativen in das laufende Arbeitsprogramm einfließen zu lassen.
- Am 18./19.11.2021 ist die Europäische Kommission Gastgeber der jährlichen Konferenz „Europäisches System für strategische und politische Analysen“ (ESPAS) mit dem Ziel, das Thema der strategischen Vorausschau 2022 – die Verbindung von ökologischem und digitalem Wandel – breit zu erörtern, d.h. wie sich der ökologische und digitale Wandel durch den Einsatz neuer Technologien gegenseitig verstärken können.
- Die Europäische Kommission hat ein Zukunftsnetz mit den 27 nationalen Minister/innen, die in den EU-Mitgliedstaaten für strategische Zukunftsfragen zuständig sind, aufgebaut, um den Aufbau von Zukunftsforschungskapazitäten aufzubauen. Das Netz dient dazu, bewährte Verfahren auszutauschen und die strategische Vorausschau der Europäischen Kommission zu unterstützen, indem zentrale Fragen erörtert werden, die für die Zukunft Europas von Bedeutung sind; auch in der Zukunft soll das Netz Kapazitäten für die Zukunftsforschung bei den jeweiligen nationalen Behörden aufbauen.
- Im Monat September will die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu ihren Resilienz/Widerstandsfähigkeitsübersichten abschließen; dies ist ein neues Instrument um eine stärkere ganzheitliche Bewertung der Resilienz in der EU und in den EU-Mitgliedstaaten zu bewerten.
Hintergrund:
Seit 2020 erstellt die Europäische Kommission auf der Grundlage vollständiger Prognosezyklen eine jährliche strategische Vorausschau, die als Grundlage für die Prioritäten der jährlichen Rede zur Lage der Union, des jährlichen Arbeitsprogramms der Kommission und der mehrjährigen Programmplanung dient.
Die diesjährige Vorausschau baut auf der strategischen Vorausschau 2020 auf, in der die Resilienz/Widerstandsfähigkeit als neue Richtschnur für die Politikgestaltung der EU eingeführt wurde. Die in der strategischen Vorausschau 2021 dargelegten Megatrends und politischen Maßnahmen wurden im Rahmen einer von den Kommissionsdienststellen durchgeführten sektorübergreifenden Vorausschau unter Heranziehung von Experten ermittelt; dabei wurden die Mitgliedstaaten und andere EU-Organe im Rahmen des Europäischen Systems für strategische und politische Analysen (ESPAS) umfassend konsultiert.
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