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Europäische Kommission stellt europäische Plastikstrategie vor - Pläne zur Reduzierung, verstärktem Recycling und Wiederverwendung von Kunststoffabfällen.

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Die Europäische Kommission hat am 16.01.2018 eine europäische Plastikstrategie vorgelegt und erläutert. Hintergrund ist, dass jedes Jahr 25 Mio. Tonnen Kunststoffabfälle in allen EU-Mitgliedstaaten anfallen und nur zum Teil recycelt werden. Nach Recherchen der Europäischen Kommission erzeugen die europäischen Bürger/innen jedes Jahr 25 Mio. Kunststoffabfälle, davon werden weniger als 30 Prozent für ein Recycling gesammelt. Die Auswirkungen des Mikroplastiks in der Luft, im Wasser und in Lebensmitteln sei noch nicht ausreichend erforscht und unbekannt. Mit der EU-weiten Strategie wolle die Europäische Kommission das Problem grundlegend und entschieden angehen.

Zur Begründung für die Strategie sagte Frans Timmermanns, Vize-Präsident der Europäischen Kommission und zuständig für bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechtecharta: "Wenn wir nicht die Art und Weise ändern, wie wir Kunststoffe herstellen und verwenden, wird 2050 in unseren Ozeanen mehr Plastik schwimmen als Fische. Die einzige langfristige Lösung besteht darin, Kunststoffabfälle zu reduzieren, indem wir sie verstärkt recyceln und wiederverwenden. Mit der EU-Strategie für Kunststoffe treiben wir ein neues, stärker kreislauforientiertes Geschäftsmodell voran. Wir müssen in innovative neue Technologien investieren, die unsere Bürger und unsere Umwelt schützen und gleichzeitig unsere Industrie wettbewerbsfähig machen".

Die neue Strategie soll eine Veränderung im Design, in der Herstellung, in der Verwendung und im Recycling von Kunststoffprodukten herbeiführen. Ziel ist, die Umwelt zu schützen und gleichzeitig die Grundlage für eine neue Kunststoffwirtschaft, die stärker kreislauforientiert ist, zu schaffen, in der nachhaltigere Materialien entwickelt werden und bei der Design und Herstellung den Erfordernissen in Bezug auf die Wiederverwendung, Reparatur und Recycling in vollem Umfang Rechnung getragen wird.

Die Europäische Kommission sieht Europa hier in einer Führungsrolle, die EU sei hierfür bestens aufgestellt; der neue Ansatz werde Chancen für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen eröffnen. Gleichzeitig mit der neuen Kunststoffstrategie hat die Europäische Kommission einen Überwachungsrahmen angenommen, der zehn Schlüsselindikatoren beinhaltet und die jede Phase des Produktlebenszyklus erfassen. Ziel ist, die Fortschritte beim Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft auf EU- und nationaler Ebene zu messen.

Folgende Vorhaben verbindet die Europäische Kommission mit der neue Kunststoffstrategie:

  • Recycling zu einem lohnenden Geschäft machen: Durch neue Vorschriften für Verpackungen sollen die Recyclingfähigkeit von auf dem Markt verwendeten Kunststoffen verbessert und die Nachfrage nach recyceltem Kunststoff erhöht werden. Da mehr Kunststoff gesammelt werde, sollen bessere, größere Recyclinganlagen eingerichtet werden. Daneben solle ein besseres, standardisiertes System für die getrennte Sammlung und Sortierung von Abfällen in der gesamten EU geschaffen werden. Dies werde rund 100 Euro pro gesammelter Tonne einsparen. Außerdem werde ein größerer Mehrwert für eine wettbewerbs- und widerstandsfähigere Kunststoffindustrie generiert.
  • Kunststoffabfälle eindämmen: Die EU-Rechtsvorschriften haben nach Feststellung der Europäischen Kommission bereits in mehreren Mitgliedstaaten zu einer deutlichen Verringerung der Verwendung von Kunststofftragetaschen geführt. Die neuen Pläne richtetenn sich nun auf andere Einwegkunststoffe sowie Fanggeräte. Nationale Sensibilisierungskampagnen sollen unterstützt, und auf Grundlage einer Konsultation der Interessenträger und wissenschaftlicher Erkenntnisse soll über den Geltungsbereich neuer EU-weiter Vorschriften entschieden werden; die EU-Vorschrift soll im Jahr 2018 vorgeschlagen werden. Die Kommission werde auch Maßnahmen ergreifen, um die Verwendung von Mikroplastik in Produkten zu beschränken, und Logos für biologisch abbaubare und kompostierbare Kunststoffe festzulegen.
  • die Vermüllung unserer Meere aufhalten: Mit neuen Vorschriften über Hafenauffangeinrichtungen sollen Meeresabfälle aus Quellen auf See bekämpft werden. Maßnahmen sollen sicherstellen, dass auf Schiffen anfallende oder auf See gesammelte Abfälle nicht zurückgelassen, sondern an Land zurückgebracht und dort ordnungsgemäß bewirtschaftet werden. Hierunter sollen auch Maßnahmen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands für Häfen, Schiffe und die zuständigen Behörden fallen.
  • Investitionen und Innovationen mobilisieren: Die Kommission plant nationalen Behörden und europäischen Unternehmen Richtlinien zur Umsetzung an die Hand zu geben, wie Kunststoffabfälle an der Quelle so gering wie möglich gehalten werden können. Innovation soll stärker unterstützt werden: zusätzliche 100 Mio. Euro sollen zur Finanzierung der Entwicklung intelligenterer und recyclingfähigerer Kunststoffe, effizienterer Recyclingverfahren und zur Beseitigung gefährlicher Stoffe und Kontaminanten aus recycelten Kunststoffen bereitgestellt werden.
  • einen Wandel in der ganzen Welt bewirken: Die EU will auch mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um globale Lösungen zu finden und internationale Standards zu entwickeln.

Weitere Schritte:

  1. Noch in 2018 will die Europäische Kommission einen Vorschlag über Einwegkunststoffe vorlegen
  2. Die Europäische Kommission hat zu dem Themenkomplex eine Öffentliche Konsultation eröffnet, die noch bis 12.02.2018 offen ist.
  3. Die Europäische Kommission wird die Arbeiten zur Überarbeitung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle einleiten und Leitlinien für die getrennte Sammlung und Sortierung von Abfällen, die 2019 herausgegeben werden sollen, ausarbeiten.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 16.01.2018