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Offen für alle: EU-Kommission hat öffentliche Online-Konsultation  über die Rolle der EU bei der Gestaltung der internationalen Meeres-Governance gestartet

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"Wenn unsere Ozeane krank sind, wird auch unsere Wirtschaft erkranken. Weltweite maritime Herausforderungen erfordern globale Lösungen. Ich bin entschlossen, intensiv an der Definition der Rolle Europas bei der internationalen Meeres-Governance sowie für eine tragfähige blaue Wirtschaft und ein blaues Wachstum zu arbeiten." So hat der für Umwelt, Meeresangelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella die Konsultation beim Welt-Ozeangipfel in Portugal eingeleitet. Die internationale Diskussion über die Lenkungsformen für unseren Umgang mit den  Meeren wird lauter, da die Nutzung der Meeresressourcen weltweit zunimmt. Illegale Fischerei, unkontrollierter Meeresbodenbergbau und Abfälle im Meer sind nur einige der Herausforderungen, die durch internationale Zusammenarbeit bewältigt werden müssen. Der bestehende internationale Rahmen für Meeres-Governance könnte sich als unwirksam für die Bewältigung dieser Herausforderungen erweisen, vor allem in den 60 Prozent der Ozeane, die nicht unter eine nationale Gerichtsbarkeit fallen.

Die EU spielt in dieser Diskussion eine führende Rolle. Die blaue Wirtschaft erzeugt bereits 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) und bietet nahezu fünf Millionen Arbeitsplätze. Darüber hinaus ist die EU mit ihrer fundierten Basis umweltbezogener Regeln, der integrierten Meerespolitik, der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik und ihrem weltweiten Kampf gegen die illegale Fischerei einer der globalen Vorreiter bei der Entwicklung nachhaltiger meeresbasierter Wirtschaftszweige.

Die Europäische Kommission hat aus diesem Grund eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um Meinungen dazu zu sammeln, wie die EU zu einer Verbesserung der internationalen Governance der Ozeane und zu einem nachhaltigen "blauen Wachstum" beitragen könnte. Um den besten Weg für Maßnahmen und die Rolle der EU in diesem Zusammenhang zu bewerten, wendet sich die Kommission mittels einer öffentlichen Online-Konsultation an alle Interessenträger - internationale Organisationen, staatliche Akteure, NRO, Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Hochschulen und die Zivilgesellschaft. Die Konsultation wird ergänzt durch eine "Anhörungs-Tour", auf der Kommissionsmitglied Vella persönliche Gespräche mit Interessenträgern und internationalen Partnern führen wird, um deren Standpunkte einzuholen und über das mögliche weitere Vorgehen zu beraten.

Die öffentliche Konsultation läuft noch bis zum 15. September 2015. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen können sich daran beteiligen. Beiträge von privaten und öffentlichen Interessenträgern sowie internationalen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen sind besonders willkommen.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 03.06.2015
  • Öffentliche Konsultation
  • Hintergründe zur Meerespolitik der EU