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Inhalt

Kreistag: 16. Sitzung des Kreistages (XVI. Wahlperiode) am Mittwoch, 13.12.2017, 15 Uhr

Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
Telefon 02181 601-2171 und -2172

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge auf Ausschussumbesetzungen
3. Feststellung des Jahresabschluss 2016, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates
4. Bestätigung Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Landrates
5. II. Verzeichnis Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
6. Haushalt 2018
6.1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2018
6.2. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Kreishaushat 2017/2018"
7. Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Beihilfe- und Reisekostenbearbeitung für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
9. Umsetzung des Landesprogramms "Gute Schule 2020" in den Schulen des Rhein-Kreises Neuss
10. Übernahme der Herbert-Karrenberg-Schule in Neuss in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss
11. Errichtung neuer Bildungsgänge am BBZ Neuss-Weingartstraße: Kaufmann/Kauffrau im E-Commerce
12. Errichtung neuer Bildungsgänge am BBZ Neuss-Weingartstraße: Fachschule für Wirtschaft, Schwerpunkt: Handelsmanagement
13. Gebührensatzung für den Rettungsdienst des Rhein-Kreises Neuss
14. Abfallgebühren 2018
15. Mitteilungen
16. Anträge
16.1. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2017 zum Thema "Rettungsprogramm für Kindertagesstätten"
16.2. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Rhein-Kreis Neuss Dezernat VI"
17. Anfragen
17.1. Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 24.11.2017 zum Thema "Mandatos"
17.1.1. Erweiterte Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 06.12.2017 zum Thema "Mandatos"
18. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten
1.1. Bestellung eines Prüfers und Abbestellung einer Prüferin für die Rechnungsprüfung
2. Bestätigung des Beschlusses des Liegenschaftsausschusses vom 30.11.2017 nach § 15 Abs. 1b der Hauptsatzung
3. Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
3.1. Rhein-Kreis Neuss Kliniken: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.07.2017 hier: Personalüberleitungsvertrag
3.2. Rhein-Kreis Neuss Kliniken: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.07.2017 hier: Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss
4. Eingliederung der Seniorenhäuser des Rhein-Kreis Neuss in die Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH
5. Vorlage des Wirtschaftsplanes 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss Kliniken
5.1. Aktuelle Zahlen
6. Wirtschaftsplan 2018 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH
7. Anträge
8. Mitteilungen
9. Anfragen

gez.
Hans-Jürgen Petrauschke
Landrat

Veröffentlicht am: 07.12.2017 11:42 Uhr