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Erfolg der EU-Umweltdiplomatie: Internationales Abkommen über Quecksilber kann in Kraft treten

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Die Europäische Union hat jetzt am Sitz der Vereinten Nationen in New York das Inkrafttreten des weltweiten Übereinkommens von Minamata zur Verringerung der Belastung von Quecksilber erreicht. Umweltkommissar Karmenu Vella sagte: "Der neue weltweite Vertrag über Quecksilber wird dazu beitragen, Millionen von Menschen weltweit vor der Belastung durch dieses giftige Schwermetall zu schützen. Mit der Ratifizierung hat die EU den entscheidenden Beitrag für sein Inkrafttreten geleistet. Dies ist ein großer Erfolg der Umweltdiplomatie der EU. Die Ratifizierung unterstreicht das Engagement Europas für ein entschiedenes und abgestimmtes Handeln auf internationaler Ebene."

Durch die Ratifizierung des Übereinkommens von Minamata in New York zeigt Europa eine weltweit führende Rolle beim Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt. Quecksilber ist in großen Mengen für den Menschen tödlich und kann schon in relativ geringen Mengen das Nervensystem schädigen und ernsthafte Auswirkungen auf die Gesundheit haben. Schwangere, Säuglinge und Kinder sind durch Quecksilber in der Nahrungskette besonders gefährdet. 40 Prozent bis 80 Prozent des in Europa abgelagerten Quecksilbers stammen allerdings aus Quecksilberemissionen in anderen Teilen der Welt, deswegen musste auf internationaler Ebene entschlossen gehandelt werden. Der weltweite Vertrag über Quecksilber "Übereinkommen von Minamata über Quecksilber" wurde auf Initiative der EU ausgehandelt und 2013 abgeschlossen. Die EU und sieben Mitgliedstaaten haben ihre Ratifizierungen bei den Vereinten Nationen hinterlegt, damit haben inzwischen 52 Vertragspartner das Abkommen unterzeichnet, das ab dem 16. August dieses Jahres für alle Vertragspartner rechtlich bindend wird.

Das Übereinkommen von Minamata - benannt nach dem Ort, an dem die bislang schlimmsten Schäden durch Quecksilberbelastung entstanden - verschärft nicht nur die Umweltstandards weltweit, sondern wird auch zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen beitragen, da in allen großen Volkswirtschaften ähnliche Umweltauflagen, wie bereits heute in der EU gelten, werden. Das Übereinkommen von Minamata ist weitgehend durch die Rechtsvorschriften der Union geprägt.

Dank der Vorschriften der Quecksilber-Verordnung ist die EU außerdem auf dem besten Wege, die erste quecksilberfreie Wirtschaft zu werden. So wird unter anderem der Verwendung von Quecksilber in sämtlichen industriellen Verfahren ein Ende gesetzt und die neue Verwendung von Quecksilber in Erzeugnissen und der Industrie verboten, sofern nicht nachgewiesen werden kann, dass es zum Schutz von Gesundheit und Umwelt erforderlich ist. Das Übereinkommen wird langfristig einen erheblichen Rückgang der Quecksilberbelastung bewirken, beispielweise indem die Verwendung von Amalgamfüllungen für die gefährdeten Personenkreise verboten wird.

Quecksilber ist ein weltweit verbreiteter Schadstoff und bedarf somit einer internationalen Lösung. Während die Quecksilberemissionen in der EU bereits stark zurückgegangen sind und weiter sinken, steigen die globalen Emissionen weiter an. Dies ist hauptsächlich auf die verstärkte Verfeuerung von Kohle zur Stromerzeugung in Ländern wie China und Indien zurückzuführen. Der weltweite Einsatz von Quecksilber ist mit etwa 3600 Tonnen pro Jahr weiterhin hoch, wenngleich gegenüber früheren Jahrzehnten ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist. Die Gewinnung von Quecksilber wurde 2003 eingestellt, und die Ausfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen aus der EU ist seit dem 15. März 2011 verboten.

Die neue EU-Verordnung über Quecksilber befasst sich mit dem Thema Dentalamalgam, der bedeutendsten noch verbleibenden Verwendung von Quecksilber in der EU. Insbesondere sind kurz- und längerfristige Maßnahmen zur Verringerung der Verwendung von Dentalamalgam und der damit einhergehenden Verunreinigung vorgesehen:

  • Verbot der Verwendung von Amalgam bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen (schwangere oder stillende Frauen, Kinder unter 15 Jahren),
  • vorgeschriebene Verwendung von vordosiertem Amalgam in verkapselter Form zur Verringerung der Emissionen und der Exposition in zahnmedizinischen Einrichtungen,
  • vorgeschriebene Ausstattung von Zahnkliniken mit Amalgamabscheidern, um zu verhindern, dass Amalgamabfall in die Kanalisation und Gewässer gelangt.