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"EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" - Eine Vision für eine europäische soziale Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts

Am 03. März 2010 hatte die Europäische Kommission mit ihrer Mitteilung "EUROPA 2020 Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum", wie angekündigt, die Nachfolgestrategie für Lissabon vorgestellt. In seinem Vorwort hatte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eindringlich betont, dass das Jahr 2010 für einen Neuanfang stehe müsse und es für die weitere Zukunft der EU von entscheidender Bedeutung sei, nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise zu überwinden, sondern auch gestärkt aus ihr hervorzugehen und gemeinsam die großen Herausforderungen der Zukunft - Globalisierung, Ressourcenknappheit, Alterung - zu bewältigen. Die EU müsse ihre Zukunft in die Hand nehmen. Mit der neuen Strategie solle es den 27 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht werden, gemeinsam die strukturellen Schwächen der europäischen Wirtschaft dauerhaft zu überwinden und Maßnahmen zu ergreifen, die die EU in eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft verwandelt, die durch ein hohes Beschäftigungs- und Produktivitätsniveau und einen ausgeprägten sozialen Zusammenhalt gekennzeichnet sei. Die neue Strategie skizziere vor diesem Hintergrund "eine Vision der europäischen sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert". Die Strategie EUROPA 2020, so stellt die Europäische Kommission ausdrücklich in ihrer Mitteilung fest, sei "eine Agenda für alle Mitgliedstaaten, die den verschiedenen Bedürfnissen, unterschiedlichen Ausgangspunkten und nationalen Besonderheiten Rechnung trägt, um das Wachstum für alle zu fördern". "Wachstum ist der Schlüssel in Europa und global", sagte Kommissionspräsident Barroso erläuternd nach dem Gipfeltreffen in Brüssel. Ein Gelingen der Reformen und Ziele ist laut Barroso nur möglich, wenn die EU gemeinsam handele ("abgestimmtes europäisches Vorgehen"), was eine Partnerschaft aller Beteiligten und aller Ebenen erforderlich mache, von den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Organen, über die Sozialpartner, die Zivilgesellschaft und die nationalen Parlamente bis zu den nationalen, regionalen und kommunalen Verwaltungen.

EUROPA 2020 - Drei Schwerpunkte für das nächste Jahrzehnt

  1. Intelligentes Wachstum - Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft
  2. Nachhaltiges Wachstum - Förderung einer ressourcenschonenden, umweltfreundlicheren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft
  3. Integratives Wachstum - Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und wirtschaftlichem, sozialem und territorialem Zusammenhalt.

EUROPA 2020 - Fünf nachprüfbare Kernziele

Zur Realisierung der drei Schwerpunkte hat die Europäische Kommission fünf messbare Kernziele benannt, die in den EU-Mitgliedstaaten in nationale Ziele umgesetzt werden sollen:

  1. Die Beschäftigungsquote der 20- bis 64 jährigen soll von derzeit 69% auf mindestens 75% steigen durch die vermehrte Einbeziehung von Jugendlichen, älteren Arbeitnehmern und Geringqualifizierten sowie die bessere Eingliederung von Migranten.
  2. Zur Erreichung des Investitionsziels im FuE-Bereich von 3 % des BIP sollen die Bedingungen für private Investitionen im Forschungsbereich verbessert werden; zugleich soll ein Indikator für die FuE- und Innovationsintensität entwickelt werden.
  3. Erfüllung der 20%/20%/20Mio% Klima- und Energieziele ausgehend von 1990 und Erhöhung des CO2- Reduktionsziels auf 30%, sofern sich die anderen Industrieländer zu vergleichbaren Emissionsreduzierungen verpflichten und die EntwicklungsländMioer einen ihren Verantwortlichkeiten und jeweiligen Fähigkeiten entsprechenden Beitrag leisten.
  4. Die Schulabbrecherquote soll von derzeit 15% auf unter 10% reduziert und bei den zwischen 30 und 34jährigen soll der %-Satz derer, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen Abschluss (z.B. Handwerkerausbildung) verfügen, von derzeit 31% auf mindestens 40% erhöht werden. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass die Bildungshoheit der Bundesländer nicht angegriffen wird, d.h. die Bundesländer bleiben für die Festlegung und Umsetzung nationaler Bildungsziele zuständig.
  5. Bis 2020 sollen mindestens 20 Mio Menschen vor dem Risiko der Armut oder der Ausgrenzung bewahrt werden (Senkung um 25%). Nach dem Beschluss des ER gelten für die Definition von Armut drei Indikatoren; Armutsrisiko (Einkommen von weniger als 60% des nationalen Durchschnittseinkommens), materielle Entbehrung (weniger Waren zur Verfügung) und Erwerbslosenhaushalt (nicht oder gering Beschäftigt innerhalb der letzten 12 Monate), wobei es den Mitgliedstaaten freigestellt ist, ihre nationalen Ziele auf Grundlage der am besten geeigneten Indikatoren und unter Berücksichtigung ihrer nationalen Gegebenheiten und Prioritäten festzulegen.

Die Europäische Kommission betont zu den Zielen ausdrücklich, dass diese miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken, so erhöhe ein höheres Bildungsniveau die Beschäftigungsfähigkeit und eine höhere Beschäftigungsquote vermindere die Armut.

EUROPA 2020 - Sieben Leitinitiativen ("flagship initiatives")

Zur Umsetzung der fünf Kernziele soll eine breite Palette von Maßnahmen im Rahmen von sieben Leitinitiativen umgesetzt werden, diese sind:

  1. Innovationsunion
  2. Jugend in Bewegung
  3. Digitale Agenda für Europa
  4. Ressourcenschonendes Europa
  5. Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung
  6. Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten
  7. Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut

Die einzelnen Strategien und ihre Inhalte finden Sie in den folgenden Links erläutert.