Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Europäisches Parlament und EU-Ministerrat einigen sich auf Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie

Europa |

Am 23. Mai 2028 haben sich das Europäische Parlament und der zuständige Ministerrat auf das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie vorläufig geeinigt. Jetzt hofft die zuständige Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Elzbieta Bienkowska, dass die vorläufige Einigung von beiden EU-Organen gebilligt wird, damit das Programm Anfang 2019 in vollem Umfang umgesetzt werden kann.

Das Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie ist ein wichtiger Pfeiler des Europäischen Verteidigungsfonds, der von Kommissionspräsident Juncker im September 2016 in seiner Rede zur Lage der Union angekündigt worden war. "Eine starke europäische Verteidigung braucht eine innovative europäische Rüstungsindustrie. Deshalb werden wir noch vor Jahresende einen Europäischen Verteidigungsfonds vorschlagen, der unserer Forschung und Innovation einen kräftigen Schub verleiht", hatte Juncker unter der Überschrift "Ein Europa, das verteidigt" ausgeführt; im Juni 2017 wurde der Verteidigungsfonds beschlossen.

Der Fonds hat das Ziel, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Technologien und Ausrüstungen zu fördern, die zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erforderlich sind.

Aus dem Fonds können in den Jahren 2019 und 2020 Projekte mit Finanzmitteln in Höhe von 500 Mio. Euro gefördert werden. Voraussetzung ist, dass diese Projekte von mindestens drei Unternehmen aus drei EU-Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Bei der Entwicklung von Prototypen kann der Fonds bis zu 20 Prozent der Kosten übernehmen, bei anderen Maßnahmen wie Design oder Tests sogar 100 Prozent der Kosten.

Im Zusammenhang mit der Vorlage des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 - 2027 hatte die Europäische Kommission u.a. vorgeschlagen, 13 Mrd. Euro für einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds bereitstellen zu wollen.

Nach der vorläufigen Einigung über das Entwicklungsprogramm sagte Elzbieta Bienkowska: "Dieses Programm ist Teil unserer umfassenderen Bemühungen um die Schaffung einer glaubwürdigen Verteidigungsunion, die ihre Bürger schützt. Mit diesem Abkommen bauen wir die strategische Autonomie der EU aus und stärken die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Verteidigungsindustrie. Darüber hinaus haben wir für den Zeitraum 2021-2027 im Rahmen des nächsten EU-Haushaltsplans vorgeschlagen, 13 Mrd. Euro für den Europäischen Verteidigungsfonds bereitzustellen."

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 23.05.2018