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Bericht zum Europatag des Rhein-Kreises Neuss am 09. Mai 2019 im "Forum" der Sparkasse Neuss

Europa |

"Wie können junge Leute ihre Ideen in die Diskussion um die Gestaltung einer zukünftigen EU einbringen?"

Der diesjährige Europatag des Rhein-Kreises Neuss war ganz den jungen Erstwählerinnen und –wählern gewidmet und so freute sich Landrat Hans-Jürgen Petrauschke im „Forum“ der Sparkasse Neuss unter den über 100 Gästen 90 junge Menschen zum anregenden Austausch über die EU vor den Europawahlen begrüßen zu können.

Zu Beginn begrüßte der Hausherr, Dr. Volker Gärtner, Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Neuss die Schüler/innen und informierte darüber, dass in der Sparkasse alle europäischen Nationen vertreten seien. Das Credo der Sparkasse Neuss sei, junge Menschen zu fördern, die sich trauten, was zu sagen, so wie heute das Thema der Veranstaltung sei, sich zum Thema Europa eine Meinung zu bilden und diese auch zu äußern. Seinen Appell an den Europawahlen teilzunehmen, verband Dr. Gärtner mit dem Bericht über eine seinerzeitige Begegnung mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der ihm berichtete, dass jeder, der einmal einen Soldatenfriedhof besucht habe, ein glühender Europäer werden müsse.

Landrat Petrauschke erinnerte zu Beginn seiner Begrüßung daran, dass vor 70 Jahren der 2. Weltkrieg zu Ende war und dass es guten Grund gebe, den Europatag immer zu feiern, denn die heutige EU trage wesentlich dazu bei, dass der Frieden erhalten bleibe und sich die Kriege der Vergangenheit nicht wiederholen könnten. Frieden, Freiheit und Wohlstand seien nicht selbstverständlich, auch nicht die Tatsache, dass junge Menschen sich heute an der Gestaltung Europas beteiligen könnten, d.h. Wünsche äußern könnten, welcher Themen sich die EU annehme solle; außerdem gebe es freies Reisen und Studieren in Europa durch das Erasmus+-Programm, das zugleich das Sprachenlernen fördere und grenzüberschreitende Freundschaften ermögliche. Noch nie gab es so viele Freiheiten in Europa und um diese zu erhalten, sei eine Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai notwendig, gerade auch für die jungen Menschen, die damit eine Stimme abgeben könnten, welche Themen sie für die Zukunft setzen wollten.

In diesem Zusammenhang verwies Petrauschke auf die Ergebnisse der Studie „Junges Europa 2018“ von „YouGov“, die Jugendliche zwischen 16 und 26 Jahren in sieben europäischen Ländern zu ihrer Einstellung zu Europa befragt hätten; danach fühlen sich mehr als 50 % der jungen Menschen auch als Europäer und im Übrigen dürften sich alle Europäer/innen auch als Nobelpreisträger fühlen, denn der der EU zugesprochene Friedensnobelpreis sei Ausdruck einer großartigen Leistung, damit werde die Friedenssicherung über 70 Jahre gewürdigt und sei zugleich eine Aufforderung, dieses Engagement fortzusetzen. Wem zu viel in Brüssel diskutiert werde, dem müsse man sagen, dass in Brüssel komplexe Fragen diskutiert würden, die alle EU-Bürgerinnen und –bürger betreffen und die keine einfachen Antworten ermöglichten, entscheidend sei, dass es bisher auch nach langwierigen Diskussionen eine Lösung für schwierige Themen und Situationen gegeben habe.

Abschließend appellierte Petrauschke noch einmal an die Schüler/innen ihre Gestaltungskraft zu nutzen und wählen zu gehen und zwar eine Partei, die sich für Europa entschieden habe. Wer unsicher sei, welche Partei er wählen solle, könne sich mit Hilfe des Wal-o-mats einen Überblick über die Europaprogramme der zur Wahl stehenden Parteien machen. Und schmunzelnd fügte Petrauschke hinzu, könne ja der Weg des einen oder anderen Schülers nach Europa führen und dann sei der Rhein-Kreis Neuss froh, einen kompetenten Ansprechpartner in Brüssel zu haben.

Herr Martin Flasche, Abteilungsleiter Europäische Union in der Staatskanzlei NRW betonte zu Beginn seine Freude, an diesem Europatag teilzunehmen und richtete zugleich Grüße von Europaminister Dr. Holthoff-Pförtner aus, der heute an der 1.Grenzlandkonferenz in Venlo teilnehme und daher zu dieser heutigen Veranstaltung nicht kommen konnte. Er betonte, dass der Rhein-Kreis Neuss mit seiner zweimaligen Auszeichnung zur Europaaktiven Kommune 2013 und 2018 ein Zeichen für zahlreiche und bürgernahe Europaaktivitäten in der Kommune gesetzt habe. Danach führte er aus, wie Europa die Menschen im Alltag begleite, vom Handy (mit einheitlichem Stecker), über das Frühstück (Stichwort: Lebensmittelsicherheit), in Schulen, in denen die Schüler/innen mit der einheitlichen Währung am Schulkiosk bezahlen könnten. Das Land NRW sei mit Europa eng verwoben und habe das Konzept der Europaschulen entwickelt, das zwischenzeitlich Vorbildcharakter für die anderen Bundesländer entwickelt habe und es gebe zwischenzeitlich über 200 Europaschulen in NRW. In diesem Zusammenhang seien die beiden EU-Förderprogramme bw. –maßnahmen Discover EU und Erasmus+ zu erwähnen, mit denen die EU den Jugendlichen große Mobilität in Europa ermögliche, aus NRW kämen im Rahmen des Erasmus+-Programms die höchste Teilnehmerzahl und daher habe die Staatskanzlei eine eigene App entwickelt.

Eindringlich bat Herr Flasche mit Freunden und der Familie über Europa zu sprechen und sich als Botschafter Europas für eine Teilnahme möglichst vieler Menschen an der Europawahl einzusetzen. Die kommende Europawahl sei tatsächlich eine höchst bedeutsame Wahl, denn es werde sich entscheiden, ob das neue Europäische Parlament europafreundlich bleiben könne oder nationale Stimmen die Oberhand gewinnen würden. Erschreckend sei die Tatsache, dass zwar 80 % der in einer jüngsten Eurobarometer-Umfrage befragten jungen Leute die EU für gut und wichtig einstufen würden, doch zu Wenige von ihnen wählen gehen würden.

Dies war das Stichwort für Judith Schilling, die stellv. Leiterin der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn; Europa sei nah und ansprechbar, junge Menschen hätten nach der Vorstellung der Europäischen Kommission eine gestaltende Rolle und hätten heute ungeheure Möglichkeiten, Länder und Kulturen kennenzulernen, dies beginne mit eTwinning in der Schule und gehe über Erasmus+ bis Discover EU, einer Initiative der Europäischen Kommission für ein vierwöchiges bezahltes Reisen durch ausgesuchte EU-Mitgliedsländer, für die sich bis heute bereits 4.800 Jugendliche aus Deutschland erfolgreich beworben hätten; wenn der nächste Mehrjährige Finanzrahmen nach der Europawahl verabschiedet werden sollte, könnten bis 2027 bis zu 7 Mio. junge Menschen durch Europa reisen. Aus ihrer eigenen Erfahrung von über 20 Jahren Aufenthalt in verschiedenen EU-Ländern könne Sie nur empfehlen, einmal diesen Schritt ins EU-Ausland zu wagen, denn es sei für die eigene Persönlichkeitsentwicklung nicht zu ersetzen. Und im Rahmen von Erasmus+ erhielten jährlich 23.000 Menschen aus NRW die Gelegenheit, einen Ausbildungsabschnitt in einem anderen EU-Mitgliedsland zu absolvieren. Ein weiteres Argument für einen Lernaufenthalt im EU-Ausland sei, dass es erwiesen sei, dass unter Erasmus-Absolvent/innen das Risiko arbeitslos zu werden, um 50 % sinke, 40 % der Teilnehmer/innen würden später im EU-Ausland arbeiten und schließlich gebe es zwischenzeitlich 1 Mio. Erasmus-Babies, weil viele von ihnen ihren späteren Lebenspartner während eines Ausbildungsaufenthaltes in einem anderen EU-Haushalt kennenlernen würden.

Mit der Europawahl in zwei Wochen habe jeder junge Mensch die Möglichkeit, Europa mitzugestalten und mit seiner Teilnahme etwas von den bisher erfahrenen Vorteilen zurückzugeben; noch nie sei es so wichtig gewesen, sich zu Europa zu bekennen und wählen zu gehen.

Mit dem Vortrag von Herrn Peter Wahl, Landesvorsitzender der Europa-Union NRW, begann die Vorstellung der eingeladenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Landrat Petrauschke zu Beginn der Eröffnung herzlich begrüßt und für Ihr Kommen gedankt hatte. Herr Wahl stellte zu Beginn seiner Ausführungen die Europa-Union als zivilgesellschaftliche bundesweite Organisation vor; diese sei 1946 als überparteiliche Organisation gegründet worden und habe in Deutschland zur Zeit 18.000, in NRW 2.300 Mitglieder, die sich alle ehrenamtlich um die Verbreitung der Europäischen Idee verdient machten. Es sei ihm besonders wichtig, die Bedeutung des Ehrenamtes für diese Aufgabe hervorzuheben, denn es sei so wichtig, sich des Wertes der Freiheit in Europa bewusst zu sein und das Wissen um die damit verbundenen Chancen an möglichst vieler Bürger/inne weiterzugeben. Gerade die jungen Menschen müssten auf die Vorteile des EU-Binnenmarktes aufmerksam gemacht werden, daher habe der Landesverband der Europa-Union NRW vor 6 Jahren eine Kooperationsvereinbarung mit den Jungen Europäischen Föderalisten abgeschlossen; Ziel sei, durch gemeinsame Informationsangebote zu informieren und aufzuklären. Dies soll auch den Zusammenhalt verdeutlichen, der entscheidend für eine erfolgreiche Zukunft der EU sei.

Die Informationsangebote der Europa-Union NRW seien umfangreich und vielfältig: Informationsfahrten in Europa, Diskussionsrunden wie fish bowl, Pub-Quiz, Länderpräsentationen und Wahlarenen mit Europapolitikern. Ziel in den vergangenen Monaten sei gewesen, über die Europawahlen zu informieren und auf die Europawahl aufmerksam zu machen. Herr Wahl schloss seine Rede mit der eindringlichen Bitte, an der Europawahl teilzunehmen.

Im Anschluss stellte Frau Pia Schulte, stellv. Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten ihren Verband vor. Die JEF sei ein politischer Jugendverband, der 1949 gegründet wurde und überparteilich sei; er habe in 15 Bundesländern 4000 Mitglieder zwischen 16 und 35 Jahren, die untereinander sehr vernetzt seien. Auch in Nicht-EU-Mitgliedsländern sei die JEF vertreten, so in Mazedonien, dem Kosovo, der Schweiz und in Norwegen. Sein Ziel sei ein demokratischeres Europa, (z.B. ein eigenes Initiativerecht für das Europäische Parlament) und ein stärkeres Europa mit einer eigenen europäischen Armee. Die Vision der JEF seien die Vereinigten Staaten von Europa mit einer eigenen Verfassung.
Um das Wissen und die Intentionen der JEF unter den jungen Leuten zu verbreiten, böten die JEF verschiedene Formate an, u.a. die sog. „unconference“, d.h. das Programm einer Konferenz werde erst vor Ort entwickelt, dann gebe es Simulationsspiele zum Europäischen Parlament z.B. in Kooperation mit der Staatskanzlei NRW und Kampagnen unter der Überschrift „Europa machen“.

In seinem Vortrag stellte Uwe Bröking, Städtekoordinator von Pulse of Europe, Köln, die Entstehungsgeschichte dieser Bürgerbewegung vor. Nach den schwierigen Wahlen in den Niederlanden und Frankreich mit der Gefahr, dass rechtspopulistische Parteien die Mehrheit hätten erringen können, habe sich das Ehepaar Röder aus Frankfurt im November 2016 spontan entschieden, für Europa und die Europäische Einigungsidee „auf die Straße“ zu gehen und zu demonstrieren. Seitdem seien die sonntäglichen Bürgerdemonstrationen mit rasender Geschwindigkeit durch Deutschland gegangen und noch immer werde das sonntägliche Treffen in deutschen Städten, aber auch in Städten der anderen EU-Mitgliedstaaten, beibehalten. Mit den Demonstrationen habe man die erneuerte Liebe an Europa zum Ausdruck bringen und sicherstellen wollen, dass die Europäische Idee nicht untergehe. Er selber habe sich gemeinsam mit seiner Frau in 2017 entschieden, in Köln zur sonntäglichen Demo zu gehen und nur ein Jahr später habe er vor 5000 Menschen in Köln seine erste Rede für Pulse of Europe gehalten, was ein bewegender Moment gewesen sei. Er schloss seinen Vortrag mit dem Appell an die anwesenden jungen Menschen, auf jeden Fall am 26. Mai wählen zu gehen; „egal, was Du wählst, wähle Europa“ rief er den Jugendlichen zu, „es ist die Zukunft der Jugend“.

In der sich anschließenden Diskussionsrunde zeigten sich die Schüler/innen gut informiert und diskutierten engagiert und souverän mit den Gästen; dabei lagen die Themen „Fridays for future“ und die EU-Urheberrichtlinie den Schüler/innen besonders am Herzen. So waren sie der Ansicht, dass die EU den Umwelt- und Klimaschutz nicht genügend fördere, aus diesem Grund gingen sie jede Woche am Freitagvormittag für mehr Umweltschutz auf die Straße, dabei ginge es nicht um ein Streik des Unterrichts, sondern darum, Aufmerksamkeit zu bekommen.

Judith Schilling widersprach vehement, dass die EU nicht genügend den Klima- und Umweltschutz fördere und zählte die vielen beschlossenen Maßnahmen der jüngsten Vergangenheit auf, z.B. zur Reduzierung der CO2-Emissionen, die Verabschiedung der EU-Plastikrichtlinie, die EU-Programme Life+ und Horizont 2020. Die EU sehe das Engagement der Schüler/innen gerne, es sei aber nicht notwendig, dafür die Schule zu schwänzen.

Gar kein Verständnis zeigten die Schüler/innen für die Urheberrechtsrichtlinie, die durch Art. 13 die Zensur einführe, weil eine Kontrolle beim Hochladen von Texten, Videos technisch nur durch einen upload-Filter machbar sei.
Auch hier verteidigte Judith Schilling die EU-Gesetzgebung und erläuterte den Schüler/innen, dass die neue Regelung auch einen bisher fehlenden Schutz bedeute, denn bis jetzt sei das Hochladen von Beiträgen oft rechtswidrig gewesen und beinhaltete immer das Risiko einer Schadensersatzforderung. Mit Art. 13 gebe es jetzt einen Schutz gerade für die jungen Menschen und gleichzeitig für die Urheber der jeweiligen „Leistung“, die für die Nutzung ihrer Werke zukünftig ein Entgelt erhalten würden. Sinn der neuen Richtlinie sei, dass Lizenzverträge zwischen den Künstlern und den Internetplattformen geschlossen würden, im Übrigen verlange Art. 13 nicht die Einrichtung von upload-Filtern.

Zur Kritik der Schüler/innen an dem Festhalten der EU an Glyphosat antwortete Frau Schilling, dass die EU-Mitgliedstaaten bei verschiedenen Abstimmungen keine Einigung gefunden hätten und nach einer Pattsituation die Europäische Kommission die Entscheidung hätte treffen müssen.

Zum Ende der Diskussionsrunde forderten alle Gäste die Schüler/innen auf, am 26. Mai an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen. Herr Bröking machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass die vergangenen Jahrzehnte deutlich gezeigt hätten, dass es durch gemeinsame Überzeugung und Engagememt immer Fortschritt für Europa gegeben habe, daher gelte es, den Weg weiterzugehen und Europa zu verteidigen. Die Europäische Union stehe für die vier Grundfreiheiten, vor allem für die vollständige Bewegungsfreiheit der Menschen und diese Freiheiten müssten erhalten werden.

Zum Abschluss der Veranstaltung zeichnete Landrat Petrauschke die Schüler/innen der vier Gymnasien aus, die sich an dem Europawettbewerb unter den weiterführenden Schulen des Rhein-Kreises Neuss beteiligt hatten und für ihre Arbeiten von der Jury ausgezeichnet wurden. Einführend erläuterte er, dass der Rhein-Kreises Neuss mit dem Wettbewerb erfahren wollte, was die jungen Menschen von Europa und der Europäischen Einigung wissen, welche Themen sie besonders interessierten und welche ihnen besonders am Herzen liegen würden. Und besonders wichtig sei es ihm gewesen zu erfahren, welche Wünsche und Vorstellungen die Schüler/innen von der Zukunft der EU hätten. Mit dem Wettbewerb wollte der Rhein-Kreis Neuss die Aufmerksamkeit auf die kommenden Europawahlen lenken und den Schüler/innen deutlich machen, wie entscheidend es sei, wählen zu gehen, denn das Europäische Parlament sei die Stimme der Bürger/innen und entscheide zwischenzeitlich bei 95 Prozent der „Gesetze“ und Programme gleichberechtigt mit.

Die Jury sei von der Vielfalt der Arbeiten und der Kreativität, die die Schüler/innen entwickelt hätten, von Texten zu Europa über Videos bis zu Collagen und PowerPoint Präsentationen sehr beeindruckt gewesen. Herr Petrauschke dankte auch den begleitenden Lehrer/innen, die sich die Zeit genommen und das Engagement gezeigt hätten, sich mit den vielfältigen EU-Themen auseinanderzusetzen und ihre Schüler/innen zu motivieren, an dem Wettbewerb teilzunehmen. Es sei daher nicht leicht gewesen, die Arbeiten in der Reihenfolge zu prämieren, aber bei einem Wettbewerb müsse es ja immer eine Entscheidung geben.

Im Folgenden rief Petrauschke die Schüler/innen mit ihren Lehrer/innen auf die Bühne, und bat diese über die Idee und die jeweilige Umsetzung zu berichten. Den 4. Preis bekamen drei Schüler/innen vom Quirinus-Gymnasium Neuss für die Collage über die EU-Hauptstädte, die sie in eigener Handarbeit erstellt hatten. Für die interessante Idee und die kreative Umsetzung erhielten sie gemeinsam mit ihrer Lehrerin, Frau Sabrina Küpper, eine Urkunde und das Spiel „LEGISLATIVITY“ zur EU-Gesetzgebung. Vom Georg-Büchner-Gymnasium Kaarst waren insgesamt acht Schüler/innen mit ihrem Lehrer Stephan Haag gekommen, um ihren Text zur Gemeinschaft in Europa und den Rap „EUROPA“ vorzutragen. Auch ihnen dankte Petrauschke für ihr Engagement und überreichte ihnen mit der Urkunde die Nachricht, dass sie mit dem 3.Preis ausgezeichnet worden und damit am 14. Mai d.J. zu einer Informationsfahrt zum Europa-Punkt Bonn eingeladen seien. Den 2. Preis wurde den Schüler/innen vom Erzbischöflichen Gymnasium Marienberg Neuss für ihr Video „Die Rechte der Bahnreisenden in der EU“ zugesprochen. Stellvertretend nahm Alexandra Reitze, Lehrerin am Marienberg-Gymnasium, die Urkunde entgegen, weil alle Schüler/innen, die sich an der Erstellung des Videos beteiligt hatten, zur Zeit Abiturarbeiten schreiben mussten. Daher werde der zugesprochene Preis, eine Informationsfahrt zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt, in naher Zukunft nachgeholt. Den 1. Preis, eine Informationsfahrt zum Europäischen Parlament nach Brüssel, überreichte Petrauschke zusammen mit der Urkunde der Klasse 8d) des Norbert-Knechtsteden-Gymnasiums e.V. Dormagen für ihr Video „Wir leben in Europa“, das die Jury sehr begeistert hätte. Allerdings könne die Fahrt natürlich erst nach den Europawahlen stattfinden, wenn sich das Europäische Parlament in der 1. Juliwoche neu konstituiert habe, aber dann sei es auch möglich, den für die Region Niederrhein zuständigen Europaabgeordneten persönlich zu treffen und mit ihm über die Arbeit des Europäischen Parlaments und die aktuellen EU-Themen zu sprechen.

Abschließend dankte Petrauschke allen Gästen für Ihr Kommen und Ihre rege Teilnahme an der Diskussion zu und über Europa und lud zum Get-Togehter und einem Imbiss in den Räumen der Sparkasse Neuss ein.