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Kreis leitet LVR-Rückerstattung weiter: Städte und Gemeinden werden um rund 894.000 Euro entlastet

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Mit einstimmigem Votum hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung des Jahres beschlossen, einen vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) für das Jahr 2007 erstatteten Landschaftsumlage-Betrag von 894.058 Euro an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weiterzuleiten. "Der Kreis steht in enger Solidarität zu seinen Städten und Gemeinden, die noch in diesem Jahr mit dem Geld rechnen können", so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke. Mit dem jetzt vorliegenden Kreistagsbeschluss könne sofort ausgezahlt werden.

Jede Stadt oder Gemeinde erhält den Betrag, der ihrem Anteil an der Kreisumlage des Jahres 2007 entspricht. Im Einzelnen sind das für Neuss 367.547 Euro, für Grevenbroich 124.452 Euro, für Dormagen 115.601 Euro, für Meerbusch 102.459 Euro, für Kaarst 72.329 Euro, für Korschenbroich 55.521 Euro, für Jüchen 37.103 Euro und für Rommerskirchen 19.043 Euro.

Hintergrund für die Rückerstattung ist, dass der LVR in seinem Haushaltsplan für 2007 einen Überschuss von rund 16,9 Millionen Euro vorgesehen hatte, um seine Liquidität zu sichern. Laut abschließendem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist es dem LVR als Umlageverband aber nicht gestattet, mit der Landschaftsumlage Überschüsse zu planen. Daraufhin hat der LVR eine Rückzahlung an alle Mitgliedskörperschaften vorgenommen: an den Rhein-Kreis Neuss 894.058 Euro einschließlich Zinsen.

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