Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Inhalt

Europatag in Kerpen zum Lissabon-Vertrag

Personen sitzen auf einer Bühne und diskutieren

Im Rahmen der diesjährigen Europawoche richteten der Rhein-Kreis Neuss mit seinem EUROPE DIRECT Informationszentrum Mittlerer Niederrhein und der Rhein-Erft-Kreis gemeinsam den Europatag der Regionen Mittlerer Niederrhein und Köln/Bonn e.V. gemeinsam aus. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die am 3. Mai auf Burg Bergerhausen in Kerpen stattfand, stand der Vertrag von Lissabon. Vor 80 Gästen diskutierten unter der kompetenten Moderation von Gisela Steinhauer (WDR) Dr. Herbert Jacoby, Abteilungsleiter der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Heinz-Rudolf Miko, stellv. Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Dr. Marco Kuhn, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW und Walter Leitermann, stellv. Generalsekretär des Rates der Gemeinden und Regionen Europas, die neue Bürgernähe der Europäischen Union und den Abbau des Demokratiedefizits in der Europäischen Union.

So soll es ab 2011 die Möglichkeit für eine Million Bürger aus mindestens einem Drittel der Mitgliedstaaten in der EU geben, die Europäische Kommission aufzufordern, in einem bestimmten Bereich einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Zudem ist erstmals im Vertrag von Lissabon die Achtung der kommunalen Selbstverwaltung erwähnt, was insbesondere für die kommunale Ebene in Deutschland ein Erfolg ist und das Europäische Parlament erhält in 95 Prozent der Fälle ein gleichberechtigtes Mitentscheidungsrecht mit den jeweiligen Ministerräten zu EU-"Gesetzesvorhaben". Ein zusätzlicher "Demokratisierungsgewinn" ist nach den Worten von Leitermann, dass die nationalen Parlamente ein Unterrichtungsrecht erhalten und im Rahmen eines sog. "Frühwarnsystems" Bedenken gegen Gesetzesvorhaben der Europäischen Union erheben können, wenn diese Bereiche regeln, die die nationale oder regionale Ebene besser regeln kann.

Übereinstimmend stellten die Referenten fest, dass der Vertrag von Lissabon eine große Chance darstellt, dass die Europäische Union für Ihre Bürger transparenter im Handeln wird, und mit den eingeführten Neuerungen demokratischer und effizienter entscheiden kann.