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Kommissar Oettinger betont auf der Digitalkonferenz in Berlin die europäische Dimension bei der Digitalisierung der Industrie in Europa

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Auf der Digitalkonferenz "Digitaler Binnenmarkt - Starke Industrie" des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin am 12.07.2016 betonte Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, die europäische Dimension der Digitalisierung der Wirtschaft. Auf der Konferenz diskutierten Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik die europäische Strategie für die Entstehung und Entwicklung eines digitalen Binnenmarktes und der Digitalisierung der Industrie.

In seiner Keynote betonte Oettinger, dass ein Erfolg nur auf europäischer Ebene möglich sei und bemerkte kritisch, dass Europa noch weit davon entfernt sei, sein digitales Potential voll auszunutzen, Die USA, China und Südkorea koordinierten ihre digitale Politik besser. Daher benötige Europa, wenn es die Chancen des digitalen Zeitalters nutzen und die daraus resultierenden Herausforderungen bewältigen wolle, eine ehrgeizige Digitalpolitik. Mit ihrer Strategie für einen europäischen digitalen Binnenmarkt und für die Digitalisierung der europäischen Industrie habe die Europäische Kommission einen richtigen Fahrplan vorgelegt.

Am 06. Mai 2015 hatte die Europäische Kommission eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgelegt, der 16 Maßnahmen umfasst und sich in drei Kategorien einteilen lässt:

  1. Einen besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa
  2. Den richtigen Bedingungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste
  3. Der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft

Ziel der Strategie ist, die digitale Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken und sicherzustellen, dass alle Unternehmen in Europa in allen Branchen, an allen Standorten und ungeachtet ihrer Größe digitale Innovationen uneingeschränkt nutzen können. Sie soll nationale Initiativen der EU-Mitgliedstaaten ergänzen und ausbauen.

Um allen Unternehmen das Potential digitaler Innovationen zu erschließen, kündigte die Europäische Kommission an, 500 Mio. Euro in sog. Umschlagplätze für digitale Innovationen zu investieren, damit große und kleine, Hightech- und andere Unternehmen die digitalen Chancen verstehen können und Zugang zu Wissen und Versuchsanlagen für modernste Technologien erhalten.

Diese Umschlagplätze haben ihre Basis in Kompetenzzentren, die bei technischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen angesiedelt sind. Sie bieten Unternehmen und insbesondere KMU Zugang zu Versuchs- und Testanlagen für digitale Innovationen. Außerdem beraten sie die Unternehmen hinsichtlich möglicher Finanzierungsquellen und unterstützen Maßnahmen zur digitalen Kompetenzerweiterung.

Mit der Umsetzung der digitalen Binnenmarktstrategie liegt die EU-Kommission im selbst gesetzten Zeitrahmen. Seit Mai 2015 hat sie folgendes vorgelegt:

  • Ein Paket mit Gesetzgebungsvorschlägen über digitale Verträge,
  • Eine Mitteilung zum Thema Urheberrecht mit einem Gesetzesvorschlag zur grenzüberschreitenden Portabilität,
  • Initiativen zur Digitalisierung der europäischen Industrie, zum Internet der Dinge, zur europäischen Cloud, zu Normen und zum eGovernment.
  • Im April 2016 stellte die EU-Kommission die Strategie für die Digitalisierung der Industrie vor. Ziel ist es, Wirtschaft, KMU, Forschung und Behörden in der EU dabei zu unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen.
  • Im Mai 2016 legte die Europäische Kommission Vorschläge zu Geoblocking, Paketzustellung und Verbraucherschutz, eine Bewertung der Online-Plattformen sowie eine Neufassung der Richtlinie über audiovisuelle Medien vor
  • Noch in 2016 wird die EU-Kommission den zweiten Teil der Urheberrechtsreform, eine Neufassung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und des Telekommunikationsrahmens sowie die Initiative zum freien Datenverkehr vorlegen.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 12.07.2016
  • Ausführlich zur Strategie für einen einheitlichen Digitalen Binnenmarkt