Europäische Kommission legt Plan zur Umsetzung der EU-Digitalszene für 2030 vor
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Die Europäische Kommission hat am 16.09.2021 einen ausführlichen Plan vorgelegt, um die Digitalziele der EU für 2030 zu erreichen. Zur Begründung weist die Europäische Kommission darauf hin, dass die digitalen Fortschritte in den EU-Mitgliedstaaten in den letzten Jahren sehr unterschiedlich ausgefallen seien. Zur Unterstützung habe sich die Europäische Kommission entschieden, einen jährlichen Mechanismus für die Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten, eine Überwachung der Fortschritte basierend auf einem verbesserten Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft sowie Mehrländerprojekte vorzuschlagen.
Der jährliche Mechanismus für die Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten umfasst:
- Ein strukturiertes, transparentes und gemeinsames Überwachungssystem auf der Grundlage des Indexes für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) zur Messung der Fortschritte bei der Verwirklichung der einzelnen Ziele für 2030, einschließlich zentraler Leistungsindikatoren,
- einen jährlichen Bericht über den „Stand der digitalen Dekade“, in dem die Europäische Kommission die Fortschritte bewertet und Empfehlungen für Maßnahmen ausspricht,
- mehrjährige strategische Fahrpläne für die digitale Dekade für die einzelnen Mitgliedstaaten, in denen sie ihre beschlossenen oder geplanten Strategien und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 darlegen,
- einen strukturierten, jährlichen Rahmen, in dem Bereiche erörtert und in Angriff genommen werden, in denen keine ausreichenden Fortschritte erzielt werden konnten, durch Empfehlungen und gemeinsame Zusagen der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten und
- einen Mechanismus zur Unterstützung der Durchführung von Mehrländerprojekten
Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht ein System zur Überwachung der Fortschritte vor, das auf einem verbesserten Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) beruht. Danach will die Europäische Kommission zuerst gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gemeinsame EU-Zielpfade für jedes Ziel festlegen und dann ihrerseits nationale strategische Pläne zur Erreichung dieser Ziele vorschlagen. Im Anschluss würden die EU-Mitgliedstaaten jeweils ihre nationalen strategischen Fahrpläne zur Erreichung dieser Ziele vorlegen. Als Kontrollinstrument will die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat jedes Jahr einen Bericht über den „Stand der digitalen Dekade“ vorlegen, um:
- Die gemessene digitale Leistung im Vergleich zu den Zielpfaden darzustellen
- Den EU-Mitgliedstaaten gezielte Empfehlungen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 zu geben, die die nationalen Gegebenheiten berücksichtigen
Im Jahr 2026 will die Europäische Kommission die digitalen Ziele überprüfen, um eine Bestandsaufnahme der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu machen.
Der jährliche Bericht soll die notwendigen Informationen liefern, um die Entwicklungen und die festgestellten Lücken beim digitalen Wandel in Europa zu verfolgen. Außerdem wird der jährliche Bericht eine Liste von Mehrländerprojekten auf dem neuesten Stand umfassen. Mehrländerprojekte sind groß angelegte digitale Vorhaben, die kein einzelner Mitgliedstaat alleine umsetzen kann und die dazu beitragen sollen, die Ziele für den digitalen Wandel in Europa bis 2030 zu verwirklichen. In diesen Projekten sollen die Mitgliedstaaten ihre Ressourcen bündeln, um dadurch Kapazitäten in Bereichen aufzubauen, die für die Stärkung der digitalen Souveränität und die Erholung Europas von der Coronapandemie von grundlegender Bedeutung sind. Die Europäische Kommission hat eine erste Liste von Mehrländerprojekten aufgestellt, die mehrere Schwerpunktbereiche für Investitionen umfassen: Dateninfrastruktur, stromsparende Prozessoren, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, öffentliche Verwaltung, Blockchain, Zentren für digitale Innovation und Investitionen in digitale Kompetenzen der Menschen. Für diese großen Projekte wird die Europäische Kommission auch Fördermittel, z.B. aus der Aufbau- und Resilienzfaszilität zur Verfügung stellen und hofft auf Ergänzung durch privates Kapital.
Hintergrund:
Der Vorschlag der Europäischen Kommission baut auf dem „Digitalen Kompass 2030 „ vom März 2021 auf, dieser skizziert den europäischen Weg für die digitalisierte Wirtschaft und Gesellschaft und schlägt konkrete Digitalziele für die Bereiche Kompetenzen, Infrastrukturen, Unternehmen und öffentliche Dienste vor. Der Vorschlag ist ferner das Ergebnis mehrerer Konsultationen mit den Bürger/innen, Unternehmen, öffentlichen Verwaltungen, EU-Mitgliedstaaten, Industrie und Verbänden, in denen diese ihre Ansichten äußerten, was für einen erfolgreichen digitalen Wandel in Europa notwendig ist.
Anlässlich der Vorstellung des Wegs in die digitale Dekade sagte Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und zuständig für ein Europa für das digitale Zeitalter: „Unsere europäische Zielvorstellung ist, dass die Technik die Menschen in der digitalen Zukunft stärkt. Daher schlagen wir heute einen konkreten Plan zur Verwirklichung des digitalen Wandels vor. Es geht um eine Zukunft, in der Unternehmen und unsere Gesellschaften Innovationen für sich arbeiten lassen. Wir wollen einen Governance-Rahmen auf der Grundlage eines jährlichen Kooperationsmechanismus schaffen, um die Ziele in den Bereichen digitale Kompetenzen, digitale Infrastrukturen sowie Digitalisierung der Unternehmen und öffentlichen Dienste zu verwirklichen“.
Wichtiger Hinweis: Sie sehen eine Archivseite. Diese Informationen geben den Stand des Veröffentlichungstages wieder (20.09.2021) und sind möglicherweise nicht mehr aktuell.