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Bangladesch: EU-Kommission drängt auf weitere Reformen in der Textilindustrie

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Auch drei Jahre nach dem verheerenden Unglück in einer Textilfabrik in Bangladesch setzt sich die Europäische Kommission nachdrücklich für verbesserte Arbeitsbedingungen der Textilarbeiterinnen und -arbeiter in Bangladesch ein. Bei dem Einsturz des Fabrikgebäudes "Rana Plaza" kamen 2013 mehr als 1.100 Textilarbeiter ums Leben, über 3.000 wurden verschüttet.

Die EU, Bangladesch und andere betroffene Partner hätten durch ihren aktiven Einsatz spürbare Fortschritte vor Ort erzielt, erklärten die EU-Kommissionsmitglieder Cecilia Malmström, zuständig für Handel, Marianne Thyssen, zuständig für Beschäftigung und Soziales, sowie Neven Mimica, zuständig für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung jetzt im Gedenken an die Opfer in Brüssel. Eine Reihe von Arbeitnehmerrechten sei in Bangladesch heute stärker geschützt als noch vor zwei Jahren. Die Gebäudesicherheit und die Sicherheit am Arbeitsplatz wurden ebenfalls verbessert. Der Nachhaltigkeitspakt für Bangladesch habe einen Dialog in Gang gebracht und sei für den Austausch mit den Gewerkschaften, Arbeitgebern, Kunden und Nichtregierungsorganisationen sehr wichtig gewesen, betonten die Kommissionsmitglieder in einer gemeinsamen Erklärung. Weitere Reformen insbesondere im Umgang mit den Gewerkschaften seien allerdings notwendig, um für die Beschäftigten der Textilindustrie in Bangladesch eine bessere Zukunft sicherzustellen.

Aus Sicht der EU ist es weiterhin dringend erforderlich, sämtliche Fälle von gewerkschaftsfeindlicher Diskriminierung, auch in Exportzonen, zügig zu untersuchen und zu ahnden. Die Registrierung von Gewerkschaften müsse transparent, ohne Verzögerungen und anhand objektiver Kriterien erfolgen. Unfaire Praktiken auf dem Arbeitsmarkt müssten wirksam verhindert werden. Die Regierung von Bangladesch habe zwar deutlichen Einsatz bewiesen, es bleibe aber noch einiges zu tun, etwa auf dem Gebiet der Arbeitsaufsicht. "Insbesondere sind in allen Fabriken Reparaturen und eine wirksame und rasche Umsetzung der Sanierungspläne notwendig. Zu diesem Zweck haben die EU und andere Geber Mittel für Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten, vor allem für KMU, bereitgestellt", heißt es in der Erklärung der EU-Kommissionsmitglieder weiter.

Als Reaktion auf den Einsturz der Rana-Plaza-Fabrik im April 2013 haben die Regierung von Bangladesch, die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Europäische Union und die Vereinigten Staaten eine gemeinsame Initiative, den "Pakt für kontinuierliche Verbesserungen der Arbeitnehmerrechte und der Sicherheit in Fabriken in der Konfektionskleidungs- und Strickwarenindustrie in Bangladesch" auf den Weg gebracht. Im Oktober 2015 steuerte die EU 3 Mio. Euro zum Fonds "Vision Zero" der G7 bei, um die Arbeitsbedingungen und Arbeitsnormen zu verbessern und in den Erzeugerländern nachhaltige unternehmerische Praktiken zu etablieren. Da Kanada in dieselben Lieferketten eingebunden ist und selbst um eine Förderung der nachhaltigen Materialbeschaffung bemüht ist, beschloss dieses Land in diesem Jahr, sich der Initiative anzuschließen.

Die EU-Politiker in Brüssel kündigten an, in den kommenden Wochen einen dritten Bericht über die Umsetzung des Pakts mit einem ausführlichen Überblick über das bislang Erreichte und über die noch anstehenden Aufgaben zu veröffentlichen.

Quelle und weitere Informationen:

  • Erklärung der Kommissionsmitglieder Malmström, Thyssen und Mimica zum dritten Jahrestag der Rana-Plaza-Tragödie
  • Dokument mit Wortlaut des Nachhaltigkeitspakts
  • Fortschrittsbericht aus dem letzten Jahr (24. April 2015)
  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Bangladesch
  • Politische Beziehungen zwischen der EU und Bangladesch