Die EU-Mitgliedstaaten haben am 04. Juni 2018 einen Vorschlag der Europäischen Kommission zu einer engeren Zusammenarbeit der europäischen Polizeibehörde mit Staaten außerhalb der EU zugestimmt. Um in Zukunft Terrorismus und schwere Kriminalität wirksamer zu bekämpfen, kann Europol im Namen der EU Gespräche mit folgenden acht Ländern - Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Tunesien und Türkei - aufnehmen, um Informationen auszutauschen, einschließlich personenbezogener Daten. Durch diesen Beschluss soll es Europol ermöglicht werden, Terrorismus und schwere Kriminalität wirksamer zu bekämpfen.

Der für Migration, Bürgerschaft und Inneres zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sagte nach der Zustimmung: "Ich habe mich von Anfang an dafür eingesetzt, die Rolle von Europol zu stärken, und zwar sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU. Terroristen und Kriminelle sind ja nicht nur in Europa grenzübergreifend aktiv, sondern weltweit. Wir müssen eng mit unseren Nachbarn und Partnern zusammenarbeiten, um unsere Widerstandsfähigkeit gegenüber Terrorismus und organisierter Kriminalität weltweit zu verbessern und einen Beitrag zu einer sichereren Welt für alle zu leisten."

Der für die Sicherheitsunion zuständige EU-Kommissar Julian King ergänzte: "Ich begrüße die Entscheidung des Rates, die Zusammenarbeit von Europol mit Drittländern zu verstärken. Um die Europäerinnen und Europäer zu schützen, müssen wir Europol die richtigen Instrumente und Ressourcen an die Hand geben. Dazu gehört auch der Austausch von Schlüsselinformationen mit unseren Nachbarn. Ich freue mich, dass die Justiz- und Innenminister der EU diese Auffassung teilen."

Quelle und weitere Informationen:

• EU-Aktuell vom 05.06.2018