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Das Antibetrugsamt OLAF hat in 2014 wichtige Erfolge gegen Steuerbetrug erzielt

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF= Office de Lutte Antifraud) hat in 2014 wichtige Erfolge bei der EU-weiten Bekämpfung des Betrugs mit EU-Steuermitteln vorzuweisen. So konnte OLAF zahlreiche Verfahren abschließen und die dafür benötigte Untersuchungsdauer ging zurück. Die von OLAF ausgesprochenen Empfehlungen an die Europäische Kommission (die selbstständig entscheidet, ob sie den Empfehlungen folgt) lag nach eigener Erkenntnis so hoch wie seit fünf Jahren nicht mehr; OLAF empfahl die Wiedereinziehung von 901 Mio. €, die in den EU-Haushalt zurückfließen sollen.

Der Generaldirektor, Givanni Kessler, sagte bei einer Pressekonferenz am 02.Juni 2015, dass OLAF in komplexen Untersuchungen wie dem Umgang mit Finanzmitteln aus den EU-Strukturfonds, Zoll, Schmuggel, Außenhandel und Außenhilfe Erfolge vorweisen kann. "Es ist die Aufgabe von OLAF, Betrug mit Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und abzustellen. Unsere Arbeit bringt konkrete Ergebnisse. Sie stellt sicher, dass das Geld der EU-Steuerzahler seinem ursprünglichen Zweck entsprechend zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum in Europa verwendet wird", erläuterte Kessler.

Hintergrund:

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung wurde 1999 als eigene unabhängige Dienststelle der Europäischen Kommission gegründet. Es ist der EU-Kommissarin Kristalina Georgieva, Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Haushalt und Personal, unterstellt und hat die Aufgabe die missbräuchliche Verwendung von EU-Haushaltsmitteln oder die Hinterziehung von Steuern, Zöllen und Abgaben zu untersuchen und bei konkreter Bestätigung die Rückforderung der EU-Finanzmittel zu empfehlen. Bei ihren Untersuchungen arbeitet OLAF eng mit den nationalen Behörden des Landes zusammen, in dem Unregelmäßigkeiten aufgedeckt wurden; OLAF hat in solchen Fällen auch das Recht auf direkte Kontrollen vor Ort.

Die eigentliche Entscheidung und dann folgende Wiedereinziehung von Finanzmitteln der EU erfolgt ausschließlich durch die Europäische Kommission.

Quelle und weitere Informationen:

  • EU-Aktuell vom 02.06.2015
  • Web-site des OLAF