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Das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein lädt zu einem Informationsbesuch in die Europäische Zentralbank nach Frankfurt ein

Europa |

Das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein mit Sitz im Kreishaus Neuss hatte am 02.12.2016 zu einer Informationsfahrt zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt eingeladen; eine Gruppe von 43 Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Mittlerer Niederrhein wurde in dem von der Europäischen Zentralbank im November 2014 neu bezogenen Hochhaus im Bankenviertel Frankfurts empfangen und vom stellvertretenden Leiter der Abteilung "Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit", Herr Dr. Michael Sturm, über Funktion, Aufgaben und die derzeitigen Herausforderungen der Europäischen Zentralbank informiert. In einem ausführlichen Vortrag gab Herr Dr. Sturm zu Beginn eine Einführung in die Entstehungsgeschichte des Eurosystems und der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Die WWU sei mit dem Vertrag von Maastricht vereinbart worden und 1999 mit 11 Mitgliedern gestartet, heute gehörten dem Eurosystem 19 EU-Mitgliedstaaten an. Gründungszweck sei es gewesen, eine gemeinsame Währung einzuführen und damit eine gemeinsame stabile Ausrichtung der Geld- und Finanzpolitik zu erzielen. Ziel des Eurosystems und erste Aufgabe der EZB sei die Preisstabilität im Euroraum sicherzustellen, diese liege für die EZB bei unter 2%. Wenn dieses Ziel gesichert sei, könne die EZB mit den ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auch andere Ziele verfolgen.

Gemäß des Vertrags von Lissabon arbeite die EZB unabhängig und dürfe nicht auf Weisung von außen handeln, d.h. auch einzelne Mitgliedstaaten haben keine Möglichkeit, der EZB Vorschriften für ihre Währungspolitik zu machen. Oberstes Beschlussorgan ist der ERB-Rat, der sich aus den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Euroländer und den sechs Mitgliedern des EZB-Direktoriums zusammensetzt und unter Vorsitz des Präsidenten der EZB, Mario Draghi, zweimal monatlich tage. Das Direktorium bestehe aus dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten der EZB und vier weiteren von den Euroländern bestimmten Mitgliedern; dieses leite die Tagesgeschäfte und bereite die EZB-Ratssitzungen vor.

Die EZB sei am 01. Juni 1998 gegründet worden und habe zurzeit ca. 2.500 Mitarbeiter, die in 25 Kernbereiche tägig seien, Arbeitssprache sei Englisch. Die EZB sei auch wissenschaftlich ausgerichtet, so arbeiteten ca. 40-50 Ökonomen im Bereich Volkswirtschaftslehre und Geldpolitik und hätten Kontakt zu akademischer Forschung. Das Eigenkapital der EZB liege zurzeit bei 10 Mrd. Euro und sei anteilig von den Euroländern gemäß ihrer Einwohner und ihres BIP hinterlegt (Deutschland habe 25%, Frankreich 20% und Italien 17% des Eigenkapitals eingezahlt)

Das Recht für Design und die Ausgabe der Euro-Banknoten liege beim EZB-Rat, die Euro-Münzen seien in der Verantwortung der einzelnen Euro-Staaten.

Die EZB werde durch den Europäischen Rechnungshof kontrolliert.

Seit 2014 habe die EZB aufgrund eines Beschlusses der Staats- und Regierungschefs im Jahre 2012 auch die Bankenaufsicht in den EU-Mitgliedstaaten übertragen bekommen. Die Bankenaufsicht sei als Konsequenz aus der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 von den EU-Mitgliedstaaten eingeführt worden, um in Zukunft Banken mit Liquiditätsproblemen oder in Krisen beaufsichtigen und durch verschiedene Maßnahmen unterstützen zu können. Insgesamt habe die EZB die Aufsicht über 129 sogenannte systemrelevante Banken in den EU-Mitgliedstaaten, deren Bilanzsumme betrage 80% des BIP im EU-Raum und sie seien daher in der Lage, die Finanzstabilität im Euroraum als Ganzes zu gefährden. Darüber hinaus habe die EZB auch noch die indirekte Aufsicht über 3.500 Banken in den EU-Mitgliedstaaten, die sie über die Aufsichtsbehörden der nationalen Mitgliedstaaten und nach einheitlichen europäischen Standards ausübe. Die EZB habe gegenüber den nationalen Zentralbanken Weisungsbefugnis.

Abschließend wies Herr Dr. Sturm auf die Grenzen der Handlungsmöglichkeiten der EZB hin. Eine verantwortliche Währungspolitik könne nicht grundlegende wirtschaftliche Strukturprobleme in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten lösen; die Geldpolitik müsse durch Strukturreformen begleitet werden.

Nach dem Mittagessen folgte eine zweistündige Stadtführung unter dem Motto "Frankfurt - Die Euro und Bankenstadt", in der die TeilnehmerInnen von den geschichtlichen Anfängen bis heute die Entwicklung Frankfurts zur europäischen Finanzmetropole an entscheidenden Orten nachvollziehen konnten.

Das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein ist das Europainformationszentrum für die Bürgerinnen und Bürger in der Region, die neben dem Rhein-Kreis Neuss die Städte Krefeld und Mönchengladbach, die Kreise Viersen und Wesel, die Landeshauptstadt Düsseldorf und den Rhein-Erft-Kreis umfassen. Das Europainformationszentrum ist Anlaufstelle für alle Anliegen und Fragen rund um die Europäische Einigung und Integration und informiert über aktuelle Politik- und Rechtsentwicklungen auf EU-Ebene. Es lädt regelmäßig zu Veranstaltungen über aktuelle EU-Themen und Informationsfahrten zu den EU-Organen ein. Daneben hält es Broschüren für Kinder und Schulen bereit, die auf leicht verständliche Weise Grundlagenwissen über die EU vermitteln sowie Flyer und Broschüren über aktuelle Themen, wie die Flüchtlingskrise, die Digitale Agenda oder die Wirtschafts- und Währungsunion. Interessenten können sich zu den angegebenen Öffnungszeiten an das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein telefonisch oder per mail wenden.