Den diesjährigen Europatag nimmt die Europäische Kommission zum Anlass, eine EU-weite online-Konsultation zur Zukunft Europas zu starten. Die Konsultation ist Teil der Debatte, welchen Weg die EU in den nächsten Jahren einschlagen soll. Der Fragebogen umfasst 12 Fragen, die am 05. Und 06. Mai 2018 in Brüssel auf Einladung der Europäischen Kommission von 96 Europäerinnen und Europäern erarbeitet wurde (Einladung erfolgte nach dem Zufallsprinzip). Es ist das erste Mal, dass die Kommission ein Bürgerforum einberufen hat, um eine öffentliche Konsultation erarbeiten zu lassen. Damit wollte sie die Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe deutlich machen, die die EU ihren Bürgerinnen und Bürgern bietet, und dass die Menschen im Mittelpunkt der Diskussion um die Zukunft Europas stehen.

Von den 12 Fragen sind vier offen gestaltet, d.h. können textlich erläutert werden; vier dieser Fragen lauten wie folgt:

1. Welche auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen würden Sie stolzer machen, zur Europäischen Union zu gehören?
2. Denken Sie jetzt an die Zuwanderung nach Europa: Welche Prioritäten sollten jetzt zum Wohle der Europäer in 20 Jahren gesetzt werden?
3. Wie könnten Bildung und Ausbildung in Europa verbessert werden?
4. Denken Sie jetzt an die Verringerung von Ungleichheiten: Welchen Bereichen sollte die Europäische Union Ihrer Meinung nach Priorität geben?

Die online-Konsultation folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch zur Zukunft Europas der Europäischen Kommission mit dem Titel: "Die EU der 27 im Jahr 2025 - Überlegungen und Szenarien" (siehe hierzu ausführlich Artikel unter der Rubrik "EU-Aktuell" vom 06.03.2017 "Kommissionspräsident Juncker stellt Weißbuch zur Zukunft Europas vor").

Parallel zu diesen beiden Bürgerbefragungen laufen die gemeinsam von Europäischer Kommission und Mitgliedstaaten laufend organisierten Bürgerdialoge; nach Zählungen der Europäischen Kommission haben seit 2012 fast 700 interaktive öffentliche Diskussionen in 160 Städten stattgefunden, bis zu den Europawahlen, im Mai 2019, will die Europäische Kommission weitere 500 Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern organisieren.

Zusätzlich zu diesen Initiativen führen jetzt auch EU-Mitgliedstaaten Bürgerdialoge durch.

Die online-Konsultation geht bis zum 09. Mai 2019, voraussichtlich dem ersten Gipfel der Staats- und Regierungschefs ohne Großbritannien im rumänischen Sibiu. Vorher wird die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten im Dezember 2018 einen Zwischenbericht zur Debatte um das Weißbuch zur Zukunft Europas geben.

Anlässlich der Vorstellung der online-Konsultation sagte Kommissionspräsident Juncker: "Mit den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament ist es Zeit zu entscheiden, welche Europäische Union der 27 wir sein sollen. Was auch passiert, es muss ein Europa sein, das von den Europäern erbaut wird. Die Umfrage, die wir heute starten, stellt die Frage allen Europäern: Welche Zukunft wollen wir für uns, unsere Kinder und für die Union? Nun ist es an den Europäern ihre Stimme laut und deutlich zu erheben, zu Fragen die sie betreffen und was sie von ihren Politikern zur Lösung dieser Fragen erwarten."

Quelle und weitere Informationen:

• EU-Aktuell vom 09.05.2018
• Die online-Konsultation