EU-Behörde für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) geht an den Start
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Am 16. September 2021 hat die Europäische Kommission die neue EU-Behörde für die Krisenvorsorge und –reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) ins Leben gerufen. Diese hat zukünftig die Aufgabe, Gefahren und potentielle Notlagen im Gesundheitsbereich besser vorherzusehen und die Entwicklung, Herstellung und Verteilung z.B. von Arzneimitteln und Impfstoffen sicherzustellen. Die HERA hat folgende Aufgaben:
- Vor einer Gesundheitskrise, in der Phase der Vorsorge, wird die HERA eng mit anderen europäischen und nationalen Gesundheitsbehörden, der Industrie und internationalen Partnern zusammenarbeiten, um die EU besser auf Notlagen im Gesundheitsbereich vorzubereiten.
- Die HERA wird Gefahrenanalysen durchführen, Informationen sammeln und Vorhersagemodelle für einen Ausbruch entwickeln; bis 2022 soll sie mindestens drei Gesundheitsgefahren mit potenziell weitreichenden Folgen ermitteln und aktiv werden und mögliche Lücken bei den medizinischen Gegenmaßnahmen angehen.
- Sie soll die Forschung und Entwicklung im Hinblick auf die Entwicklung neuer medizinischer Gegenmaßnahmen fördern, unter anderem durch ein unionsweites Netz für klinische Prüfungen und Plattformen für den raschen Datenaustausch.
- Gleichzeitig soll sich die HERA sich mit Herausforderungen des Marktes befassen und die industriellen Kapazitäten stärken. Aufbauend auf den Arbeiten der EU-Taskforce für den Ausbau der industriellen Produktion von COVID‑19-Impfstoffen wird die HERA einen engen Dialog mit der Industrie führen, eine langfristige Strategie für Herstellungskapazitäten und gezielte Investitionen entwickeln und Engpässe der Lieferketten für medizinische Gegenmaßnahmen beseitigen.
- Die Behörde wird die Beschaffung dieser Maßnahmen fördern und Herausforderungen in Bezug auf Verfügbarkeit und Verteilung angehen; außerdem wird sie die Bevorratungskapazitäten erhöhen, um künftig logistische Engpässe zu vermeiden.
Sie wird Wissen und Kompetenzen in Bezug auf alle Aspekte medizinischer Gegenmaßnahmen in den Mitgliedstaaten stärken.
Die HERA wird zur Bewältigung der genannten Aufgaben und Herausforderungen mit besonderen Befugnissen ausgestattet. Wird eine Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene ausgerufen, so kann die HERA – unter der Leitung eines hochrangigen Krisenstabes – schnell in den Notfallmodus umschalten und rasche Entscheidungen treffen und Sofortmaßnahmen ergreifen. Die Behörde wird Soforthilfen mobilisieren und Mechanismen für die Überwachung, die gezielte Neuentwicklung und die Beschaffung von medizinischen Gegenmaßnahmen und Rohstoffen aktivieren.
Als weitere Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge kündigte die Europäische Kommission an:
- Die EU-FAB-Fazilität, ein Netz ständig einsatzbereiter Produktionskapazitäten für die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln, zu aktivieren, um die Reserve zusätzlicher Herstellungskapazitäten verfügbar zu machen. Gleiches gilt für Notfallpläne für Forschung und Entwicklung in Absprache mit den Mitgliedstaaten.
- Die Herstellung medizinischer Gegenmaßnahmen in der EU hochzufahren, und eine Bestandsaufnahme der Produktionsanlagen, der Rohstoffe, Verbrauchsmaterialien, Ausrüstungen und Infrastrukturen zu erstellen, um einen besseren Überblick über die Kapazitäten in der EU zu erhalten.
Finanzierung der HERA und ihrer Aufgaben
Für die Tätigkeiten der HERA stellt die Europäische Kommission 6 Mrd. Euro aus dem derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2022-2027 bereit, ein Teil der Finanzmittel kommt aus dem Europäischen Konjunkturpaket NextGenerationEU stammt.
Andere EU-Programme wie die Aufbau- und Resilienzfazilität, REACT-EU, die Kohäsionsfonds und das Programm InvestEU sowie das außenpolitische Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit sollen zur Stärkung der Resilienz der Gesundheitssysteme beitragen. Zusammen mit den oben genannten 6 Mrd. Euro wird sich die Unterstützung im nächsten Finanzierungszeitraum damit insgesamt auf beinahe 30 Mrd. Euro belaufen; hinzukommen die Investitionen auf nationaler Ebene und in der Privatwirtschaft.
Nächste Schritte
Damit die HERA ihre Arbeit aufbauend auf den Erfahrungen des im Februar 2021 eingerichteten HERA-Inkubators möglichst rasch aufnehmen kann, wird die Behörde innerhalb der Europäischen Kommission eingerichtet; Ihre volle Funktionsfähigkeit wird sie Anfang 2022 erreichen, bis 2025 soll ihre Arbeit und Funktionsweise jährlich überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
Anlässlich der Ankündigung sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Die HERA ist ein weiterer Baustein einer stärkeren Gesundheitsunion und ein zentrales Element unserer Krisenvorsorge. Mit der HERA werden wir sicherstellen, dass wir die medizinische Ausrüstung haben, die wir brauchen, um unsere Bürger/innen vor künftigen Gesundheitsgefahren zu schützen. Die HERA wird außerdem in der Lage sein, schnelle Entscheidungen zur Sicherung der Versorgung zu treffen. Das hatte ich 2020 versprochen, und dieses Versprechen lösen wir nun ein“.
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