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Europäische Kommission will Batterie-Produktion in der EU anstoßen

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Am 11.10.2017 hat in Brüssel ein Treffen hochrangiger VertreterInnen aus Politik, Industrie und Finanzwelt stattgefunden, um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Batterie-Produktion in Europa zu verabreden. Damit soll die Lücke in der Wertschöpfungskette der Batterieproduktion für die Elektromobilität geschlossen und Maßnahmen beschlossen werden, die notwendig sind, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu erhalten. Bisher werden in Europa noch keine Batterien für Elektroautos produziert.

Das Treffen geht auf die Initiative von Kommissionspräsident Juncker zurück, der in seiner Rede zur Lage der Union eine neue Industriepolitik der EU angekündigt hatte, die "unserer Industrie helfen wird, Weltführer in Innovation, Digitalisierung und Dekarbonisierung zu werden oder zu bleiben". Die neue Industriepolitik hat u.a. Vorschläge für eine saubere, wettbewerbsfähige und vernetzte Mobilität gemacht, die verschärfte CO2-Emissionsstandards für Autos und Autobusse vorgibt. Außerdem soll ein Aktionsplan für die Infrastruktur alternativer Brennstoffe die Entwicklung der Ladeindustrie und autonomes Fahren unterstützen (zur neuen EU-Industriepolitik, siehe EU-Aktuell vom 21.09.2017).

Der für die EU-Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic hatte zu diesem hochrangigen Treffen nach Brüssel eingeladen. Vor dem Treffen sagte er: "Batterien sind eine Schlüsseltechnologie im Zusammenhang der Energieunion. Ihre Entwicklung und Produktion spielen eine strategische Rolle in der aktuellen Entwicklung hin zu sauberer Mobilität und Energiesystemen. Ihr Potential sollte in der EU nicht unbeachtet bleiben und wir müssen alle in die gleiche Richtung ziehen. Letztendlich geht es darum, die europäische Industrie stärker und wettbewerbsfähiger zu machen, Jobs zu schaffen und den Kampf gegen den Klimawandel anzuführen".

An dem Treffen nahmen u.a. UnternehmensvertreterInnen von BASF, Total, Continental, Siemens, Renault und Daimler sowie der deutsche Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig teil.

Die Europäische Kommission hat die Entwicklung von Batterien als Schlüsseltechnologie unterstützt. So hat die im Juli 2016 veröffentlichte Strategie für emissionsarme Mobilität eine Agenda zu einer Wende zu sauberer, vernetzter Mobilität vorgelegt und die Batterieproduktion zum Flaggschiff-Projekt erhoben. Die Investitionen der EU in eine karbonarme Kreiswirtschaft sollen zugleich helfen, die Klimaziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen.

Nach dem Treffen sagte Sefcovic: "Batterien sind das Herzstück der industriellen Revolution. Sie stellen eine Schlüsseltechnologie der Energieunion dar. Ihre Entwicklung und Produktion spielen eine strategische Rolle beim Übergang zu sauberer Mobilität und sauberen Energiesystemen". Die EU brauche eine groß angelegte Batteriezellenproduktion für Elektroautos und die Autoindsutrie, die Politik und die Wissenschaft würden zusammenarbeiten, um das Ziel zu erreichen. Der Vize-Präsident sieht aufgrund des allmählich immer größer werdenden Bedarfs die Chance, mehrere Batterieproduktionen in Europa aufzubauen.

Als Ergebnis der Konferenz seien die EU-Mitgliedstaaten entschlossen, möglichst schnell eine wettbewerbsfähige Batterie-Produktion in Europa aufzubauen. Es könnten alle Mitglieder und deren Unternehmen teilnehmen, die Interesse an dem gemeinsamen Ziel hätten. Es wurde konkret die Einrichtung von Arbeitsgruppen vereinbart, um über Fragen wie die Zuliefererkette, die Finanzierung, Handelsfragen, Forschung und Innovation zu sprechen. Die Europäische Kommission möchte, dass TeilnehmerInnen aus der Industrie innerhalb der Arbeitsgruppen die Leitung übernehmen, Berichterstatter werden oder als Interessent teilnehmen.

Gleichzeitig kündigte Sefcovic an, dass die Europäische Kommission im November 2017 einen Vorschlag zu neuen CO2-Standards für Autos und Kleintransporter für die Zeit nach 2020 vorlegen werde. In diesem Zusammenhang wies er daraufhin, dass damit aber keine Quote für Elektroautos verkündet werden soll; die EU-"Gesetzgebung" sei immer technologieneutral gewesen und werde dies auch in Zukunft bleiben.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 10.10.2017
  • EU-Aktuell vom 11.10.2017
  • EU-Aktuell vom 12.10.2017