Der Europäische Binnenmarkt besteht seit 25 Jahren; dieser wurde offiziell am 01. Januar 1993 geschaffen, mit diesem Tag wurden die Grenzen für Personen, Güter, Kapital und Dienstleistungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten abgeschafft. Die Idee für einen großen EU-weiten Markt ohne Grenzen wurde vom damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jacques Delors, entwickelt und vorgestellt (sog. Delors-Paket I und II) und für seine Verwirklichung legte Delors einen Legislativ-Paket von 287 Maßnahmen vor.

Die Europäische Kommission verweist immer wieder auf die großen, positiven Effekte, die der Binnenmarkt in den Jahrzehnten seines Bestehens sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Unternehmen bewirkt hat. Anlässlich des 60jährigen Jubiläums der EU am 25.03.2017 machte der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, deutlich, welche großen Fortschritte und wirtschaftliche Erfolge die EU-Mitgliedstaaten durch den in den vergangenen Jahrzehnten entstandenen, immer größer werdenden EU-Binnenmarkt, erzielt hätten:

• Die EU sei je nach Bemessung der größte bzw. der zweitgrößte Markt der Welt, Kopf an Kopf mit den USA, mit einer hohen Wertschöpfung und einem Entwicklungsvorsprung in vielen Bereichen
• Mit 13.500 Mrd. USD BIP ist die EU die größte Volkswirtschaft, mit einer Pro-Kopf-Kaufkraft von 35.600 USD im Jahr 2015
• Mit einem Volumen von 2.400 Mrd. USD an Exporten und 2.100 Mrd. an Importen ist die EU auch die größte Handelsmacht der Welt,
• Für 80 Länder ist die EU erster Handelspartner (die USA nur für 30), dieser Erfolg steht für 30 Mio. Jobs
• Die EU ist auch größter Investor: 45 Prozent der weltweiten Investitionen stammen aus der EU, 34 Prozent gehen in die EU, bei beiden Zahlen steht der EU-Raum damit an der Spitze

Die Angleichung der Regelungen für viele zentrale Wirtschaftsbereiche habe wesentlich zum Wohlstand des EU-Raums und damit der EU-Mitgliedstaaten beigetragen. Die Aufhebung der Grenzkontrollen und -formalitäten und die Kostensenkung bei den grenzüberschreitenden Finanztransaktionen habe insgesamt zu wesentlichen Kosteneinsparungen geführt und den Wettbewerb gestärkt.

Vor diesem Hintergrund haben der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der amtierende Präsident des Europäischen Rates und Ministerpräsident Bulgariens, Boyko Borissov, am 20.03.2018 eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die wie folgt lautet: "Vor fünfundzwanzig Jahren wurde unser Binnenmarkt geschaffen, wodurch in der gesamten Europäischen Union zahlreiche Hindernisse beseitigt wurden. Den Menschen eröffneten sich damit neue Freiheiten und Chancen, sodass Europäerinnen und Europäer heute frei reisen können und dem Studium, der Arbeit, dem Leben und der Partnerwahl in Europa keine Grenzen gesetzt sind."…. "Die Bürgerinnen und Bürger in Europa können ohne geografische Einschränkungen kaufen, was sie wollen, und von einer größeren Auswahl sowie niedrigeren Preisen profitieren. Große wie kleine europäische Unternehmen können ihren Kundenstamm ausweiten und ihre Produkte und Dienstleistungen EU-weit einfacher austauschen.

In den letzten 25 Jahren hat die Integration unserer Volkswirtschaften im gesamten Binnenmarkt Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen und die EU zum größten Wirtschaftsraum der Welt gemacht. Der 500 Millionen Menschen umfassende Binnenmarkt ist das Kronjuwel unserer Integration und bildet das Fundament für Europas Stärke inner- und außerhalb der EU.

Der Binnenmarkt bietet den europäischen Bürgerinnen und Bürgern Freiheiten und Chancen, von denen unsere Vorfahren nur träumen konnten, und unsere soziale Marktwirtschaft kommt uns allen zugute. In unserem Binnenmarkt gibt es keine Europäer zweiter Klasse und es gibt auch kein Platz für Produkte zweiter Klasse oder für Arbeitnehmer zweiter Klasse. Dies bedeutet: gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort, die gleiche Qualität von Lebensmitteln und die gleiche Sicherheit von Spielzeug und anderen Produkten.

In den vergangenen 25 Jahren haben wir einen langen Weg zurückgelegt. Europaweit können wir nun zu Inlandspreisen telefonieren, uns gesunkener Energiekosten erfreuen und unsere Verbraucherrechte wahrnehmen. Dabei wollen wir unseren Binnenmarkt täglich noch weiter verbessern, indem wir beispielsweise gegen unerlaubtes Geoblocking vorgehen, Verbrauchern bessere Wahlmöglichkeiten im Hinblick auf ihre Altersvorsorge geben oder öffentliche Aufträge leichter zugänglich machen.

Der europäische Binnenmarkt ist 25 Jahre jung. Eine Generation von Europäerinnen und Europäern ist mit ihm aufgewachsen und hat davon profitiert. Wir werden ihn für die kommende Generation noch stärker machen."

Quelle und weitere Informationen:

• EU-Aktuell vom 20.03.2018