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Sicherheitsunion: Datenbanken in EU werden besser miteinander verzahnt

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Die EU-Mitgliedstaaten haben am 14. Mai 2019 neue Regeln zum besseren Informationsaustausch beschlossen. Damit können künftig die EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationssteuerung intelligenter und effizienter zusammenarbeiten. "Da die Fähigkeit unterschiedlicher Systeme, möglichst nahtlos zusammenzuarbeiten, heute zur rechtlichen Realität wird, werden die blinden Flecken in unseren Informationssystemen bald beseitigt sein", sagte Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion. "Diejenigen, die an vorderster Front für die Sicherheit der EU-Bürger arbeiten, etwa Polizeibeamte und Grenzschutzbeamte, werden einen effizienten Zugang zu den Informationen haben, die sie brauchen. Und Kriminelle werden nicht mehr so leicht durch das Netz rutschen können."

Das Europäische Parlament und der Rat hatten bereits im Februar eine politische Einigung über den Kommissionsvorschlag erzielt, der nun von den Mitgliedstaaten endgültig angenommen wurde. Die neuen Instrumente werden es den bestehenden und künftigen EU-Informationssystemen wie dem Entry/Exit-System (EES), dem Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) und dem Europäischen Strafregisterinformationssystem (ECRIS-TCN) ermöglichen, miteinander zu kommunizieren und zu verhindern, dass wichtige Informationen unentdeckt bleiben.

Der Text der Verordnung wird nun im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft. Im Anschluss wird die EU-Agentur eu-LISA, die für die Betriebsführung großer Informationssysteme im europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zuständig ist, für die Entwicklung und den Ausbau der technischen Komponenten verantwortlich sein, die die sogenannte Interoperabilität der EU-Informationssysteme gewährleisten.

Hintergrund

Derzeit sprechen die EU-Informationssysteme nicht ausreichend miteinander - Informationen werden separat in nicht miteinander verbundenen Systemen gespeichert, was sie fragmentiert, komplex und schwer zu bedienen macht. Dadurch besteht die Gefahr, dass Informationen durch das Netz rutschen. Die Beseitigung der derzeitigen Mängel bei der Datenverwaltung und die Verbesserung der Interoperabilität der bestehenden Informationssysteme waren für die Juncker-Kommission eine Priorität.

Quelle und weitere Informationen:

  • https://ec.europa.eu/germany/news/20190514-sicherheitsunion_de