Die Europäische Kommission will im nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 die Vielzahl der derzeit verfügbaren Darlehens- und Garantieprogramme unter dem Programm "InvestEU" zusammenführen und für alle Beteiligten vereinfachen. Das erfolgreiche Modell der Investitionsoffensive für Europa aus dem Juncker-Plan wird dazuausgeweitet. Durch "InvestEU" wird die Kommission neue Arbeitsplätze, Investitionen und Innovation noch stärker fördern. "Wir vereinfachen, erreichen mehr mit weniger Mitteln und rücken soziale Investitionen stärker in den Mittelpunkt", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 6. Juni 2018.

"Die Investitionsoffensive für Europa war bei der Mobilisierung privater Investitionen und der Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa sehr erfolgreich. Dank der Offensive wurden bereits knapp 290 Milliarden Euro an Investitionen getätigt, die anderenfalls nicht möglich gewesen wären, und es wurde Finanzierung für 635.000 kleine Unternehmen bereitgestellt. Mit "InvestEU" heben wir dieses erfolgreiche Modell auf eine neue Stufe und weiten es auf die zahlreichen verfügbaren EU-Finanzierungsprogramme aus", so Präsident Juncker weiter.

Das neue Programm wird unter demselben Namen (InvestEU) einen Fonds, eine Beratungsplattform und ein Portal umfassen. Der Fonds "InvestEU" wird auch in Zukunft öffentliche und private Investitionen in der EU mobilisieren und dazu beitragen, die nach wie vor beträchtliche Investitionslücke in Europa zu schließen.

Aufbauend auf dem Modell der Europäischen Plattform für Investitionsberatung (Investitionsoffensive) wird die InvestEU-Beratungsplattform die 13 verschiedenen derzeit verfügbaren Beratungsdienste in einer einzigen Anlaufstelle für Unterstützung bei der Projektentwicklung bündeln. Diese wird technische Unterstützung und Hilfe bei der Vorbereitung, Entwicklung, Strukturierung und Durchführung von Projekten bieten, einschließlich des Aufbaus von Kapazitäten.

Das Europäische Investitionsvorhabenportal (Investitionsoffensive) verleiht Investitionsvorhaben überall in der EU Profil und wird im Rahmen des Programms "InvestEU" fortgesetzt. Das Portal führt Investoren und Projektträger zusammen, indem eine leicht zugängliche und benutzerfreundliche Datenbank bereitgestellt wird. Vorhaben erhalten hierdurch mehr Profil und Investoren werden bei der Suche nach Investitionsmöglichkeiten in dem von ihnen favorisierten Wirtschaftszweig oder an ihrem bevorzugten Standort unterstützt.

Durch EU-Finanzierung allein werden die niedrigen Investitionen in Europa nicht ansteigen. Die Mitgliedstaaten sollten jede Hilfe in Anspruch nehmen, um nationale Hemmnisse für Investitionen abzubauen und ihr Geschäftsumfeld zu verbessern, insbesondere durch Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters. Am 31. Mai schlug die Kommission vor, ein Reformhilfeprogramm aufzulegen, durch das wichtige Reformen in allen EU-Mitgliedstaaten mit insgesamt 25 Mrd. Euro unterstützt werden. Über dieses neue Programm werden finanzielle sowie technische Unterstützung und Know-how für Reformen bereitgestellt.

Quelle und weitere Informationen:

EU-Aktuell vom 06.06.2018