Personen in einem Sitzungsraum
Nach der Einbringung im Kreistag beschäftigen sich jetzt die Fraktionen und Ausschüsse mit dem Etatentwurf. © S. Büntig

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Kreishaushalt: Hebesatz der Kreisumlage soll 2018 sinken

Finanzen |

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und Kämmerer Ingolf Graul haben jetzt im Kreistag einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 eingebracht. Das Zahlenwerk umfasst ein Volumen von 507,4 Millionen Euro. Einen Schwerpunkt bildet einmal mehr der Sozialbereich: Allein rund 305 Millionen Euro einschließlich Landschaftsumlage müssen für Sozialleistungen aufgewendet werden. Gleichzeitig sieht der Entwurf eine Absenkung der Kreisumlage um 1,35 Prozentpunkte auf 39,40 Prozent vor, der niedrigste Stand seit 2002. Dennoch müssen die Städte und Gemeinden in absoluten Zahlen mehr aufwenden als 2017. Weil die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mehr Einnahmen erzielt und sich dadurch die Umlagegrundlagen erhöht haben, erhält der Kreis deutlich weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Nur noch mit 6 Millionen Euro kann der Kämmerer für 2018 rechnen. Das sind 33 Millionen Euro weniger als im Vorjahr.

Wie Landrat Petrauschke betonte, könne die Kreisumlage unter bestimmten Umständen jedoch weiter sinken: „Sollte ohne neue Belastungen die Landschaftsumlage im Jahr 2018 um 1,5 Prozent gesenkt werden, wäre eine Absenkung auf 37,9 Prozentpunkte möglich. Und wenn bis März weitere Einsparmöglichkeiten entstehen, werden auch diese zu einer weiteren Senkung führen.“

Für eine solide Finanzplanung steht auch der weitere planmäßige Abbau von Schulden. So plant Kämmerer Ingolf Graul bis 2018 die Schulden des Kreises auf 31,7 Millionen Euro zu senken (ohne gebührenfinanzierte Investitionen in der Abfallwirtschaft). Vor zehn Jahren betrug der Schuldenstand des Kreises noch mehr als 103 Millionen Euro. Die Entschuldungspolitik kommt auch den Städten und Gemeinden zu Gute. Allein im Zeitraum von 2009 bis 2017 konnte der Kreis rund 9 Millionen Euro Zinslasten einsparen, die sich positiv auf die Höhe der Kreisumlage auswirken.

Die Politiker verwiesen den Haushaltsentwurf in die Ausschüsse und Fraktionen. Nach den Etatberatungen im Finanzausschuss wird der Haushalt planmäßig am 21. März 2018 im Kreistag verabschiedet.