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Pflegemängel: Rhein-Kreis Neuss entzieht zwei Altenheimen die Betriebserlaubnis

Landratsvertreter Jürgen Steinmetz (rechts) und Dr. Karlheinz Großgarten vom MDK Nordrhein erläuterten die Gründe für die so genannte Betriebsuntersagung in Meerbusch

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Die Heimaufsicht des Rhein-Kreises Neuss hat den Altenpflegeeinrichtungen "Medina Meerbusch" und "Seniorenwohnpark Meerbusch" in Strümp den Betrieb untersagt. Betreiber sind die Medina Meerbusch GmbH und die Seniorenwohnpark Meerbusch GmbH, die zur Marseille-Kliniken AG mit Sitz in Hamburg gehören. "Es handelt sich hier um einen bisher einmaligen Fall im Rhein-Kreis Neuss", so Landratsvertreter und Sozialdezernent Jürgen Steinmetz in einem Pressegespräch. Die Versorgungsqualität der weiteren 36 stationären Altenpflegeeinrichtungen im Rhein-Kreis Neuss sei nachgewiesen gut.

Dr. Karlheinz Großgarten, stellvertretender Leitender Arzt beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Nordrhein, erläuterte die Gründe für den Schritt, die beiden Meerbuscher Einrichtungen zu schließen. Sowohl bei der Arzneimittelversorgung als auch bei der Körperpflege der Bewohner habe es "durchgängige Probleme" gegeben. Bei einigen Bewohnern seien außerdem "Mängel bei Ernährung und Flüssigkeitsversorgung" sowie "relevante Gewichtsabnahmen" festgestellt worden. Auch nicht versorgte Wunden und Druckgeschwüre konstatierte der Experte. Zudem habe es wiederholt Mängel bei der personellen Ausstattung in Qualität und Quantität gegeben.

Bereits Ende 2012 hatte die Heimaufsicht daher einen Aufnahmestopp für beide Einrichtungen verhängt. "Als Rhein-Kreis Neuss nehmen wir die Heimaufsicht über die Altenpflegeeinrichtungen sehr ernst. Dieser Fall macht deutlich, wie wichtig regelmäßige Kontrollen und Qualitätsprüfungen der Heimaufsicht und des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung sind", sagte Jürgen Steinmetz. Trotz mehrfacher Beratung der Heim- und Pflegedienstleitungen hätten die Mängel bis heute nicht so entscheidend ausgeräumt werden können, dass die Qualität der Pflege den gesetzlichen Anforderungen entspreche.

"Im Interesse des Wohlergehens der jeweils 50 Heimbewohner beider Einrichtungen sahen wir uns als Heimaufsicht gezwungen, die Betriebsuntersagungen auszusprechen. Bestätigt werden wir hierbei auch durch die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen des MDK Nordrhein", so Steinmetz. Beiden Einrichtungen sei zur ordnungsgemäßen Abwicklung eine Frist bis zum 30. November eingeräumt worden.

Bis dahin müssen die Betreiber die Verträge mit ihren Bewohnern kündigen. Sie haben auch die Pflicht, einen anderen Pflegeplatz für die Bewohner nachzuweisen. Dabei unterstützen die Heimaufsicht, der MDK und die Stadt Meerbusch die Einrichtungen sowie die Bewohner und deren Angehörige. "Wir werden alles daran setzen, Belastungen für die Heimbewohner und die Angehörigen so gering wie möglich zu halten. Auch den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wollen wir bei der Vermittlung neuer Arbeitsstellen helfen", versprach Steinmetz.

Die Vorwürfe, die die Marseille-Kliniken AG gegen die Heimaufsicht geäußert hat, entbehren nach Ansicht des Rhein-Kreises Neuss jeglicher Grundlage. Der für Nordrhein-Westfalen zuständige Regionalleiter hatte angegeben, die Knappschaft als federführende Pflegekasse hätte seinem Unternehmen bestätigt, dass es keine Mängel gebe, die eine Schließung rechtfertigen würden. Der Rhein-Kreis Neuss habe aber inzwischen von der Knappschaft schriftlich bestätigt bekommen, dass es in dieser Sache überhaupt keinen Kontakt zwischen ihr und den Marseille-Kliniken gegeben hat, kontert Steinmetz. Auch den Vorwurf der Befangenheit gegen die Heimaufsicht, den der Vorstand der Marseille-Kliniken erhoben hatte, wies er mit aller Entschiedenheit zurück.

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