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Wirtschafts- und Währungsunion: Zypern verlässt das Finanzhilfeprogramm der EU

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Nach Irland, Spanien und Portugal hat nun auch der Inselstaat Zypern den EU-Rettungsschirm verlassen; damit ist das dreijährige internationale Finanzhilfeprogramm für Zypern abgeschlossen. Nach Mitteilung des für den Euro und den sozialen Dialog zuständigen EU-Kommissar und Vize-Präsident, Valdis Dombrovskis, wurden die drei Hauptziele des Finanzhilfeprogramms, nämlich die Stabilisierung des zyprischen Finanzsektors, die Konsolidierung des Haushalts und wichtige Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum, erreicht. Anlässlich der Ankündigung sagte er: "Ich gratuliere Zypern" ... Zypern hat das Programm zielstrebig und mit gutem Ergebnis umgesetzt. Die Finanzstabilität wurde wieder hergestellt, die Arbeitslosigkeit sinkt und wir erwarten, dass Zyperns Wirtschaft in den kommenden Jahren weiter wachsen wird". Gleichzeitig betonte er, dass die Europäische Kommission bereit sei, Zypern bei seinen Bemühungen um Erreichung eines nachhaltigen Wachstums zu unterstützen; hierbei werde das Land von dem "Dienst zur Unterstützung von Strukturreformen", den die Europäische Kommission am 17. Juni 2015 eingesetzt habe, begleitet (unterstützt EU-Mitgliedsländer bei der Ausnutzung der EU-Strukturfonds und dem Aufbau von entsprechenden Verwaltungskapazitäten).

Mit dem Auslaufen des Finanzhilfeprogramms werde Zypern in den regulären Zyklus der wirtschaftspolitischen Steuerung und Koordinierung in der EU (Europäisches Semester mit Vorlage des jährlichen Haushaltsplans und des Nationalen Reformprogramms) zurückkehren.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 31.03.2016