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Digitaler Binnenmarkt in Europa: EU-Kommission zu Datenwirtschaft, Cybersicherheit und Online-Plattformen

Europa |

Zur Hälfte ihrer Amtszeit hat die Europäische Kommission Bilanz gezogen, wie ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt bisher in der EU umgesetzt wurde. Außerdem hat sie neue Vorschläge in den Bereichen Datenwirtschaft, Cybersicherheit und Online-Plattformen angekündigt. Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident: "Die Kommission hat ihre Versprechen gehalten und Vorschläge zu allen wichtigen Initiativen für den Aufbau eines digitalen Binnenmarktes vorgelegt. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten müssen nun diese Vorschläge möglichst bald verabschieden, damit in ganz Europa neue Arbeitsplätze entstehen und die Wirtschaft und Innovation in Gang kommen können." Ansip schlägt vor, die Strategie in zwei Jahren zu aktualisieren, um neue Herausforderungen und Technologien zu berücksichtigen.

Man brauche cybersichere Infrastrukturen in allen Teilen der EU, damit alle Bürgerinnen und Bürger überall von den Vorteilen der Hochgeschwindigkeitsanbindung in einem sicheren Umfeld profitieren könnten. "Wir haben auf EU-Ebene bereits strenge Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten beschlossen; jetzt müssen wir für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten sorgen, um die Vernetzung von Fahrzeugen und digitalen Gesundheitsdiensten zu ermöglichen. Wir brauchen Hochleistungsrechner und digital geschulte Arbeitnehmer, um das Beste aus der Datenwirtschaft zu machen. All diese Aspekte sind für Europas digitale Zukunft von zentraler Bedeutung" forderte der Vizepräsident.

Seit Mai 2015 hat die EU-Kommission 35 Legislativvorschläge und politische Initiativen präsentiert. Nun geht es vorrangig darum, eine politische Einigung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat über alle Vorschläge zu erzielen, vor allem über die überarbeiteten EU-Telekommunikationsvorschriften.

Außerdem hat die Kommission in ihrer jetzt vorgelegten Mitteilung weitere Vorschläge zur Datenwirtschaft, Cybersicherheit und Online-Plattformen angekündigt.

Laut einer neuen und ebenfalls jetzt veröffentlichten Eurobarometer-Untersuchung glauben zwei Drittel der Europäer, dass die Nutzung der neuesten digitalen Technik sich positiv auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und ihr eigenes Leben auswirken wird, und die Mehrheit der Befragten erwartet von der EU, den Mitgliedstaaten und den Unternehmen, dass sie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Probleme der Digitalisierung (z. B. Auswirkungen auf die Arbeitsplätze und Notwendigkeit besserer digitaler Kompetenzen) in den Griff zu bekommen.

Der digitale Binnenmarkt gehört zu den obersten Prioritäten der Juncker-Kommission. Ein reibungslos funktionierender digitaler Binnenmarkt könnte mit 415 Mrd. Euro jährlich zu unserer Wirtschaftsleistung und zur Schaffung von Hunderttausenden neuen Arbeitsplätzen beitragen. Nur zwei Jahre nach dem Start der Initiative kann die EU bereits eine Reihe wichtiger Erfolge vorweisen: die Abschaffung der Roaminggebühren ab dem 15. Juni dieses Jahres für alle Reisenden in der EU; die Portabilität von Inhalten, die es den Europäern ab Anfang 2018 ermöglichen wird, mit den zuhause abonnierten Filmen, Musikdiensten, Videospielen oder E-Büchern auf Reisen zu gehen, oder die Bereitstellung des 700-MHz-Funkfrequenzbandes für die Entwicklung von 5G-Netzen und neuen Onlinediensten. Über die endgültige Form der übrigen Vorschläge wird derzeit im Europäischen Parlament und im Rat noch verhandelt.