Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Europa hat gewählt – höchste Wahlbeteiligung seit 25 Jahren – 96 Europaabgeordnete vertreten Deutschland

Europa |

Über 400 Mio. Bürgerinnen und Bürger in den 28 EU-Mitgliedstaaten waren zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 aufgerufen, an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen. Mit einer überraschenden Wahlbeteiligung von 61,41 Prozent in Deutschland und von 50,97 Prozent EU-weit stellte die Europawahl Rekorde auf – bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament 2014 lag die EU-weite Beteiligung bei 42,61 Prozent (damit eine Erhöhung von über acht Prozent) und die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 48,1 Prozent (damit eine Erhöhung um 14,18 Prozent). Im Rhein-Kreis Neuss lag die Wahlbeteiligung am 26. Mai 2019 mit 63,8 Prozent noch über dem Bundesdurchschnitt.

Die höchsten Wahlbeteiligungen gab es in Belgien mit 88,47 Prozent, in Luxemburg mit 84,1 Prozent, in Malta mit 72,7 Prozent, in Dänemark mit 66 Prozent und in Spanien mit 64,3 Prozent sowie in Österreich mit 59,3 Prozent.

Die Europäische Kommission zeigte sich sehr erfreut über die hohe Wahlbeteiligung und deutete dies in ihrer Stellungnahme als Beweis für eine lebendige und funktionierende Demokratie. Die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren zeige eine aktive Beteiligung der Europäer/innen und ihrem Interesse an der Zukunft der EU. Gewinner seien die, die für und in Europa arbeiten wollten.

Mit den Wahlen wurden insgesamt 751 Abgeordnete ins Europäische Parlament gewählt, davon 96 für Deutschland. Im neuen Parlament, das in der Woche vom 02. bis 04. Juli 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammentritt, werden acht Fraktionen vertreten sein, ferner über 30 fraktionslose Abgeordnete. Die meisten Stimmen erhielt die Europäische Volkspartei (EVP) mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber mit 23,97 Prozent der abgegebenen Stimmen (180 Sitze), gefolgt von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&P) mit ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermanns mit 19,44 Prozent (146 Sitze). Danach kommt die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europe (ALDE&R) mit 14,51 Prozent (109 Sitze) und die Fraktion der Grünen/Freie Demokratische Allianz (Grüne/EFA) mit 9,19 Prozent und 69 Sitzen. Damit sind die Grünen die großen Gewinner der Europawahlen, denn sie haben den größten Zuwachs an Sitzen zu verzeichnen. Mit über sieben Prozent der abgegebenen Stimmen folgen danach fast gleichauf drei Fraktionen, die Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) mit 7,86 Prozent (59 Sitze), die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) mit 7,72 Prozent (58 Sitze) und die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie mit 7,19 Prozent (54 Sitze). Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) mit 5,19 Prozent der Stimmen erhält 39 Sitze.

In Deutschland wurde die CDU die stärkste Partei mit 28,9 Prozent der Wählerstimmen (Abgeordnete werden Mitglieder der EVP) gefolgt von den Grünen mit 20,5 Prozent und der SPD mit 15,8 Prozent (Abgeordnete werden Mitglieder der S&P-Fraktion); die AfD erhielt 11 Prozent, DIE LINKE 5,5 Prozent und die FDP 5,4 Prozent (Abgeordnete werden Mitglieder der ALDE&R-Fraktion).

Im Rhein-Kreis Neuss erhielt die CDU mit 32,43 Prozent die meisten Stimmen gefolgt von den Grünen mit 21,67 Prozent und der SPD mit 16,28 Prozent, die FDP erhielt 8,67 Prozent der abgegebenen Stimmen und die AfD 8,01 Prozent sowie DIE LINKE 3,2 Prozent. Für die Region Niederrhein und damit auch für den Rhein-Kreis Neuss ziehen Dr. Stephan Berger (CDU) und Petra Kammerevert (SPD) ins Europäische Parlament ein.

"Es gibt eine klare Pro-EU-Mehrheit im Parlament, was bedeutet, dass wir für den nächsten institutionellen Zyklus auf ein konstruktives und engagiertes Parlament zählen können", kommentierte Kommissionssprecher Schinas die hohe Wahlbeteiligung und Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.

Quelle und weitere Informationen: EU-Aktuell vom 27.05.2019, web-site: https://ec.europa.eu/germany/news/20190527-eu-kommission-wuerdigt-hohe-wahlbeteiligung-europawahlen_de und EU-NACHRICHTEN 10/2019, web-site: https://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/docs/eu_nachrichten_10_2019web.pdf