© 1127637305/chrisdorney/GettyImages
Schnell gesucht? Schnell gefunden ...

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Europäische Kommission startet öffentliche Konsultation zu Postdiensten in der EU – Frist: 09.11.2020

Europa |

Die Europäische Kommission hat am 13. Juli 2020 eine öffentliche Konsultation zur EU-Richtlinie über die Postdienste eröffnet. Auch vor dem Hintergrund des zunehmenden online-Handels will die Europäische Kommission die Auswirkungen der bestehenden EU-Regelungen bewerten und die Bedürfnisse des Postsektors besser verstehen lernen. An der Konsultation kann sich jeder Interessierte beteiligen, Bürger/innen, Unternehmen, die Postdienste nutzen, Postbetreiber, Sozialpartner und öffentliche Behörden. Die Frist zur Teilnahme ist der 09. November 2020, sie kann in jeder der 24 Amtssprachen der EU erfolgen, es ist eine vorherige Registrierung/Anmeldung erforderlich.

Die Richtlinie über Postdienste garantiert den postalischen Universaldienst und sorgt für gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem europäischen Postmarkt. Nach Angaben der Europäischen Kommission erwirtschaftet der Sektor in Europa jährlich 90 Mrd. Euro, was 0,52 Prozent des BIP der EU ausmacht. Der Postsektor beschäftigt rund 1,8 Millionen Menschen in der gesamten EU.

Die Richtlinie wurde 1997 mit dem Ziel verabschiedet, durch die schrittweise Liberalisierung einen Binnenmarkt der Postdienste zu schaffen und gleichzeitig sicherzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der gesamten EU Zugang zu einem Mindestangebot an Postdiensten haben. Dieser „Universaldienst“, das heißt die Zustellung von Briefen und Paketen mit einem Gewicht von bis zu 20 kg zu erschwinglichen Preisen und zu bestimmten Qualitätsbedingungen in der gesamten EU, stellt das zentrale Element der Richtlinie dar. Die Richtlinie wurde 2002 und 2008 geändert, um das Briefmonopol abzuschaffen.

Die EU-Kommission muss gemäß Artikel 23 der Richtlinie über Postdienste dem Europäischen Parlament und dem Rat alle 4 Jahre einen Bericht über die Anwendung der Richtlinie vorlegen, in diesen Bericht sollen die Ergebnisse der öffentliche Konsultationen einfließen.

Im Zuge der Überprüfung soll gleichzeitig eine formelle Bewertung der Richtlinie im Einklang mit den Grundsätzen der besseren Rechtssetzung erfolgen, dies auch vor dem Hintergrund, dass sich die Postmärkte im Zuge der Digitalisierung und des elektronischen Handels verändert haben.

Anlässlich der Erläuterung der öffentlichen Konsultation sagte der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton: „Die Postdienste sind ein entscheidender Faktor für unsere Wirtschaft, da sie es ermöglichen, wachsende Warenmengen in die ganze Welt zu versenden. Das Wachstum des elektronischen Handels hat zu einem raschen Wandel des Sektors geführt, aber nichts hat ihre Bedeutung mehr bewiesen als die Coronavirus-Krise.

Während dieser Krise half der Postsektor dabei, unzählige Bürger und Unternehmen in der gesamten EU mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen zu versorgen. Diese öffentliche Konsultation wird uns helfen, die Bedürfnisse des Sektors besser einzuschätzen und sicherzustellen, dass er sich erfolgreich an diese neuen Herausforderungen unserer Zeit anpassen kann.“