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Inhalt

Kreistag: 10. Sitzung des Kreistages (XVI. Wahlperiode) am Mittwoch, 29.06.2016, 15:00 Uhr

Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
Telefon 02181 601-2171 und -2172

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
  3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
    1. Antrag der FDP Kreistagsfraktion vom 13.06.2016 auf "Umbesetzung von Ausschüssen"
    2. Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 15.06.2016 zum Thema "Ausschussumbesetzungen"
  4. Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 14.05.2017
    Bildung des Kreiswahlausschusses
  5. Feststellung des Jahresabschluss 2014, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates
  6. Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV-Finanzierung
    Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
  7. Digitale Wirtschaft – Beteiligung an der Bewerbung für den DWNRW HUB Düsseldorf/Rheinland
  8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und er Stadt Neuss
  9. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht
  10. 4. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich -
    hier: Satzungsbeschluss gem. §16 Abs.2 i. V. m. §29 Abs. 2 des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushaltes und zur Entwicklung der Landschaft (Landschaftsgesetz - LG NRW - )
  11. 7. Änderung des Landschaftsplanes III – Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (Anpassung des Naturschutzgebietes „Die Buersbach“ gem. FFH - Richtlinie)
    hier:
    1. Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
    2. Beschluss durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.
  12. 10. Änderung des Landschaftsplanes I – Neuss - (Anpassung des Naturschutzgebietes „Uedesheimer Rheinbogen“ gem. FFH - Richtlinie)
    hier:
    1. Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
    2. Beschluss durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.
  13. Chancengleichheitsplan mit Frauenförderplan der Rhein-Kreis Neuss Kliniken
  14. Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich
  15. Anträge
    1. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Open Data"
  16. Mitteilungen
  17. Anfragen
    1. Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Freifunk"
    2. Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2016 zum Thema "Liveübertragung von Kreistagssitzungen"
  18. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
  1. Personalangelegenheiten
  2. Jahresabschluss 2015 der Verwaltungsgesellschaft der Rhein-Kreis Neuss GmbH
  3. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015, des Geschäftsberichtes 2015 sowie des Prüfungsberichtes 2015 des Kreiskrankenhauses Dormagen
  4. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015, des Geschäftsberichtes 2015 sowie des Prüfungsberichtes 2015 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich St. Elisabeth
  5. Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich
  6. Anträge
  7. Mitteilungen
  8. Anfragen

Veröffentlicht am: 22.06.2016 09:00 Uhr