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Europäische Kommission legt langfristige Vision für ein klimaneutrales Europa bis 2050 vor

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Die Europäische Kommission hat am 28.11.2018 eine langfristige Strategie für ein klimaneutrales Europa bis 2050 vorgelegt. Unter der Überschrift "Ein sauberer Planet für alle" hat sie eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft entworfen und will damit zeigen, wie die EU auf dem Weg der Klimaneutralität vorangehen kann; für die Zielerreichung sollen die Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden, indem ihnen Eigenverantwortung übertragen wird, es soll in realistische technologische Lösungen investiert, Maßnahmen in Schlüsselbereichen wie Industriepolitik, Finanzwesen und Forschung miteinander abgestimmt werden und gleichzeitig dafür gesorgt werden, dass der Übergang in ein klimaneutrales Europa sozial gerecht gestaltet wird.

Die Europäische Kommission stellt ihre Vision für ein klimaneutrales Europa nach Aufforderung durch den Europäischen Rat (Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten) vom März 2018 vor und betont, dass diese fast alle EU-Politikbereiche umfasse und mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens in Übereinstimmung stehe, das den Temperaturanstieg deutlich unter 2 Grad Celsius halten bzw. auf max. 1,5 Grad Celsius begrenzen will. Die Vision wolle keine Zielwerte vorgeben, sondern Orientierung bieten, Planung anbieten und Bürger, wie Forscher, Unternehmen und andere Akteure gleichermaßen inspirieren für neue Ideen, innovative Industrien, Unternehmen und Arbeitsplätze. Daher erläutere die Strategie vielmehr, welche Optionen die EU-Mitgliedstaaten, die Unternehmen, die Bürger/innen und interessierte Akteure haben und wie diese Optionen zur Modernisierung der Wirtschaft und zu Innovationen in den einzelnen Industriebereichen beitragen können, um so die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft und die Lebensqualität der EU-Bürger/innen zu verbessern. Außerdem sollen Lösungen für Umweltprobleme wie eine bessere Luftqualität und den Verlust der Biodiversität gefunden werden. Zusammengefasst seien für eine klimaneutrale Wirtschaft gemeinsame Maßnahmen in sieben strategischen Bereichen notwendig: Energieeffizienz, Nutzung erneuerbarer Energien, saubere, sichere und vernetzte Mobilität, wettbewerbsfähige Industrie und Kreislaufwirtschaft, Infrastruktur und Netzverbindungen, Biowirtschaft und natürliche CO2-Senken sowie CO2-Abscheidung und -Speicherung für die verbleibenden Emissionen.

Die Europäische Kommission verweist bei der Vorlage ihrer Vision auch auf die Ergebnisse einer Sonder-Eurobarometer-Umfrage vom November 2018, aus der hervorgegangen sei, dass 93 Prozent der europäischen Bürger/innen davon überzeugt seien, dass der Klimawandel vom Menschen gemacht sei; 85 Prozent der Befragten waren zudem der Ansicht, dass Klimaschutz und effizientere Energienutzung in Europa Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schaffen können.

Ausdrücklich macht die Europäische Kommission deutlich, dass die langfristige Strategie eine Aufforderung an alle EU-Organe, die nationalen Parlamente, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Städte und Gemeinden sowie Bürger und Bürgerinnen im Allgemeinen und die Jugend im Besonderen sei, mitzumachen und sicherzustellen, dass die EU auch künftig wegweisend vorangehen und andere internationale Partner dazu anhalten kann, es ihr nachzutun. Die EU-Mitgliedstaaten müssten nun der Europäischen Kommission bis Ende 2018 ihre nationalen Klima- und Energiepläne im Entwurf vorlegen, die wesentlich sind für die Verwirklichung der klima- und energiepolitischen Ziele für 2030 und die unter Berücksichtigung der langfristigen Strategie der EU zukunftsgerichtet sein sollen. Außerdem stellt die Europäische Kommission fest, dass immer mehr Regionen, Kommunen und Wirtschaftsverbände ihre eigene Vision für das Jahr 2050 formulierten, was die Debatte bereichere und dazu beitrage, die Antwort der EU auf die globale Herausforderung des Klimawandels festzulegen.

Anlässlich der Vorstellung der Klimavision sagte der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Canete: "Die EU hat bereits damit begonnen, ihre Wirtschaft zu modernisieren und in eine klimaneutrale Wirtschaft umzuwandeln. Heute intensivieren wir unsere Anstrengungen und schlagen eine Strategie vor, mit der Europa als erster großer Wirtschaftsraum weltweit bis 2050 Klimaneutralität erreichen kann. Klimaneutralität ist unerlässlich, machbar und im Interesse Europas. Wir müssen die langfristigen Temperaturziele des Klimaübereinkommens von Paris verwirklichen, und mit den Technologien, die heute verfügbar oder beinahe einsatzreif sind, ist dies möglich. Es liegt im Interesse Europas, kein Geld mehr für die Einfuhr von fossilen Brennstoffen auszugeben und stattdessen in sinnvolle Verbesserungen des Alltags aller Europäerinnen und Europäer zu investieren. Dabei darf kein Mensch und keine Region auf der Strecke bleiben. Die EU wird diejenigen, die von diesem Übergang härter getroffen werden, unterstützen, damit jeder in der Lage ist, sich an die Anforderungen einer klimaneutralen Wirtschaft anzupassen."

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 28.11.2018