Europafahne
© 494148965, iStock | Volle Größe

Sie befinden Sich hier:

Inhalt

Transparenzregister über EU-Zahlungen an die Landwirtschaft ab 01. Juni 2015

Europa |

Mit dem 01. Juni 2015 können die BürgerInnen in einem Register nachsehen, wer in welchem EU-Mitgliedsland Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erhalten hat. Die EU-Mitgliedsländer sind verpflichtet, Empfänger und Höhe der erhaltenen Zahlungen zu veröffentlichen.

Diese neuen Transparenzregeln sind Teil der Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP), auf die sich die EU-Mitgliedsländer, Europäisches Parlament und Europäische Kommission im Jahr 2013 geeinigt hatten.

In dem Register werden folgende Informationen veröffentlicht: Name des Empfängers (Ausnahme nur bei sehr geringen Beträgen), Gemeinde, eine Aufschlüsselung der Beträge auf einzelne Maßnahmen und die Summe im Haushaltsjahr sowie eine Beschreibung der durch die EU-Finanzmittel finanzierten Projekte.

Die GAP unterstützt sowohl die Direktzahlungen an die Landwirte (Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft) als auch den ländlichen Raum durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung (ELER), der Fördermaßnahmen für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung sowie die ländliche Entwicklung bezuschusst.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen in dem Zeitraum 2014-2020 jährlich ca. 6,2 Mrd. € zur Verfügung, davon entfallen 5 Mrd. € auf die Direktzahlungen.

Anlässlich der Vorstellung des neuen Transparenzregisters erklärte der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Phil Hogan, „Es ist wichtig, dass die Steuerzahler die wichtige Arbeit der Landwirte schätzen, die sichere und qualitativ hochwertige Lebensmittel produzieren und dabei eine höhere Umwelt-, Tierwohl- und Sozialstandards erfüllen müssen als ihre Wettbewerber außerhalb der EU. Ich hoffe, dass die breite Öffentlichkeit dank dieser neuen Transparenzregeln noch besser verstehen kann, wie die europäische Landwirtschaftpolitik dazu beiträgt, gesellschaftliche Herausforderungen zu meistern. Dies passiert durch das System der Direktzahlungen oder durch Investitionen in einzelne Projekte wie Starthilfen für Junglandwirte, die Modernisierung von landwirtschaftlichem Gerät oder zusätzliche Umweltmaßnahmen, von denen die gesamte ländliche Wirtschaft profitiert“.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 01.06.2015