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Europäisches Jahr der Entwicklung 2015 gestartet

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Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, hat am 09.01.2015 in Riga, der lettischen Hauptstadt (Lettland hat in den kommenden sechs Monaten die Ratspräsidentschaft inne) das Europäische Jahr der Entwicklung eingeläutet und die Bedeutung der damit verbundenen Ziele betont. Das Motto des Jahres lautet: "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft". Damit will die EU sowohl das Bewusstsein für die Entwicklungszusammenarbeit stärken und die Vorteile und den Nutzen einer europäischen Unterstützung der Entwicklungsländer sowohl für die Empfängerländer als auch für die UnionsbürgerInnen deutlich machen.

Der für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige EU-Kommissar, Neven Mimica, sagte in Brüssel: "Wir müssen das Bewusstsein dafür steigern, dass die Entwicklungszusammenarbeit Vorteile sowohl für die Hilfsempfänger als auch für die EU-Bürger bringt. Wir haben hier die einmalige Gelegenheit, Entwicklungsthemen ins Zentrum des öffentlichen Interesses zu rücken, und ich hoffe, dass sich Menschen überall in der EU uns anschließen und das Europäische Jahr unterstützen werden."

Die Europäische Kommission betont immer wieder, dass 2015 aus verschiedenen Gründen ein Schlüsseljahr für die Entwicklungsthemen sein wird:

  1. Es ist das Zieljahr zur Umsetzung der von der UNO formulierten Millennium-Entwicklungsziele.
  2. Im September wird die weltweit geführte Post-2015-Debatte auf der UN-Generalversammlung in ein umfassendes Programm zur nachhaltigen Entwicklung und Überwindung von Armut eingebracht
  3. In Paris wird über ein neues internationales Klimaabkommen entschieden.

Dieses Themenjahr ist das Erste, das den Schwerpunkt auf die Außenbeziehungen legt.

Bei einem Treffen von Kommissar Mimica in Berlin mit Abgeordneten des deutschen Bundestages am 15.01.2015 unterstrich er die Herausforderungen für die weltweite Entwicklungspolitik. So sei es wichtig, über die "traditionellen" Ziele der Entwicklungspolitik, wie die Bekämpfung der Armut, Unterstützung im Bereich des Gesundheitswesens und der Bildung hinauszugehen. Es müsse versucht werden, stärkere Anreize für wirtschaftliche Entwicklung und gute Regierungsführung zu schaffen.

Im Hinblick auf die bevorstehende UN-Konferenz zur Finanzierung der Entwicklungshilfe in Addis Abeba im Juli 2015 warb Mimica für einen Paradigmenwechsel, d.h. man müsse von der derzeitigen "Geber- und Nehmer-Mentalität" wegkommen und sich stärker auf Hilfe zur Selbsthilfe, etwa durch solide Staatshaushalte oder effektive Steuereinnahmen konzentrieren.

Quelle und weitere Informationen:

  1. EU-Aktuell vom 09.01.2015
  2. EU-Aktuell vom 15.01.2015