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Ende der Roaming-Gebühren kommt 2017

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Das Europäische Parlament stimmte für ein Ende der Roaming-Gebühren und für ein offenes Internet/Bereits ab April 2016 sinken die Kosten für Handygespräche in der EU

"Die Stimme der Europäer wurde gehört. Die Abstimmung im Europäischen Parlament ist das Ergebnis intensiver Bemühungen, die Roaming-Gebühren abzuschaffen und ein offenes Internet zu schaffen", sagt Andrus Ansip, Kommissionsvizepräsident und zuständig für den digitalen Binnenmarkt. Fast zwei Jahre, nachdem die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen Telekommunikations-Binnenmarkt vorgelegt hat, wurde im Juni dieses Jahres bereits eine Einigung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat erreicht.

"Ab Mitte Juni 2017 werden die Europäer für Handygespräche auf Reisen in der EU denselben Preis wie für Handygespräche zu Hause zahlen. Und sie werden bereits ab April 2016 weniger bezahlen. Dies ist der Höhepunkt der ausdauernden Bemühungen der Kommission, besonders der früheren Vizepräsidentinnen Viviane Reding und Neelie Kroes, gegen hohe Roaming-Gebühren vorzugehen. Es geht hier nicht allein um Geld, hier geht es darum, Barrieren im digitalen Binnenmarkt einzureißen. Dies ist ein erster Schritt zu einem Binnenmarkt für Telekommunikation."

Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Mobilfunknutzer ab Juni 2017 denselben Preis wie zu Hause - ohne Aufschläge. In der Vereinbarung wird auch erstmals der Grundsatz der Netzneutralität im EU-Recht verankert: Die Nutzer erhalten freien Zugang zu den Inhalten ihrer Wahl, sie werden nicht mehr ungerechterweise blockiert oder ihre Geschwindigkeit gedrosselt, ein bevorzugter Zugang gegen Bezahlung wird verboten.

Ansip wies darauf hin, dass die Kommission nächstes Jahr die EU-Telekommunikationsregeln überarbeiten wird. Günther Oettinger, Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, dankte der Berichterstatterin im Europäischen Parlament, Pilar del Castillo für ihre Unterstützung beim Abschluss dieser für die Bürger und die Unternehmen wichtigen Vereinbarung.