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EU-Kommissare präsentieren Vision und Fahrplan für den digitalen Binnenmarkt

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Auf zwei verschiedenen Tagungen haben der Vize-Präsident der EU-Kommissar Andrus Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt und EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft die Ziele und Fahrplan für die Umsetzung des Digitalen Binnenmarktes dargelegt.

In seiner Rede bei der Europäischen Internet Stiftung in Brüssel hat EU-Kommissar Ansip seine Vorstellungen zum zukünftigen digitalen Binnenmarkt vorgestellt; er bezeichnete diesen als einen Raum, "in dem sich Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital frei bewegen können, in dem jeder Zugang zu Online-Aktivitäten hat und diese auch selbst ausüben kann, jenseits aller Grenzen, einfach und sicher. Und als einen Raum, in dem ein fairer Wettbewerb herrscht, unabhängig von der Nationalität und unabhängig vom Wohnort, auf der Basis einer klaren Gesetzgebung". Ansip bezeichnete es als Wesentlich, dass die EU für ein sicheres Internet sorge, dem BürgerInnen und Unternehmen vertrauten. Dieses Vertrauen müsse auf allen Ebenen und u.a. für die Roaming-Gebühren und die fehlende Netzneutralität geschaffen werden.

EU-Kommissar Günther Oettinger legte während seiner Rede auf der Konferenz Digital Life Design in München, einer der weltweit größten Digital-Konferenzen, einen ersten Fahrplan für die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes vor. Ziel sei, die Fragmentierung des derzeitigen digitalen Binnenmarktes zu überwinden, 28 verschiedene Gesetzgebungen seien für Investoren und start-ups nicht sehr attraktiv, führte Oettinger aus. Er versprach Breitbandausbau und den Zugang zu schnellem Internet in den kommenden fünf Jahren auch für die ländlichen Gebiete. Hier sei es Aufgabe der Europäischen Kommission die Risiken für Telekommunikationsfirmen und private Investoren zu verringern. Oettinger gab das Ziel aus, das Europa bis 2020 Anschluss an die USA und Südkorea gefunden habe müsse.

Als einen der sensibelsten Punkte im Zusammenhang mit dem digitalen Binnenmarkt bezeichnete Oettinger die Netzneutralität, ein offener Zugang sei der Schlüssel und es dürfe keine Diskriminierungen geben.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 21.01.2015