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Wegfall der Roaming-Gebühren im Juni 2017

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Kommission begrüßt Vereinbarung zur Abschaffung der Roaming-Gebühren und zur Sicherstellung des offenen Internets

Horrende Telefonrechnungen, die die Urlaubskasse sprengen, eine Internetverbindung, die nicht hält, was sie verspricht - solche Erfahrungen gehören bald der Vergangenheit an. Fast zwei Jahre, nachdem die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen Telekommunikations-Binnenmarkt vorgelegt hat, wurde jetzt eine Einigung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat erreicht. Der Kompromiss ist das Ergebnis der abschließenden Verhandlungen zwischen den drei EU-Organen (den sogenannten "Trilog-Sitzungen"). Darin vorgesehen sind:

  • Wegfall der Roaming-Gebühren von Juni 2017 an. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Mobilfunknutzer denselben Preis wie zu Hause - ohne Aufschläge.
  • strenge Vorschriften für die Netzneutralität zum Schutz der Rechte aller EU-Bürgerinnen und  Bürger auf Zugang zu Internetinhalten - ohne Diskriminierung.

Ergänzt werden diese Maßnahmen durch eine ehrgeizige Reform der EU-Telekommunikationsvorschriften im Jahr 2016. Diese Reform beinhaltet auch eine effektivere Abstimmung der Funkfrequenzen auf EU-Ebene. Die Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für die Entwicklung digitaler Dienste und Netze ist ein wichtiges Ziel des Plans der Kommission zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts.

Andrus Ansip, EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, begrüßte den Vorschlag: "Die Bürgerinnen und Bürger Europas haben das Ende der Roaming-Gebühren ebenso wie und Vorschriften für die Netzneutralität gefordert und darauf gewartet. Auf ihre Forderungen wurde eingegangen. Es liegt noch viel Arbeit vor uns, um einen digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Unsere Pläne dafür wurden jetzt von den Staats- und Regierungschefs uneingeschränkt gebilligt, und wir sollten in dieser Sache nun umso schneller vorankommen."

Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, ergänzte: "Ich bin froh und erleichtert, dass eine politische Einigung gefunden wurde - und die Roaming-Gebühren endlich abgeschafft werden. Auch bei der Netzneutralität haben wir eine sehr gute Lösung mit EU-weiten pragmatischen Regeln gefunden. Davon werden Verbraucher und Unternehmer profitieren. Bei der anstehenden Überprüfung der EU-Telekommunikationsvorschriften werden wir auf diesen wichtigen Grundlagen aufbauen."

Ein Jahrzehnt lang hat die Kommission beständig daran gearbeitet, die Roaming-Gebühren in der EU zu senken. Seit 2007 sind die Preise für Gespräche, -SMS und -Daten im Ausland um 80 Prozent gesunken. Das DatenRoaming kostet jetzt bis zu 91Prozent weniger als noch 2007.

Nach der nun getroffenen Vereinbarung soll es vom 15. Juni 2017 an überhaupt keine Roaminggebühren mehr geben. Die Verbraucher werden überall in der EU, unabhängig davon, wo sie sich gerade aufhalten, denselben Preis für Anrufe, Textnachrichten und Mobilfunkdaten bezahlen. Auf der Rechnung wird nicht mehr zwischen Anrufen bei Freunden zu Hause oder in einem anderen EU-Land unterschieden.

Damit die Roaming-Gebühren wegfallen können, muss eine Reihe technischer Voraussetzungen erfüllt sein. Die EU wird die notwendigen Vorbereitungen treffen. Die Kommission setzt alles daran, um diese Voraussetzungen zu schaffen und sicherzustellen, dass der Wegfall der Roaming-Gebühren ab dem ersten Tag wirksam wird.

Ab April 2016 bereits Kostensenkung beim Roaming

Schon von April 2016 an wird Roaming günstiger: Die Betreiber können auf die national geltenden Tarife nur noch geringe zusätzliche Gebühren erheben, diese betragen (ohne Mehrwertsteuer): 0,05 Euro pro Minute eines Anrufs, 0,02 Euro für jede gesendete SMS und 0,05 Euro pro Daten-MB.