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EU-Mitgliedstaaten genehmigen Investitionen der EU-Kommission in Rekordhöhe von 13.1 Mrd. EUR in Verkehrsprojekte

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Ein Projekt ist die Machbarkeitsstudie für eine alternative grenzüberschreitende Eisenbahnverbindung in der Grenzregion von Maas, Rhein und Ruhr

Die EU-Mitgliedstaaten haben die Liste der Projekte, die im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) Fördermittel erhalten sollen, genehmigt. Damit ist die Umsetzung des mit einem Rekordbetrag von 13,1 Mrd. EUR ausgestatteten Investitionsplans für den Verkehrssektor näher gerückt. Eines der 276 ausgewählten Projekte ist die Machbarkeitsstudie für eine alternative grenzüberschreitende Eisenbahnverbindung von der Rhein-Ruhr-Region über Venlo nach Roermond ("3RX"). Bis Ende Juli 2015 wird die Kommission den Finanzierungsbeschluss förmlich annehmen. Dann werden die einzelnen Zuschussvereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und anschließend mit den Projektbegünstigten unterzeichnet. Die Mittelauszahlung wird im letzten Quartal 2015 beginnen.

Die alternative Eisenbahnverbindung zwischen Roermond und der Region an Rhein und Ruhr, so heißt es in der Begründung des Projekts, sei von strategischer Bedeutung für die enormen Ost-West-Güterströme, die die bestehenden Eisenbahnverbindungen bereits heute an ihre Kapazitätsgrenze brächten. Die geplante Studie solle die räumliche, ökologische, technische und wirtschaftliche Machbarkeit einer Schienenverbindung untersuchen, die von Vorteil für alle Frachtumschlagstellen und Häfen in der Grenzregion sei und damit einen "Bahnkorridor mit hohem europäischen Mehrwert" schaffen könne.

Die für Verkehr zuständig EU-Kommissarin Violeta Bulc begrüßte die Genehmigung des umfassendsten Investitionsplans, der von der EU jemals für den Verkehrsbereich vorgelegt wurde: "Die 276 von uns ausgewählten Projekte werden die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken. Es freut mich außerdem sehr, dass viele davon die Umsetzung horizontaler Prioritäten, wie die Digitalisierung des Verkehrs und die Verbesserung der Marktakzeptanz alternativer Kraftstoffe zum Ziel haben."

Auf die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die CEF gingen mehr als 700 Anträge ein, für die Fördermittel in Höhe von 36 Mrd. EUR erforderlich wären. Da lediglich 13,1 Mrd. EUR zur Verfügung stehen, hat die Kommission den Vorhaben mit dem größten Nutzen für Europa Vorrang eingeräumt. Während des Auswahlverfahrens wurden die Projektvorschläge anhand einer Reihe von vorab festgelegten Vergabekriterien bewertet: Relevanz, Projektreife, Wirkung und Qualität.

Entsprechend ihrer Verpflichtung zu Transparenz hat die Kommission zusammen mit der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA), eine Broschüre mit allgemeinen Informationen über die Fazilität "Connecting Europe" und über die bewerteten Projekte veröffentlicht.

Mit der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) unterstützt die Europäische Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 10.07.2015