Mutter und Tochter beim erledigen der Hausaufgaben
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Lernförderung

Ab dem 1. Januar 2011 erhalten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Hierzu zählt auch eine Lernförderung, die die bereits vorhandenden schulische Angebote ergänzt ("außerschulische Lernförderung").

Wer bekommt diese Leistung?

  • SGB II: In der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind dies Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und jünger als 25 Jahre sind. Schüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten, sind von der Leistung ausgeschlossen.
  • SGB XII: In der Sozialhilfe sind dies Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen.
  • BKGG: Bezieher von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz bzw. von Kinderzuschlag entsprechend den obigen Ausführungen zum SGB II.
  • AsylbLG: Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die analoge Leistungen im Sinne der Sozialhilfe beziehen, entsprechend den obigen Ausführungen zum SGB XII.
  • Sonstige: Familien mit geringem Haushaltseinkommen, die keine oben genannte Leistungen beziehen (nach Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen) nach entsprechender Zuordnung zu einem o.g. Rechts- und Personenkreis

Unter welchen Voraussetzungen kann die Leistung bezogen werden?

Mit der außerschulischen Lernförderung werden im Ausnahmefall die von den Schulen und schulnahen Trägern (z. B. Fördervereine) organisierten Förderangebote ergänzt. Diese in der Regel kostenfreien Angebote sind vorrangig zu nutzen.

Darüber hinaus kann eine außerschulische Lernförderung gewährt werden,

  • bei drohender Versetzungsgefährdung
  • bei vorraussichtlich nicht erfolgreicher Teilnahme am Unterricht der nachfolgenden Jahrgangsstufe
  • vor einem Schulabschluss
  • zur Erlangung eines Ausbildungsplatzes
  • bei längeren Erkrankungen.

Wenn eine außerschulische Lernförderung notwendig ist, werden die entstehenden Kosten hierfür im Rahmen der ortsüblichen Preise übernommen.

Wie funktioniert das?

Die Leistung muss gesondert beantragt werden. Mit der Antragstellung erhalten Sie einen Vordruck, in dem Sie sich von der Schule die Notwendigkeit der Lernförderung in bestimmten Fächern bestätigen lassen. Diese Bestätigung erfordert neben Angaben zu dem Fach, in dem der Bedarf besteht, auch Angaben über den Zeitraum, in dem die Schwächen aller Voraussicht nach mittels gezielter Lernförderung beseitigt werden können.

Zusätzlich ist eine Einschätzung erforderlich, dass das Erreichen des Klassenziels gefährdet ist und die Gefährdung durch die vom Fachlehrer empfohlene Lernförderung voraussichtlich behoben werden kann. Auf Basis dieser Einschätzung entscheidet die für Sie zuständige Leistungsstelle über die Gewährung der beantragten Lernförderung.

Möchte der Fachlehrer den Lernförderbedarf nicht feststellen, so haben Sie die Möglichkeit u.a. mit Hilfe von Halbjahreszeugnissen oder sog. Blauen Briefe den Lernförderbedarf anzuzeigen.

Gibt der Fachlehrer darüber hinaus keine Hinweise auf eine geeignete Form der Lernförderung (z. B. Nennung von Nachhilfelehrern), so können Sie der für Sie zuständigen Behörde durch Vorlage von Flyern, Werbebroschüren, Prospekten, Werbung im Allgemeinen) anzeigen, wo Sie die Lernförderung in Anspruch nehmen möchten. Gegebenfalls kann Ihnen die zuständige Leistungsstelle auch geeignete Leistungsanbieter benennen.

Bitte beachten Sie, dass die Auswahl des Anbieters der Lernförderung aus leistungsrechtlichen Gründen (z. B. Prüfung der Hilfebedürftigkeit) immer in Absprache mit der zuständigen Behörde erfolgen muss.

Wie wird die Leistung erbracht?

Mit Bewilligung der Leistung erhalten Sie einen Gutschein und zusätzlich zu dem Gutschein einen Abrechnungsvordruck. Beide Schriftstücke sind dem Leistungsanbieter vorzulegen.

Bei der Einlösung des Gutscheins rechnet die zuständige Behörde die Kosten der außerschulischen Lernförderung direkt mit dem Leistungsanbieter ab. Eine Auszahlung auf Ihr Konto ist nicht möglich.

Bei wem muss ich den Antrag abgeben?

Erhält das Kind Sozialhilfeleistungen oder Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, dann ist der Antrag bei der für diese Leistungen zuständigen Stelle abzugeben. Dies gilt auch für den analogen Leistungsbezug nach dem AsylbLG.

Bezieht Ihr Kind Wohngeld, bezieht die ganze Familie Wohngeld oder erhalten Sie für Ihr Kind den Kinderzuschlag (nicht Kindergeld), dann ist der Antrag bei den kommunalen Sozialämtern abzugeben. Übergangsweise kann bis zum 31.05.2011 der Antrag auch in der für Sie zuständigen Familienkasse abgegeben werden.