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Weitere Informationsformate von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament zur Europawahl am 26. Mai 2019 in Deutschland

Europa |

Die EU-Organe haben zahlreiche Initiativen gestartet und Informationsformate entworfen, um die Bürgerinnen und Bürger in den 27 EU-Mitgliedstaaten umfassend über die Europawahlen, die zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 stattfinden, zu informieren.

Europäische Kommission "Unsere Partei ist Europa"

Die Europäische Kommission hat betont, dass sie den Bürger/innen eine informierte Entscheidung über die Zukunft Europas ermöglichen, d.h. sie über das Wahlrecht und die Politikbereiche, die von besonderem Interesse für die Bürger/innen sind, informieren will. Gleichzeitig soll deutlich werden, wie sich die Europäische Kommission für die Bürger/innen einsetzt und welche Initiativen sie in welchen Politikbereichen ergreift. Dabei gehe es nicht darum, Erfolgszahlen zu präsentieren, sondern über konkrete Projekte und finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission in ganz verschiedenen Lebensbereichen zu informieren. Folgende Formate sind verfügbar:

#EUandME: (https://europa.eu/euandme/de/frontpage_de) - Was bringt mir die EU als junger Mensch

Unter dem link finden sich fünf Kurzfilme von namhaften Regisseuren aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, die auf künstlerische Weise Informationen zu den Themen Mobilität, Nachhaltigkeit, Qualifikation & Arbeit, Rechte und Digitales vermitteln; ansehen kann man sich die Filme unter dem Link: https://europa.eu/euandme/directors-videos_de

#EUprotects: (https://europa.eu/euprotects/content/homepage_de)

Unter diesem Link finden sich Videos, die engagierte EU-Bürger/innen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zeigen, wie sie durch ihre Tätigkeit für ein sicheres Europa sorgen und globale Herausforderungen in europaweiter Zusammenarbeit gemeistert werden (z.B. im Bereich Katastrophenschutz). Die Videos können auch auf YouTube angesehen werden: https://www.youtube.com/watch?v=0boMhnkCsWI&list=PLImEREKFYU8VoKwe6c5p77WBKGWbspJJs.

#InvestEU: (https://ec.europa.eu/germany/news/20180606-investeu_de)

Die Europäische Kommission will im nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 die Vielzahl der derzeit verfügbaren Darlehens- und Garantieprogramme unter dem Programm "InvestEU" zusammenführen und für alle Beteiligten vereinfachen. Das erfolgreiche Modell der Investitionsoffensive für Europa aus dem Juncker-Plan wird dazu ausgeweitet. Durch "InvestEU" wird die Kommission neue Arbeitsplätze, Investitionen und Innovation noch stärker fördern. "Wir vereinfachen, erreichen mehr mit weniger Mitteln und rücken soziale Investitionen stärker in den Mittelpunkt", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 6. Juni 2018.

Der Fonds "InvestEU" soll auch in Zukunft öffentliche und private Investitionen in der EU mobilisieren und dazu beitragen, die nach wie vor beträchtliche Investitionslücke in Europa zu schließen. Der neue Fonds wird insbesondere:

  • Mit weniger Mitteln mehr erreichen: Die Kommission schlägt vor, 15,2 Mrd. Euro für den Fonds "InvestEU" vorzusehen. Dadurch könnten aus dem EU-Haushalt Garantien in Höhe von 38 Mrd. Euro gewährt werden, um strategisch wichtige Vorhaben in der gesamten EU zu unterstützen
  • Schaffung eines diversifizierten, flexiblen Portfolios: Der Fonds "InvestEU" unterstützt vier Politikbereiche: Nachhaltige Infrastruktur, Forschung, Innovation und Digitalisierung, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie soziale Investitionen und Kompetenzen.
  • Zudem wird "InvestEU" flexibel sein: Der Fonds wird in der Lage sein, auf Marktveränderungen und sich im Laufe der Zeit wandelnde politische Prioritäten zu reagieren

Europäisches Parlament

Die Europäische Kommission hat bereits im vergangenen Jahr deutlich gemacht, dass es noch nie eine engere Verbindung und Kooperation zwischen der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament gab wie zu der kommenden Europawahl. Es sei entscheidend, dass beide EU-Organe ihre Informationsformate bündelten und unter Einsatz aller Instrumente für Information und Aufklärung der Bürger/innen sorgten, damit diese informiert ihre Entscheidung treffen könnten.

Das Europäische Parlament hat ebenfalls verschiedene Initiativen ergriffen, um über die Bedeutung der Europawahlen zu informieren, wie z.B. über die Kompetenzen und Rechte des Europäischen Parlaments, die Stellung und Tätigkeit der Europaabgeordneten und die Erfolge der europäischen Volksvertreter/innen bei der Durchsetzung von wichtigen Verbraucherrechten.

Neben der Plattform "Was tut Europa für mich" (siehe Artikel vom 02.01.2019 unter "EU-Aktuell") hat das Europäische Parlament die Seite "www.diesmalwaehleich.eu" eingerichtet, die über die verschiedenen Veranstaltungsangebote in Deutschland und die verschiedenen EU-Politikbereiche informiert. Jeder kann sich über die web-site registrieren und sich in die Organisation von Veranstaltungen einbringen oder eigene Ideen und Veranstaltungen anmelden; einmal registriert, erhält man regelmäßig Hinweise über Informations- und Veranstaltungsangebote. So kann man über die Twitter Accounts der beiden Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin und München Informationen zu den Plenartagungen und den Ausschusssitzungen des Europäischen Parlaments erhalten: https://deutschland.diesmalwaehleich.eu/