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Emissionen aus dem Luftverkehr: Kommission begrüßt wegweisende Einigung von Montreal

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Die Europäische Kommission hat die Einigung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) auf die Senkung der Emissionen im internationalen Luftverkehr begrüßt. Die ICAO hatte zum Abschluss ihrer Tagung in Montreal die Einrichtung eines globalen marktbasierten Mechanismus ("Global Market-Based Measure", GMBM) beschlossen. Dies ist die erste Vereinbarung über die Verringerung der CO2-Emissionen in einem weltweit agierenden Sektor überhaupt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben maßgeblich dazu beigetragen, dass sie zustande kam.

Das in Montreal von der ICAO-Versammlung erzielte Übereinkommen sieht die Einführung eines globalen marktbasierten Mechanismus vor, der die Luftfahrtunternehmen verpflichtet, den Anstieg ihrer CO2-Emissionen nach 2020 auszugleichen. Hierzu werden die Luftfahrtunternehmen "Emissionseinheiten" kaufen, die durch Projekte zur Senkung der CO2-Emissionen in anderen Wirtschaftssektoren generiert werden - etwa im Bereich der erneuerbaren Energien.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, sagte: "Die Einigung in der ICAO-Versammlung ist ein historischer Meilenstein. Ich freue mich, dass die EU mit ihrem Engagement und ihrer Beharrlichkeit bei der Suche nach einer globalen Lösung erfolgreich war. Wir richten unsere Maßnahmen in allen politischen Bereichen auf die Verwirklichung der wettbewerbsfähigen CO2-armen Kreislaufwirtschaft aus - so wie wir dies in der Strategie für die Energieunion versprochen haben." Dieses beispiellose Übereinkommen eröffne ein neues Kapitel in der internationalen Luftfahrt, in der Fragen der Nachhaltigkeit endlich in die Entscheidungsfindung einfließen.

In einer ersten Phase bis 2026 werden sich 65 Länder auf freiwilliger Basis beteiligen. Alle EU-Mitgliedstaaten werden von Beginn an dabei sein. In der zweiten Phase von 2027 bis 2035 ist die Teilnahme verbindlich, allerdings nicht für die Länder, die aufgrund ihres kleinen Luftfahrtsektors ausgenommen sind.

Das Übereinkommen sieht alle drei Jahre eine Überprüfung vor, mit der gewährleistet werden soll, dass der Mechanismus ständig weiterverbessert und sein Klimaziel erreicht oder übertroffen wird - im Einklang mit dem im Pariser Übereinkommen festgelegten Ziel, den Anstieg der globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen.

Weitere Informationen:

  • Erklärung von Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr
  • MEMO: Erkenntnisse aus der Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation
  • Infografiken
  • Entschließung zum GMBM-Mechanismus (ICAO-Website)