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Fristen für die Bundestagswahl 2005

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Es wird eng. Nachdem Bundespräsident Horst Köhler den Deutschen Bundestag aufgelöst und für den 18. September 2005 Neuwahlen angeordnet hat, laufen die Wahlvorbereitungen im Kreiswahlamt auf Hochtouren.

Augrund der durch das Grundgesetz vorgegebenen kurzen Frist zwischen der Auflösung des Bundestages und dem Neuwahltermin verkürzen sich die Zeiträume bei der Wahlvorbereitung. Parteien und Einzelbewerber haben nur noch bis zum 15. August, 18 Uhr Zeit, Wahlvorschläge beim Kreiswahlleiter einzureichen. Aufgrund der Rechtschutzmöglichkeiten im Zulassungsverfahren steht erst am 25. August 2005 fest, welche Kandidaten in welcher Reihenfolge auf dem Stimmzettel erscheinen.

Briefwähler werden daher die Briefwahlunterlagen voraussichtlich erst ab dem 1. September erhalten. Hans-Joachim Klein, Leiter des Kreiswahlamtes, weist darauf hin, dass die Stimmzettel der Briefwähler bis spätestens 18. September 2005, 18 Uhr beim örtlichen Wahlamt eingegangen sein müssen, um sicherzustellen, dass ihre Stimmen auch gezählt werden.

Klein empfiehlt aufgrund des kurzen Zeitraums für die Briefwahl dringend denjenigen Wählern, die am Wahltag nicht zur Stimmabgabe an die Wahlurne gehen können, ihren Stimmzettel bereits ab dem 1. September in die bei den örtlichen Wahlämtern aufgestellten Wahlurnen zu werfen.

Bei der letzten Bundestagswahl 2002 waren im Rhein-Kreis Neuss rund 211.000 Wahlberechtigte zum Urnengang aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag seinerzeit bei 80,2 Prozent.

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