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Landkreistag NRW: Zweifelhafter Armutsbegriff

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Kritisch hinterfragt wird der so genannte Armutsbegriff jetzt auch vom Landkreistag NRW (LKT NRW). Der Spitzenverband der Kreise in Nordrhein-Westfalen kritisiert den Ansatz und die Interpretation von Armut durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband. "Nach dessen Definition sei in jedem Land dieser Erde ein Viertel der Einwohner "arm" – egal ob in der Schweiz, in Monaco oder im Süd-Sudan", unterstreicht der Hauptgeschäftsführer des LKT NRW, Martin Klein, heute in Düsseldorf. Das sei irreführend und sachlich falsch. Das untere Viertel der Einkommen in Deutschland als "arm" zu bezeichnen, stelle eine fragwürdige Sicht auf den deutschen Sozialstaat dar. Ganz im Gegenteil: Gerade die Kommunen tun alles, um allen Menschen gleiche Chancen zu vermitteln, sagt der LKT NRW.

In Deutschland kompensiert der Sozialstaat Individualarmut und schützt Einwohner erfolgreich vor dem Armutsrisiko. Das heißt aber auf der anderen Seite auch, dass große Anstrengungen notwendig sind und der Sozialstaat, vor allem auch die Kommunen, finanziell stark belastet wird.

Die kommunalen Sozialaufwendungen steigen weiter, besonders stark auch in NRW. Zwischen 2007 und 2015 haben sie sich um rund 5,8 Milliarden Euro erhöht. Das entspricht einem Zuwachs von 55 Prozent.

Die den Kommunen vor allem vom Bund zusätzlich bereit gestellten Finanzhilfen wirken nur in Teilen und halten dem dynamischen Kostenaufwuchs der Sozialleistungen nicht stand, klagt der LKT NRW. Die Hauptlast werde immer mehr von den Kommunen getragen. "Die Kommunen brauchen verlässliche, dynamische und langfristig wirkende finanzielle Lösungen, um die bedürftigen Menschen vor Ort weiter unterstützen zu können", sagt Klein.