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Handelsabkommen EU - Singapur ist am 21.11.2019 in Kraft getreten

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Am 21. November 2019 ist das Handelsabkommen der EU mit Singapur in Kraft getreten. Es ist das erste Handelsabkommen der EU mit einem südostasiatischen Land, das zudem wirtschaftlich als eines der fünf asiatischen Tiger gilt; es verbindet die EU damit mit einer der dynamischsten Regionen der Welt. Der kleine Staat Singapur ist für europäische Unternehmen eine wichtige Drehscheibe für die gesamte Pazifikregion und der Investitionsstandort Nr. 1 in Asien. Schon heute beträgt der bilaterale Warenhandel zwischen der EU und Singapur jährlich 53 Mio. Euro, bei Dienstleistungen sind es 51 Mrd. Euro; damit ist Singapur mit Abstand der größte Handelspartner der EU in Südostasien.

Mit dem Abkommen fallen alle noch vorhandenen Zölle von Singapur für europäische Unternehmen weg und damit auch viel Bürokratie. Daher bietet das Abkommen Dienstleistern aus der EU neue Möglichkeiten, ihr "Können" anzubieten und an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen, z.B. in den Bereichen Telekommunikation, Umweltdienste, Ingenieurswesen, Informatik und Seeverkehr. Aus Deutschland handeln fast 10.000 Unternehmen mit Singapur, darunter viele mittelständische Unternehmen (z.B. Spezialstahl aus dem Ruhrgebiet, Krane aus Thüringen oder Büromöbel aus Freiburg).

Die EU hat ein weltumspannendes Netz an Handelsabkommen aufgebaut

Zusammen mit dem Handelsabkommen mit Singapur hat die EU während der Zeit der Juncker-Kommission in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 16 Handelsabkommen abgeschlossen; insgesamt verfügt die EU damit über 42 Handelsabkommen mit 73 Partnern, auf die damit ein Drittel des gesamten Außenhandels der EU fällt. Ausdrücklich verweist die Europäische Kommission stolz auf die Tatsache, dass nur die EU ein so weltumspannendes Netz an Handelsabkommen unterhält, und das mit Partnern, die sich dem offenen, fairen und auf Regeln gestützten Handel verpflichtet haben. Die Handelsabkommen mit der EU umfassen stets Klauseln zum Schutz der Menschen- und Arbeitnehmerrechte sowie der Umwelt.

Das Abkommen mit Singapur ermöglicht zusätzlich den rechtlichen Schutz von 138 bekannten europäischen Lebensmitteln und Getränken, sog, "geografischen Angaben". Dies ist umso wichtiger als Singapur bereits das drittwichtigste Land für die Ausfuhr für geschützte europäische Lebensmittel ist. Außerdem hat Singapur zugesagt, sog. nichttarifäre Handelshemmnisse in Schlüsselsektoren zu beseitigen, z.B. in dem es die EU-Sicherheitsprüfungen für Kraftfahrzeuge und zahlreiche Elektronikgeräte oder die von EU-Unternehmen verwendeten Textilkennzeichen anerkennt.

Die EU hat ferner ein Investitionsschutzabkommen mit Singapur geschlossen, das in Kraft treten kann, sobald es von allen EU-Mitgliedstaaten gemäß deren innerstaatlichen Verfahren ratifiziert wurde.

Handelsabkommen sichern Arbeitsplätze

Seit dem Antritt der Europäischen Kommission unter Jean-Claude Juncker 2014 wurden durch den Außenhandel fünf Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Europäische Kommission verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass heute mehr als ein Drittel der Wirtschaftsleistung und laut einem Gutachten aus diesem Jahr 36 Mio. Arbeitsplätze in der EU vom Außenhandel abhängen. Dies zeige deutlich, welche Bedeutung die Handelspolitik für den wirtschaftlichen Wohlstand in Europa habe.

Zur Erläuterung des Handelsabkommens sagte die für den Handel zuständige EU-Kommissarin, Cecilia Malmström: "Das Abkommen wird den Handel ankurbeln und den Unternehmen, Landwirten, Arbeitnehmern und Verbrauchern auf beiden Seiten zugutekommen". ... "Es wird auch ein Tor zur schnell wachsenden südostasiatischen Region werden. In einer Zeit, in der die Grundlagen des offenen und regelbasierten Welthandels in Frage gestellt werden, brauchen wir solche Abkommen mehr denn je."

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 21.11.2019