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Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache hat ihre Arbeit aufgenommen

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Anfang Oktober hat die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache ihre Arbeit aufgenommen - weniger als ein Jahr, nachdem die Kommission ihren Aufbau auf den Weg gebracht hatte. So werden die Grundsätze der gemeinsamen Verantwortung und der Solidarität von Mitgliedstaaten und Europäischer Union in die Tat umgesetzt. Auf dem Fundament der Frontex-Agentur wird die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache die Außengrenzen der EU überwachen und in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten rasch potenzielle Sicherheitsbedrohungen für die EU-Außengrenzen identifizieren und angehen. Deutschland steuert 225 Beamte zu einer schnell mobilisierbaren Reserve von mindestens 1.500 Grenzschützern bei.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Grenzübergang Kapitan Andreevo an der bulgarischen EU-Außengrenze zur Türkei in Anwesenheit von EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos und dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov erklärte der slowakische Ministerpräsident und derzeitige Ratsvorsitzende Robert Fico erklärte: "Mit der europäischen Grenz- und Küstenwache schaffen wir eine neue Realität an unseren Außengrenzen. Dies ist ein konkretes Ergebnis der im Bratislava-Fahrplan vereinbarten gemeinsamen Verpflichtung und stellt die Geschlossenheit der Mitgliedstaaten unter Beweis. Auf diese Weise kommen wir der Rückkehr zum Schengen-System näher. Der Ratsvorsitz ist entschlossen, die weitere Stärkung der europäischen Grenz- und Küstenwache sowie die Umsetzung anderer im Fahrplan vereinbarter Verpflichtungen zu unterstützen."

Die neue Agentur ist leistungsfähiger und besser ausgerüstet, um den migrations- und sicherheitspolitischen Herausforderungen an Europas Außengrenzen zu begegnen. Sie hat erweiterte Zuständigkeiten und neue Befugnisse, die es ihr erlauben werden, erfolgreich zu arbeiten. Die Agentur wird Stresstests an den Außengrenzen durchführen, um Schwachstellen aufzudecken, bevor es zu einer Krise kommt. Jetzt können auch benachbarte Drittstaaten, die darum bitten, operative Unterstützung an ihren Grenzen erfahren, Informationen zu grenzübergreifender Kriminalität mit einzelstaatlichen Behörden und EU-Agenturen ausgetauscht werden und so die Strafermittlungen unterstützen. In ihrer Funktion als Küstenwache kommt der Agentur auch eine wichtige Rolle an den See-Außengrenzen zu.

Die Errichtung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes entsprechend der Ankündigung von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union vom 9. September 2015 ist Teil der im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda vorgesehenen Maßnahmen zur Stärkung des Managements und der Sicherheit der EU-Außengrenzen. Der Schengen-Raum ohne Binnengrenzen ist nur dann auf Dauer tragfähig, wenn die Außengrenzen wirksam geschützt und gesichert werden.

Weitere Informationen:

  • Fragen und Antworten: Die neue Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache
  • Die neue Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache
  • EU-Einsätze im Mittelmeer
  • Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache
  • Sicherung der Außengrenzen Europas: Website der Europäischen Kommission
  • Website der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex)