Jubiläumsbesuch des Partnerschaftskomitees des Kreises Mikolów im Rhein-Kreis Neuss vom 16. bis 20.09.2021: „Grenzüberschreitender Erfahrungsaustausch zur EU-Digitalstrategie und zum Stand der Digitalisierung im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Mikolów“ am
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Einen Austausch zum Thema Digitalisierung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mikołów wurde bereits beim Besuch der Partnerschaftsdelegation des Kreises Mikołów 2018 im Rhein-Kreis Neuss vereinbart – als Auftakt dazu gab es im Rahmen des Jubiläumsbesuches zur Feier der 25jährigen Partnerschaft (16. – 20.09.2021) eine Veranstaltung zur EU-Digitalisierungsstrategie mit einem ersten Erfahrungsaustausch zum Stand der Digitalisierung in den beiden Kreisen. Landrat Petrauschke betonte in seiner Begrüßung, dass die Digitalisierung das Thema der Zukunft sei und gab zu bedenken, in welcher großen Geschwindigkeit das Thema an Bedeutung gewonnen habe; noch in 2018 hätte eine Mehrheit der Schulleiter/innen in Deutschland zur Auskunft gegeben, dass die Digitalisierung nichts in den Schulen verloren habe, heute stehe die Forderung im Raum, alle Schulen an das Breitbandnetz anzuschließen und die Schulräume mit Dash-Boards und die Schüler/innen mit iPads auszustatten. Das Online-Zugangs-Gesetz verpflichte alle Gebietskörperschaften bis Ende 2022 die wesentlichen Bürgerdienste online anzubieten. In diesem Zusammenhang habe der Rhein-Kreis Neuss im September ein virtuelles Bürgerbüro eröffnet, auf der kommenden Sitzung des Kreistages werde für den Rhein-Kreis Neuss zudem der Masterplan Digitalisierung verabschiedet, den die Verwaltung ausgearbeitet habe.
Landrat Duzy verwies in seiner kurzen Begrüßung darauf, dass die Menschheit jedes Jahr um 1 Milliarde wachse und die Digitalisierung den Menschen das Leben erleichtern könne. Daher sei es entscheidend, Fachleute zu finden bzw. aufzubauen und die kommenden Generationen fit für die Nutzung der vielen verschiedenen Möglichkeiten der Digitalisierung zu machen.
Zu Beginn seines Impulsvortrages bezeichnete Prof. Brückner vom Rednerdienst der Europäischen Kommission, die Digitalisierung als Segen, denn es habe noch nie eine größere (technische) Möglichkeit gegeben, Probleme der Menschheit zu lösen; die Herausforderung sei aber, dass die Schnelligkeit der technischen Entwicklungen dazu führe, dass die Verständlichkeit und das Verstehen für die Menschen immer wieder Probleme bereite. Und der Mensch müsse im Zentrum der digitalen Entwicklung bleiben, denn die Digitalisierung sei als „Hilfsmittel“ für die Bewältigung des modernen Lebens und der vielfältigen Herausforderungen gedacht und nicht als Selbstzweck. Daher stehe der Bürger auch an erster Stelle der EU-Digitalisierungsstrategie, die die Europäische Kommission entwickelt habe, um den EU-Binnenmarkt zu vollenden.
Die Strategie müsse zudem im Zusammenhang mit dem European Green Deal und dem Europäischen Aufbauplan zur Erholung der europäischen Wirtschaft gesehen werden, denn digitale Technologien seien eine entscheidende Voraussetzung für den grünen und auch digitalen Transformationsprozess in Europa. Daher betone die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, immer wieder, dass der European Green Deal die neue Wachstumsstrategie der EU sei und darauf abziele, die EU bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Im Folgenden erläuterte Prof. Brückner die drei Aktionsbereiche der EU-Digitalstrategie, die „Technologie im Dienste der Menschen“, „eine faire und wettbewerbsfähige digitale Wirtschaft“ und „eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft“. Ein entscheidender Baustein im Rahmen der Strategie sei die Künstliche Intelligenz, denn mit ihr sei eine Steuerung möglich, die das Potential umfasse, Problem zu lösen. Voraussetzung für eine intelligente und sichere Anwendung sei, in Menschen zu investieren und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen, welche Daten genutzt und veröffentlicht würden. Denn die social media-Kanäle legten immer wieder offen, dass sie mehr von den einzelnen Bürger/innen wissen würden, als dieser selbst. Schließlich gab Prof. Brückner zu bedenken, dass Europa sich seiner globalen Wirkung bei dieser Thematik bewusst sein müsse, mit dem verkündeten Anspruch als globaler Vorreiter sei eine „Beobachtung“ verbunden, die auch auf alle gesetzlichen Regelungen gerichtet sei, so sei z.B. die DSGVO in den USA mit Überraschung aufgenommen worden.
Aufgrund der fundamentalen Bedeutung für die Entwicklung Europas werde die umfassende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft in Europa im Rahmen verschiedener EU-Förderinstrumentarien in erheblichem Umfang finanziell unterstützt, u.a mit dem Programm „Digitales Europa“ (8,2 Mrd. €), das den Kern der EU-Förderung bilde und die Entwicklung von neuen Technologien und deren Marktreife finanziell unterstütze (z.B. Supercomputing, KI, Cybersicherheit, Big Data, Digitalisierung von Unternehmen und öffentlicher Verwaltung und 6G-Standard). Das EU-Forschungsprogramms „Horizont Europe“ stelle ein Drittel des Budgets (ca. 95,5 Mrd. €) für die Digitalisierung zur Verfügung und ergänze daher die Arbeit des Programms „Digitales Europa“. Das Europäische Aufbauprogramm schreibe vor, dass in jedem der 27 nationalen Aufbau- und Resilienzpläne (nationales Programm für die Wiedererstarkung von Gesellschaft und Wirtschaft) mindestens 20 Prozent der zur Verfügung gestellten Finanzmittel (Zuschüsse) für die Digitalisierung eingesetzt werde. Deutschland erhalte 25,6 Mrd. Euro als Zuschuss und investiere 52 Prozent in die Digitalisierung.
Am 15. September 2021, also zwei Tage vor der heutigen Konferenz, habe die Europäische Kommission den Digitalen Kompass 2030 vorgelegt („Ein Weg in die Digitale Dekade“, „The European Way for the Digital Decade“); dieser baue auf der Digitalisierungsstrategie auf und solle den Weg in die Digitale Dekade weisen. Unter vier Überschriften (Kompetenzen, Regierung, Wirtschaft und Infrastrukturen) führe die Europäische Kommission die digitalen Ziele für Mensch, Gesellschaft und Wirtschaft auf. So sollen 20 Mio. IKT-Fachkräfte ausgebildet werden (unter Einhaltung der Konvergenz der Geschlechter) und mindestens 80 Prozent der Bevölkerung über digitale Grundkenntnisse verfügen, wichtige öffentliche Dienste der nationalen Regierungen sollen zu 100 Prozent online zur Verfügung stehen genauso wie die persönlichen Gesundheitsakten und 80 Prozent der Bevölkerung sollen eine digitale Identität verwenden; bei den Infrastrukturen soll es in ganz Europa eine 5G-Ausstattung gegeben und die Produktion von hochmodernen Halbleitern in Europa soll sich verdoppeln, außerdem soll es den ersten Computer mit Quantenbeschleunigung in Europa geben. Im Bereich Wirtschaft will die Europäische Kommission erreichen, dass 75 Prozent der Unternehmen Cloud Dienste/KI und Big Data nutzen und mindestens 90 Prozent der KMU ein grundlegendes Niveau der digitalen Intensität erreichen. Um diese ehrgeizigen Ziele erreichen zu können, ist für die Europäische Kommission eine enge und strukturierte Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten notwendig, daher wird ein jährlicher Kooperationszyklus und ein Mechanismus zur Koordinierung der EU- mit den jeweiligen nationalen Investitionen in diesem Bereich eingeführt. Außerdem soll es „Mehrländerprojekte“ geben, in denen EU, EU-Mitgliedstaaten und private Investoren ihre Finanzmittel und anderweitige Ressourcen bündeln, um größere, zentrale Digitalisierungsvorhaben zu realisieren.
Zum Abschluss seines Vortrages zog Prof. Brückner eine kurze Bilanz, in den kommenden Jahren werde es die größte Digitalisierung aller Zeiten geben, und sie werde das Menschsein und die Politik verändern. Neben der Herausforderung, den Menschen in den Mittelpunkt des Fortschritts zu stellen, werde es eine Konkurrenz mit anderen Digitalisierungsmodellen in der Welt geben, z.B. in den USA und China, die allerdings andere Einstellungen zu den Ressourcen Wirtschaft und Mensch hätten. Die entscheidende Ressource in Europa bleibe der Faktor Mensch und seine Fähigkeit, neue Ideen und Technologien zu entwickeln.
Die folgenden Vorträge konzentrierten sich auf den Erfahrungsaustausch zum Stand der Digitalisierung in den beiden Kreisen. Den Anfang machte Harald Vieten, Dezernent für IT, Digitalisierung und Bauen des Rhein-Kreises Neuss. Zu Beginn seiner Ausführungen verwies Herr Vieten auf die noch nicht ausreichende Innovationskraft Deutschlands. Nach einer EU-Statistik belegte Deutschland im Jahr 2020 Platz 12 von 28 (EU-Mitgliedstaaten) im EU-Digitalisierungs-Index (DESI). Deutschland schneide mit Ausnahme der digitalen öffentlichen Dienste (wo es den 21. Rang einnimmt, und bei der Inanspruchnahme von E-Government-Diensten mit einer Quote von nur 49% sogar nur den 26. Platz), im Bereich digitaler öffentlicher Dienste in den meisten DESI-Dimensionen zwar gut ab. Es liege aber im Bereich digitale öffentliche Dienste eine der größten digitalen Herausforderungen für Deutschland, die auch in absehbarer Zukunft gemeistert werden müsse, da die Zukunft und die Sprache digital sei.
In Deutschland verpflichte das Onlinezugangsgesetz alle öffentlichen Verwaltungen dazu, die wichtigsten 575 Verwaltungsleistungen bis spätestens Ende 2020 online anzubieten. Mit Stolz verwies Herr Vieten in diesem Zusammenhang darauf, dass im Rhein Kreis Neuss bereits 30 Bürgerdienste durch eigene innovative App-Lösungen online angeboten würden, diese stünden auch für die Nachbarkommunen kostenlos zur Verfügung und seien auch schon von der Landesregierung NRW genutzt worden.
Die Coronapandemie habe die Digitalisierung im hohen Maße beschleunigt, so habe der Rhein-Kreis Neuss in der Pandemie schnell reagiert und entsprechende Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um die Digitalisierung der Gesundheitsdienste zu beschleunigen, so sei der Rhein-Kreis Neuss bei der Kontaktnachverfolgung führend im Land NRW. Auch würden schon seit einiger Zeit mit großem Tempo und finanzieller Unterstützung der Bundes- und der Landesregierung die Kreisschulen mit mobilen Endgeräten und neuester digitaler Technik ausgestattet.
Der Rhein-Kreis Neuss sei aber schon vor der Coronapandemie initiativ geworden, um der zunehmenden Digitalisierung Rechnung zu tragen und habe entsprechende moderne Technologien in die Verwaltungsarbeit eingeführt. Landrat Petrauschke habe schon im Jahr 2018 das Thema Digitalisierung zur Chefsache erklärt und in einem eigenen Dezernat angesiedelt. Im vergangenen Jahr sei für die Thematik auch ein eigener Ausschuss für Innovation, Digitalisierung und Standortmarketing (IDS) eingerichtet worden; so wurde die notwendige Initiative ergriffen und neben dem CIO (Chief Information Officer) auch der Posten eines CDO (Chief Digital Officer) eingeführt.
Zusätzlich gebe es eine zentrale Stabstelle Digitalisierung und ein eigenes Digitallabor. Um für die Zukunft gerüstet zu sein und sich ehrgeizige Ziele setzen zu können, habe der Rhein-Kreis Neuss in diesem Monat den „Masterplan Digitalisierung 2021 -2025“ im Kreistag verabschiedet und habe für die dort fünf genannten Ziele eine Roadmap aufgestellt. In diesem Zusammenhang wies Herr Vieten daraufhin, dass der Rhein-Kreis Neuss bereits 5G-Modellregion sei.
Abschließend machte Herr Vieten deutlich, dass der Rhein-Kreis Neuss den Ehrgeiz habe, zu einem der führenden Kreise im Bereich der Digitalisierung zu werden; dabei sei ein wesentlicher Schlüsselfaktor die Mitnahme von Mitarbeiter/innen, deswegen habe der Kreistag 100.000 Euro für ein eigenes Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramm bewilligt. Die komplexen Herausforderungen der Digitalisierung erforderten auch neue Wege in der interkommunalen Zusammenarbeit, daher habe der Rhein-Kreis Neuss im Jahr 2019 auf seine Initiative ein lokales Bündnis mit den Bürgermeister/innen der acht kreisangehörigen Städte und Gemeinden geschlossen. Darin haben der Rhein-Kreis Neuss und die Kommunen vereinbart, Digitalisierungs- und E-Government-Projekte von gemeinsamen Interesse sowie die digitale Fortbildung des Personals im Schulterschluss umzusetzen.
Herr Vieten schloss seinen Vortrag mit der Mahnung, bei allem Ehrgeiz und aller Notwendigkeit des digitalen Fortschritts den Mensch selbst und seine Persönlichkeitsrechte nicht aus den Augen zu verlieren, daher dürfe man auch durchaus fragen, ob alles was heute digital möglich sei auch dem Menschen diene. Zur Verdeutlichung zitierte Herr Vieten den berühmten US-Physiker Stephen Hawkins: „Künstliche Intelligenz kann die großartigste Errungenschaft der Menschheit werden. Bedauerlicherweise kann sie aber auch die letzte sein.“
Im Anschluss berichtete Horst Weiner, Chief Information Officer in der Informations- und Kommunikationstechnologie, ausführlich über die Digitalisierung der Schulen im Rhein-Kreis Neuss. Der Kreis habe im Rahmen des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ und im Rahmen des Bundesprogramms „Digitalpakt“ ergänzende Finanzmittel zu eigenen Investitionen erhalten. Die IKT-Abteilung des Rhein-Kreises Neuss habe für den Aufbau einer flächendeckenden Verkabelung für die Schulen ein technisches Konzept erarbeitet. So könnten die Schulen jetzt auf eine Schul-Cloud zugreifen, die über den E-Mail-Server hinaus über die Funktionen „Post“ und „Kalender“ digitale Unterlagen für den Unterricht zur Verfügung stelle, d.h. Unterrichtsvorbereitung, Arbeitsgruppen und Hausaufgaben können in voneinander getrennten Bereichen abgelegt und gespeichert werden. Der Einsatz geeigneter pädagogischer Oberflächen gestatte die Steuerung und die Kommunikation zwischen Lehrer/innen- und Schüler/innen-PC. Durch den Einsatz neuer Technologien sei es jetzt den Lehrer/innen zudem möglich, mit jedem PC die Sicherheitsanforderungen einhalten zu können.
Zum Thema Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss trug Marcus Temburg, Leiter des Amtes für Entwicklungs- und Landschaftsplanung, Bauen und Wohnen des Rhein-Kreises Neuss vor und gab einen Überblick über die Strategie zur Versorgung des Rhein-Kreises Neuss mit Breitband (Aufgreifschwelle 30Mbit/s). Nach einer Analyse der Versorgungssituation im Rhein-Kreis Neuss gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und einer sich anschließenden Erarbeitung einer Strategie zur Verbesserung der Versorgungssituation erfolgte ein positiver Beschluss im Kreisausschuss im März 2015. Im Jahr 2016 folgten Sondierungsgespräche mit Netzbetreibern und im Oktober 2016 die Einreichung des Förderantrags beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; bis Dezember 2017 wurde erfolgreich ein Update auf Glasfaser und eine nachträgliche Hinzunahme der (Berufs)Schulen des Rhein-Kreises beantragt. Für den Breitbandausbaus (Abschluss 31.12.2021) habe der Rhein-Kreis Neuss insgesamt 7,9 Mio. Euro Fördermittel erhalten, 3,95 Mio. Euro vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und 3,56 Mio. Euro vom Landesministerium für Wirtschaft, Innovationen, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.
Seitens des Kreises Mikolów trug Krystian Nyczka, Leiter der Informationsabteilung des Kreises Mikolów zu allen drei Themen vor. So informierte er die Zuhörer/innen u.a. über ein digitales Gebietsinformationssystem im Kreis Mikolów, das Daten und Funktionalitäten zu lokalen Raumentwicklungsplänen sammelt und Auskunft zu beantragten Planungsänderungen und den Standort von öffentlichen Investitionsprojekten gibt. Neben einer Kartierung von Gemeinde- und Kreisstraßen ermögliche das System durch weitere Module die digitale Aufbereitung wichtiger öffentlicher Daten aus folgenden Bereichen:
- Ein hydrographisches Modul ermöglicht die Dokumentation von Tätigkeitsbereichen von Wasserversorgungsunternehmen u.a. wasserrechtliche Erlaubnisse.
- Das Modul „Umweltschutz“ sammelt Daten zu den Ergebnissen des „Landesumweltmonitorings“ und zu Umweltschutzbewilligungen.
- Das Modul „Natur- und Landschaftsschutz“ ermöglicht Aufzeichnungen über Formen des Naturschutzes wie die Bewirtschaftung von Bäumen und Sträuchern.
- Im Rahmen des Moduls „Schutz des kulturellen Erbes und der Denkmäler“ werden Aufzeichnungen über historische oder geschützte Objekte und Schutzzonen geführt sowie Aufzeichnungen über nicht im Denkmalregister eingetragene Kulturgüter.
- Das Modul „Bergbaugebiete“ umfasst Informationen zu Abbaugebieten mit Objektbeschreibungen und der Spezifikation der oberflächengefährdeten Objekte sowie Informationen zu vorhersehbaren Geländeverformungen durch den Abbau von Kohle.
Die Digitalisierung von Schulen habe auch im Kreis Mikolów eine große Bedeutung, so verfügten die Schulen über eine voll umfängliche digitale Ausstattung, die ein Homeschooling, aber auch Hybridunterricht möglich mache, z.B. würde im Kreis ein komplettes Paket thematischer virtueller Labore zur Verfügung stehen (z.B. Chemie und Physik). Eltern und Schüler/innen hätten Zugang zu einem E-Journal, das die Möglichkeit gebe, Hausaufgaben zu überprüfen und Nachrichten mit Lehrer/innen auszutauschen. Die Einrichtung dieser digitalen Systeme wurde über die Gemeinden und den Kreis Mikolów, aber auch durch EU-Zuschüsse finanziert.
Zum Abschluss der Veranstaltung berichtete Kreisdirektor Brügge über Innovations- und Digitalisierungsstrategien für Unternehmen im Rhein-Kreis Neuss. Die Unternehmen müssten sich auf die Digitalisierung in Verbindung mit dem Klimaschutz einstellen und die sich bietenden Chancen nutzen, sonst könnten sich nicht überleben bzw. wettbewerbsfähig bleiben. Der Rhein-Kreis Neuss wolle den ansässigen mittelständischen Unternehmen bei der Umstellung konkrete Hilfestellung anbieten und habe als Antwort ein Vier-Säulen-Konzept erarbeitet, u.a. mit dem Innovations- und Investitionsförderprogramm (INNO-RKN) und mit dem Acceleratorprogramm (accelerate_rkn); zusätzlich gebe es Förderprogramme des Rhein-Kreises Neuss für den ansässigen Mittelstand, z.B. den Industry Hub, das Global Entrepreneurship Center sowie die HABA-Digitalwerkstatt für Grundschulen in Neuss.
Im Schlusswort zeigte sich die Vorsitzende des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn des Rhein-Kreises Neuss, Angela Stein-Ulrich, beeindruckt von der bereits fortgeschrittenen Digitalisierung in beiden Kreisen und wünschte sich für die Zukunft einen weiteren Austausch zu diesem wichtigen Thema.
Hinweis: Bei einem kommenden Besuch einer Fachgruppe aus dem Kreis Mikołów im Rhein-Kreis Neuss wollen die Beteiligten zum Thema der europäischen Digitalstrategie noch mehr ins Detail gehen.
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