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Oettinger in Berlin vor Juncker-Rede zur Lage der Union: Nächste Bundesregierung sollte Vertiefung Europas voranbringen

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Zwei Tage vor der Rede von Jean-Claude Juncker zur Lage der Union in Straßburg haben EU-Kommissar Günther Oettinger und der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, das politische Berlin bei einem Spätsommerempfang in Berlin auf die kommenden Monate in der Europapolitik eingestimmt. "Jean-Claude Juncker hat die Rede mit uns Kommissaren gründlich vorbereitet. Es dürfte um die Entwicklungen Europas im Inneren gehen ebenso wie um die Beziehungen der EU zur Türkei, zu Russland, den USA", sagte Oettinger. "Unsere Erwartung ist, dass die Zeit ab Herbst 2017 bis 2018 für die Vertiefung Europas genutzt wird. Die nächste Bundesregierung sollte mit Frankreich eng kooperieren und die Entwicklung Europas voranbringen, gemeinsam mit uns in der Europäischen Kommission."

Kooperation mit Frankreich heiße aber nicht: "Berlin diktiert, alle anderen folgen", so Oettinger. "In der Mitte muss man sich treffen. Man kann nicht bei der Verteidigung, Binnenmarkt, Währungsunion hundert Prozent deutsche Positionen einfordern. Im Team muss man kompromissbereit sein", so Oettinger weiter über die Erwartungen in der Europäischen Union an Deutschland nach der Bundestagswahl.

Am 13. September 2017 wird Kommissionspräsident Juncker ab 9 Uhr seine Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament halten. Präsident Juncker wird die Ideen aufgreifen, die in der nach dem Brexit-Votum breit angelegten Debatte über die Zukunft Europas mit Bürgerinnen und Bürgern, dem Europäischen Parlament, den nationalen Parlamenten, lokalen und regionalen Behörden und der gesamten Zivilgesellschaft zur Sprache gebracht wurden. Auf dieser Grundlage wird er seine persönlichen Vorstellungen zur Zukunft Europas sowie seine Prioritäten für das kommende Jahr darlegen.

"Das Leitmotiv 2017 ist dieser frische Wind, den wir wieder in den Segeln haben", sagte Junckers Vertreter in Deutschland, Richard Kühnel. "Die wirtschaftliche Entwicklung ist besser als vorhergesagt. Das Vertrauen in Europa kehrt zurück. In den Hunderten Bürgerdialogen, die der Präsident, Kommissar Oettinger, viele andere und auch ich in den vergangenen Monaten geführt haben, kam klar zum Ausdruck: Die Menschen erwarten von Europa Antworten auf die großen Fragen, die vor uns liegen, etwa in der Digitalisierung, bei der Stärkung unseres Werte- und Demokratiebildes oder beim Klimaschutz."